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| LAG Hessen, 24.10.1989 - 5 TaBVGa 155/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BB 1990, 1348
- DB 1990, 2126
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BAG, 18.04.1989 - 1 ABR 2/88
Einigungsstelle: Mehrheit bei Spruchfindung - Dialysezentrum: karitative …
Auszug aus LAG Hessen, 24.10.1989 - 5 TaBVGa 155/89
Es umfaßt auch den Schicht- oder Dienstplan selbst (st. Rechtspr. des BAG, zuletzt Beschl. vom 18.4.1989 - 1 ABR 2/88, DB 1989 S. 1926). - BAG, 16.12.1986 - 1 ABR 35/85
Beschlußverfahren - Beitritt - Sachantrag - Zulässigkeit der Antragsänderung - …
Auszug aus LAG Hessen, 24.10.1989 - 5 TaBVGa 155/89
Das BAG hat bisher in dem Beitritt eines Dritten mit einem eigenen Sachantrag eine Antragsänderung gesehen, deren Zulässigkeit sich nach den Regeln über die Antragsänderung im Beschlußverfahren bestimmt, den neuen Antragsteller aber in seiner Eigenschaft als Antragsteller eines - u.U. auch unzulässigen - Antrags als Beteiligten des Verfahrens angesehen, der damit bei Abweisung seines Antrags auch rechtsmittelbefugt ist (Beschluß vom 16.12.1986, DB 1987 S. 791 = AP Nr. 13 zu § 87 BetrVG 1972 Ordnung des Betriebes). - BAG, 01.08.1989 - 1 ABR 54/88
Einstellung: Begriff
Auszug aus LAG Hessen, 24.10.1989 - 5 TaBVGa 155/89
Das BAG hat in einem neueren Beschluß (1.8.1989 - 1 ABR 54/88, DB 1990 S. 483) für die Frage der Eingliederung von Arbeitnehmern in einem Betrieb ausgeführt, daß dies dann der Fall sei, wenn die Arbeitnehmer zusammen mit den im Betrieb schon beschäftigten Arbeitnehmern den arbeitstechnischen Zweck des Betriebes durch weisungsgebundene Tätigkeit verwirklichen .
- BAG, 05.12.2007 - 7 ABR 72/06
Anwendbarkeit des Betriebsverfassungsgesetzes auf ein von einem Mitglied des …
Die Heranziehung der Vorschriften der ZPO über die Nebenintervention wird aber nach § 80 Abs. 2 Satz 1 letzter Halbs. ArbGG in Angelegenheiten aus dem BetrVG gem. § 2a Abs. 1 Nr. 1 ArbGG durch die Verfahrensregelungen in § 81, § 83 Abs. 1 Satz 2, Abs. 3 ArbGG ausgeschlossen (LAG Frankfurt 24. Oktober 1989 - 5 TaBVGa 155/89 - LAGE BetrVG 1972 § 87 Arbeitszeit Nr. 17 = DB 1990, 2126, zu II 1 der Gründe; offengelassen von BAG 12. Juli 1988 - 1 ABR 85/86 -AP BetrVG 1972 § 99 Nr. 54 = EzA BetrVG 1972 § 99 Nr. 59, zu B I 4 der Gründe;… wie hier Matthes in Germelmann/Matthes/Prütting/Müller-Glöge ArbGG 5. Aufl. § 83 Rn. 23 ff.;… ErfK/Eisemann 8. Aufl. § 83 ArbGG Rn. 8;… BCF/Friedrich ArbGG 4. Aufl. § 83 Rn. 2;… anders Schwab/Weth-Weth ArbGG § 83 Rn. 97 f.; Hoyningen-Huene RdA 1992, 355, 363; Laux, Die Antrags- und Beteiligungsbefugnis im arbeitsgerichtlichen Beschlussverfahren, S. 74). - ArbG Siegburg, 15.11.2001 - 5 BVGa 6/01
Einsetzung einer Einigungsstelle im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes ; …
Germelmann/Matthes/Prütting, ArbGG 3. Aufl. § 85, Anm. 40; Bengelsdorf, BB 1991 S. 613 ff., Herbst/Bertelsmann/Reiter, Arbeitsgerichtliches Beschlussverfahren, Rdn. 365 ff., ArbG Ludwigshafen vom 20.11.1996, DB 1997 S. 1188 = NZA 1997 S. 172; ArbG Düsseldorf vom 24.6.1992 - 4 BV Ga 14/92, BB 1992 S. 1791; LAG Frankfurt vom 24.10.1989 - 5 Ta BV Ga 155/89, DB 1990 S. 2126 sowie LAG Niedersachsen vom 29.9.1988 - 14 Ta BV 84/88, ArbuR 1989 S. 290 (LS).
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