Rechtsprechung
| OLG Jena, 29.10.2007 - 1 Ss 130/07 |
Volltextveröffentlichungen (3)
Kurzfassungen/Presse (4)
- verkehrslexikon.de (Auszüge)
Zur Frage einer vorsätzlichen Geschwindigkeitsüberschreitung im unteren Bereich bei vielfacher Anordnung der Geschwindigkeitsbeschränkung im Bereich der Thüringer Tunnelkette.
- IWW (Kurzinformation)
Geschwindigkeitsüberschreitung - Annahme von Vorsatz
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Verkehr
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Vorliegen einer vorsätzlichen Geschwindigkeitsüberschreitung bei Fahren einer Geschwindigkeit von knapp unter 100 km/h im Bereich einer Tunnelkette trotz Zulassung von 80 km/h und mehrfachen Hinweisen hierauf; Zur Frage einer vorsätzlichen Geschwindigkeitsüberschreitung ...
Verfahrensgang
- AG Suhl, 13.02.2007 - 5 OWi 330 Js 23668/06
- OLG Jena, 29.10.2007 - 1 Ss 130/07
Papierfundstellen
- DAR 2008, 35
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (5)
- OLG Jena, 03.11.2003 - 1 Ss 207/03
Indizierung der Kenntnis einer Geschwindigkeitsüberschreitung durch den …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 11.09.1997 - 4 StR 638/96
Voraussetzungen der Anordnung eines Fahrverbots bei einer auf Fahrlässigkeit …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Hamm, 20.11.1997 - 2 Ss OWi 1294/97 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OLG Karlsruhe, 30.12.1992 - 2 Ss 199/92
Ordnungswidrigkeit; Ampel; Überfahren; Urteil
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - AG München, 24.01.1996 - 344 C 3513/95 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OLG Celle, 28.10.2013 - 322 SsRs 280/13
Wahrnehmung von ordnungsgemäß aufgestellten Vorschriftszeichen von …
Diese Schlussfolgerung entspricht der obergerichtlichen Rechtsprechung, wonach davon ausgegangen werden kann, dass ordnungsgemäß aufgestellte Vorschriftszeichen von Verkehrsteilnehmern in aller Regel wahrgenommen werden, auch wenn es dazu keine genauen, durch wissenschaftliche Erhebungen gesicherten Erkenntnisse geben mag (vgl. BGHSt 43, 241, 250; OLG Jena, DAR 2008, 35; OLG Celle, NZV 2011, 618).Rn. 17 - 23, 75 % (OLG Jena, DAR 2008, 35).
- OLG Jena, 14.04.2008 - 1 Ss 281/07
Feststellung einer Geschwindigkeitsüberschreitung mit dem Überwachungsgerät …
Der Hinweis der Thüringer Generalstaatsanwaltschaft in der Zuschrift an den Senat, dass die Art und Weise der Geschwindigkeitsbegrenzung in der Thüringer Tunnelkette gerichtsbekannt sein dürfte, ist indes zutreffend (vgl. Beschluss des Senats, DAR 2008, 35). - OLG Bamberg, 19.06.2013 - 3 Ss OWi 474/12
Verurteilung wegen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit: Indizien …
Schon aufgrund der über seinen Verteidiger für den Betroffenen abgegebenen Erklärung, "mit dem Motorrad noch nicht vertraut" gewesen und "auf dieser Fahrt die Beschleunigung des Fahrzeugs ausprobieren" zu wollen, weshalb der Betroffene "erheblich Gas" gegeben habe, kann nach Auffassung des Senats am Vorliegen der für die Annahme eines jedenfalls bedingten Tatvorsatzes notwendigen kognitiven und voluntativen Vorsatzelemente kein vernünftiger Zweifel bestehen (vgl. hierzu z.B. OLG Bamberg, Beschluss vom 20.10.2010 - 3 Ss OWi 1704/10 = DAR 2010, 708 = zfs 2011, 50 = SVR 2011, 76 = OLGSt StPO § 267 Nr. 23 = VRR 2010, 472 m. Anm. Gieg [für vorsätzliche Nichteinhaltung