Rechtsprechung
   BAG, 13.08.1980 - 5 AZR 296/78   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1980,1508
BAG, 13.08.1980 - 5 AZR 296/78 (https://dejure.org/1980,1508)
BAG, Entscheidung vom 13.08.1980 - 5 AZR 296/78 (https://dejure.org/1980,1508)
BAG, Entscheidung vom 13. August 1980 - 5 AZR 296/78 (https://dejure.org/1980,1508)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1980,1508) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Urlaubsrecht - Unbezahlter Urlaub - Klausel - Vorbehalt - Einseitiges Bestimmungsrecht - Frühzeitiger Urlaubsabbruch

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1981, 781
  • DB 1981, 479
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • BAG, 04.09.1985 - 7 AZR 531/82

    Überstundenausgleich durch Arbeitsbefreiung - Krankheitsbedingte

    Gerade diese Frage, die auch für die Anwendbarkeit des § 9 BUrlG auf einen unbezahlten Sonderurlaub entscheidend ist (vgl. z. B. BAG Urteile vom 1. Juli 1974 - 5 AZR 600/73 - AP Nr. 5 zu § 9 BUrlG; vom 30. Juni 1976 - 5 AZR 246/75 - AP Nr. 3 zu § 7 BUrlG Betriebsferien; vom 17. November 1977 - 5 AZR 599/76 - AP Nr. 8 zu § 9 BUrlG; vom 13. August 1980 - 5 AZR 296/78 - AP Nr. 1 zu § 1 BUrlG Unbezahlter Urlaub; vom 25. Mai 1983 - 5 AZR 236/80 - AP Nr. 53 zu § 1 LohnFG), ist jedoch für § 17 Abs. 5 BAT zu verneinen.
  • BAG, 10.01.2007 - 5 AZR 84/06

    Ruhen des Arbeitsverhältnisses - AGB-Kontrolle

    Insofern lag der Sachverhalt in den vom Landesarbeitsgericht zitierten Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts (13. August 1980 - 5 AZR 296/78 - AP BUrlG § 1 Unbezahlter Urlaub Nr. 1, zu II 2 c der Gründe; 6. April 1982 - 3 AZR 1079/79 - BAGE 38, 255, 257 f.) jeweils anders.
  • LAG Hamm, 20.10.2005 - 16 Sa 801/05

    Unangemessene Benachteiligung einer arbeitsvertraglichen Regelung

    Die diesen wirtschaftlichen Interessen Rechnung tragende Vereinbarung über das Ruhen des Arbeitsverhältnisses während der durch Urlaub nicht ausgefüllten Schulferien regelt damit das Auftrags- und Beschäftigungsrisiko des Arbeitgebers, das nach § 615 BGB grundsätzlich bei diesem liegt (so BAG vom 06.04.1982 - 3 AZR 1079/79 - DB 1982, 1676; vgl. auch BAG vom 13.08.1980 - 5 AZR 296/78 - DB 1981, 479 - jeweils zur Vereinbarung unbezahlten Urlaubs).

    In der Rechtsprechung ist für eine wirksame Abbedingung verlangt worden, dass auch die Interessen des Arbeitnehmers berücksichtigt und gegen die Interessen des Arbeitgebers abgewogen werden (BAG vom 13.08.1980 - 5 AZR 296/78 -, aaO.).

  • BAG, 10.01.2007 - 5 AZR 115/06

    Ruhen des Arbeitsverhältnisses, AGB-Kontrolle

    Insofern lag der Sachverhalt in den vom Landesarbeitsgericht zitierten Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts (13. August 1980 - 5 AZR 296/78 - AP BUrlG § 1 Unbezahlter Urlaub Nr. 1, zu II 2 c der Gründe; 6. April 1982 - 3 AZR 1079/79 - BAGE 38, 255, 257 f.) jeweils anders.
  • LSG Bayern, 08.06.2016 - L 16 R 265/14

    Bindungswirkung und Vertrauensschutz einer früheren sozialrechtlichen

    Das Auftrags- und Beschäftigungsrisiko des Arbeitgebers darf nicht allein dem Arbeitnehmer überbürdet werden (BAG, Urteil vom 13.08.1980 - 5 AZR 296/78).
  • LAG Hamm, 14.04.1988 - 4 (9) Sa 2089/86

    Freistellung; Arbeitnehmer; Weiterbildung; Verfassungsmäßigkeit;

    Der Arbeitgeber kann über das Bundesurlaubsgesetz hinaus mit dem Arbeitnehmer unbezahlten Urlaub vereinbaren (vgl. etwa BAG AP Nr. 1 zu § 1 BUrlG Unbezahlter Urlaub: Die Interessen des Arbeitnehmers müssen berücksichtigt und gegen die Interessen des Arbeitgebers abgewogen werden).
  • ArbG Berlin, 18.10.2001 - 60 Ca 8706/01

    Anspruch auf Abgeltung von krankheitsbedingt nicht angetretenem Erholungsurlaub;

    Das entspricht ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zur Freizeitabgeltung z.B. von unbezahltem, nicht der Erholung dienenden Sonderurlaub (vgl. z.B. BAG 1, 7.74 - 5 AZR 600/73 - AP Nr. 5 zu § 9 BUrlG; BAG 30.6.96 - 5 AZR 246/75 - AP Nr. 3 zu § 7 BUrlG Betriebsferien; BAG 17.11.77 - 5 AZR 599/76 - AP Nr. 8 zu § 9 BUrlG; BAG 13.8.80 - 5 AZR 296/78 - AP Nr. 1 zu § 1 BUrlG Unbezahlter Urlaub; BAG 25.5.83 - 5 AZR 236/80 AP Nr. 53 zu § 1 LohnFG) oder von Überstunden wie zum Beispiel im Rahmen des § 17 Abs. 5 BAT-O (vgl. u.a. BAG 4, 9.85 AP Nr. 13 zu § 17 BAT; BAG 25.2.86 AP Nr. 4 zu § 15 MTB II; BAG 20.7.89 6 AZR 774/87 ZTR 90, 155).
  • LAG Hamm, 23.06.1988 - 4 Sa 1837/87

    Freistellung eines Arbeitnehmers zum Zwecke der beruflichen und politischen

    Der Arbeitgeber kann über das Bundesurlaubsgesetz hinaus mit dem Arbeitnehmer unbezahlten Urlaub vereinbaren (vgl. etwa BAG AP Nr. 1 zu § 1 BUrlG Unbezahlter Urlaub: Die Interessen des Arbeitnehmers müssen berücksichtigt und gegen die Interessen des Arbeitgebers abgewogen werden).
  • LSG Sachsen, 09.05.2001 - L 3 AL 120/99

    Verpflichtung zur Rückzahlung eines Einarbeitungszuschusses wegen

    Arbeitsrechtlich könnte dem durch die Vereinbarung des Ruhens der arbeitsvertraglichen Pflichten Rechnung getragen werden; eine solche ist jedenfalls dann zulässig, wenn sie von vornherein für eine genau bestimmte, mit dem Grund der Arbeitsfreistellung korrespondierende Dauer vereinbart wird (vgl. BAG, Urteil vom 13.08.1980, DB 1981, 479).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht