Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 08.12.1977 - 2 U 8/77 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR 1978, 481
- DB 1978, 631
dejure.org
Übersicht OLG Düsseldorf
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Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 15.11.1977 - 13 U 39/77 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- DB 1978, 631
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 03.05.1985 - V ZR 55/84
Rechte des Inhabers einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit mit dem …
Sie ist regelmäßig weder wegen Verstoßes gegen die guten Sitten nichtig, noch stellt sie eine unzulässige Gesetzesumgehung oder ein Scheingeschäft nach § 117 Abs. 1 BGB dar (vgl. BGHZ 74, 293, 296;… BGH Urt. v. 25. März 1980, KZR 17/79, NJW 1981, 343, 344; Senatsurt. v. 2. März 1984, V ZR 155/83, WM 1984, 820, 821; a.A. OLG Karlsruhe DB 1978, 631 [OLG Karlsruhe 15.11.1977 - 13 U 39/77];… Joost in NJW 1981, 308, 312 [BGH 15.10.1980 - IVb ZR 503/80], derselbe in MünchKomm § 1090 Rdn. 12;… MünchKomm/Falckenberg § 1018 Rdn. 47). - OLG Stuttgart, 16.08.2023 - 3 U 324/21
Berechtigung der Geltendmachung von Unterlassungsanspruch aus …
Sie ist regelmäßig weder wegen Verstoßes gegen die guten Sitten nichtig, noch stellt sie eine unzulässige Gesetzesumgehung oder ein Scheingeschäft nach § 117 Abs. 1 BGB dar" (BGH…, Urteil vom 3. Mai 1985 - V ZR 55/84 -, juris Rn. 10 m.w.N.: vgl. BGH, Urteil vom 18. Mai 1979 - V ZR 70/78 -, juris = BGHZ 74, 293; BGH, Urteil vom 25. März 1980 - KZR 17/79 -, juris = NJW 1981, 343, 344; BGH, Urteil vom 2. März 1984 - V ZR 155/83 -, WM 1984, 820, 821; a.A. OLG Karlsruhe, Urteil vom 15. November 1977 - 13 U 39/77 -, juris).
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