des Mindestabstandes]), zumal selbst unter Zugrundelegung der außerhalb geschlossener Ortschaften auf Bundesstraßen nach § 3 Abs. 3 Nr. 2c StVO allgemein zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h hier noch eine Überschreitung um erhebliche 87 % erreicht wurde (vgl. insoweit etwa OLG Celle NZV 2011, 618 f.; OLG Braunschweig DAR 2011, 406 f.; OLG Hamm, Beschluss vom 04.03.2009 - 4 Ss OWi 123/09 [bei juris]; OLG Jena DAR 2008, 35 ff. und KG NZV 2005, 596 f.). - OLG Brandenburg, 15.04.2024 - 1 ORbs 11/24
Hinterherfahren mit Tachometervergleichung als Beweis für einen …
Ein Bewusstsein von dem konkreten Ausmaß der Überschreitung ist nicht Voraussetzung für vorsätzliches Verhalten (vgl. Thüringer OLG, Beschluss vom 29. Oktober 2007 - 1 Ss 130/07 -, Juris). - OLG Brandenburg, 21.06.2021 - 1 OLG 53 Ss OWi 245/21
Anforderungen an die Feststellung des Verschuldens hinsichtlich einer …
Das Bewusstsein des konkreten Umfangs der zulässigen Höchstgeschwindigkeit setzt vorsätzliches Verhalten dabei nicht voraus (vgl. Thüringer Oberlandesgericht, Beschluss vom 29. Oktober 2007 - 1 Ss 130/07 - in juris).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 24.09.2007 - 3 Ss OWi 620/07 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Burhoff online
StVO § 37; StPO § 261
Rotlichtverstoß, Rotlichtzeit; Schätzung - openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Judicialis
StVO § 37 Abs. 2 Ziff. 1; ; StVO § 49; ; StVG § 24; ; OWiG § 79 Abs. 1 Nr. 2; ; OWiG § 79 Abs. 3; ; StPO § 300; ; StPO § 344 Abs. 1; ; StPO § 344 Abs. 2; ; StPO § 344 Abs. 2 S. 2
- IWW
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Rotlichtverstoß - notwendige Feststellungen im Urteil
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die tatrichterliche Feststellung eines qualifizierten Rotlichtverstoßes
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Essen - 40 OWi 46 Js 1064/07
- AG Essen, 10.07.2007 - 40 OWi 385/07
- OLG Hamm, 24.09.2007 - 3 Ss OWi 620/07
Papierfundstellen
- DAR 2008, 35
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (3)
- OLG Köln, 07.09.2004 - 8 Ss OWi 12/04
Zur Schätzung durch Polizeibeamten bei einem qualifizierten Rotlichtverstoß
Auszug aus OLG Hamm, 24.09.2007 - 3 Ss OWi 620/07
Bloße Schätzungen sind wegen der Ungenauigkeit des menschlichen Zeitgefühls in der Regel mit einem erheblichen Fehlerrisiko behaftet (vgl. Hanseatisches OLG, Beschluss vom 29.12.2004, NZV 2005, 209, 210 m.w.N; OLG Köln, Beschluss vom 07.09.2004, NJW 2004, 3439 m.w.N.). - OLG Hamburg, 29.12.2004 - 3 Ss 114/04
Anforderungen an die Feststellungen und die Beweiswürdigung bei einem …
Auszug aus OLG Hamm, 24.09.2007 - 3 Ss OWi 620/07
Bloße Schätzungen sind wegen der Ungenauigkeit des menschlichen Zeitgefühls in der Regel mit einem erheblichen Fehlerrisiko behaftet (vgl. Hanseatisches OLG, Beschluss vom 29.12.2004, NZV 2005, 209, 210 m.w.N; OLG Köln, Beschluss vom 07.09.2004, NJW 2004, 3439 m.w.N.). - OLG Hamm, 29.08.2002 - 3 Ss OWi 729/02
Auszug aus OLG Hamm, 24.09.2007 - 3 Ss OWi 620/07
Dabei weist der Senat darauf hin, dass die Feststellung eines qualifizierten Rotlichtverstoßes aufgrund der Angaben von Polizeibeamten oder anderen Zeugen bei einer zufälligen Rotlichtüberwachung nicht von vorneherein ausgeschlossen ist (vgl. Senat, Beschluss vom 29.08.2002, 3 Ss OWi 729/02, NZV 02, 577).
- OLG Hamm, 12.03.2009 - 3 Ss OWi 55/09
Feststellung eines Rotlichtverstoßes bei gezielter Ampelüberwachung durch …
Der seinerzeitige 5. Senat für Bußgeldsachen verneinte dies generell (NZV 2001, 177), während der erkennende Senat dies grundsätzlich bejaht (NZV 2002, 577 und Beschl. v. 24.09.2007 - 3 SsOWi 620/07).Deswegen muss das tatrichterliche Urteil Feststellungen dazu enthalten, nach welcher Methode die Zeit geschätzt wurde und Angaben zum Ablauf des Rotlichtverstoßes, zur Entfernung des Fahrzeugs zur Lichtzeichenanlage und zu einer ggf. vorhandenen Haltelinie treffen (OLG Hamm Beschl. v. 24.09.2007 - 3 SsOWi 620/07 - juris; OLG Hamm NZV 2002, 577; OLG Düsseldorf VRS 93, 462, 463 f.; OLG Hamburg NZV 2005, 209, 210; OLG Köln VRS 106, 214, 215; vgl. auch OLG Jena Beschl. v. 29.10.2003 - 1 Ss 138/03 - juris).
- OLG Düsseldorf, 05.01.2021 - 2 RBs 191/20
Rotlichverstoß, Haltelinie, Abstand, Google Earth, Google Maps
Rn. 8 Zutreffend ist, dass für die Berechnung einer qualifizierten Rotlichtzeit von mehr als einer Sekunde der Zeitpunkt maßgeblich ist, in dem die Haltelinie überfahren wird (vgl. BayObLG NZV 1994, 200; OLG Köln NZV 1995, 327; OLG Frankfurt NJW 1995, 1229; OLG Celle VRS 91, 312; OLG Oldenburg ZfSch 1996, 433; OLG Hamm DAR 2008, 35). - OLG Hamm, 07.02.2008 - 2 Ss OWi 423/07
Rotlichtverstoß; qualifizierter; Feststellungen; Anforderungen
"Der von dem Amtsgericht angenommene qualifizierte Rotlichtverstoß erfordert die Feststellung, dass der Fahrzeugführer das Rotlicht nach einer Rotlichtphase von mehr als einer Sekunde missachtet hat, wobei nach gefestigter obergerichtlicher Rechtsprechung der Zeitpunkt des Überfahrens der Haltelinie und, wenn diese nicht vorhanden ist, das Einfahren in den von der Lichtzeichenanlage gesicherten Kreuzungsbereich ausschlaggebend ist (zu vgl. OLG Hamm, Senatsbeschluss vom 23.10.2003, - 2 SsOWi 649/03; Beschluss vom 24.09.2007 - 3 SsOWi 620/07 - m.w.N.). - KG, 24.09.2008 - 2 Ss 239/08
Anforderung an die Beweiswürdigung hinsichtlich der Zeitschätzung bei einem …
Beruht die Annahme eines qualifizierten Rotlichtverstoßes allein auf der von einem Zeugen, auch wenn es sich dabei um einen Polizeibeamten handelt, vorgenommenen Schätzung, bedarf es im Hinblick auf das Erfordernis einer nachvollziehbaren, auf einer festen Tatsachengrundlage beruhenden Beweiswürdigung einer Darlegung tatsächlicher Anhaltspunkte, die eine Überprüfung der zeugenschaftlichen Schätzung auf ihre Zuverlässigkeit zulassen (…vgl. OLG Köln a.a.O.; OLG Düsseldorf NZV 1999, 94 (95); OLG Hamburg DAR 2005, 165; OLG Hamm DAR 2008, 35).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".