Rechtsprechung
| LG Köln, 03.02.1992 - 91 O 203/91 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Köln, 03.02.1992 - 91 O 203/91
- OLG Köln, 24.11.1992 - 22 U 72/92
Papierfundstellen
- BB 1992, 1248
- DB 1992, 627
Wird zitiert von ... (5)
- LG München I, 24.04.2008 - 5 HKO 23244/07
Prüfung der offensichtlichen Unbegründetheit der Anfechtungsklage gegen einen …
Für die Zulässigkeit eines solchen Aktienoptionsprogramms spricht vor allem auch der weitere Umstand der Zulässigkeit von Vorstandsdoppelmandaten entsprechend der ganz überwiegend vertretenen Auffassung (vgl. nur LG Köln AG 1992, 238, 240; Hoffmann-Becking ZHR 150 [1986], 570, 574 ff.). - OLG Stuttgart, 03.12.2008 - 20 W 12/08
Handelsregistereintragung eines Squeeze-out-Beschlusses: Offensichtliche …
Derartige Doppelmandate von Vorstandsmitgliedern sind in Konzernen anerkannt und als zulässig zu bewerten (vgl. etwa OLG Köln AG 1993, 86, 89; LG Köln AG 1992, 238, 240;… Spindler in MünchKomm, AktG, a.a.O., § 76 Rn. 56 m.w.N.). - OLG Köln, 24.11.1992 - 22 U 72/92
Nichtigkeit von Jahresabschlüssen einer Aktiengesellschaft wegen der Unterlassung …
Die Berufung der Klägerin gegen das am 03.02.1992 verkündete Urteil der 11. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln - 91 O 203/91 - wird zurückgewiesen.Rn. 173 unter teilweiser Abänderung des angefochtenen Urteils der 11. Kammer für Handelssachen des Landgerichts K. vom 3. Februar 1992 - 91 O 203/91 - festzustellen,.
- ArbG Düsseldorf, 08.09.2004 - 10 BVGa 23/04
Art und Weise der Durchführung der Wahl der Arbeitnehmervertreter zum …
Die grundsätzliche Tauglichkeit solcher Verträge zur Widerlegung der Abhängigkeitsvermutung in § 17 Abs. 3. AktG ist in Rechtsprechung und Literatur allgemein anerkannt (vgl. LG Mainz, 16.10.1990, DB 1990, 2361, 2363; LG Köln, 03.02.1992, DB 1992, 627; OLG Köln, 24.11.1992, 22 U 72/92, Juris;… Hüffer, Aktiengesetz , 7.. Auflage 2004, § 17 Rdnr. 21;… Krieger in MünchHdB-Ges, § 68 Rdnr. 58).Hinzu kommen muss nach wohl mittlerweile allgemeiner Auffassung, dass eine ordentliche Kündigungsmöglichkeit ausgeschlossen ist und der Vertrag eine Vertragsdauer von mindestens fünf Jahren vorsieht, so dass mindestens eine Aufsichtsratswahl in seine Laufzeit fällt (vgl. LG Köln, 03.02.1992, DB 1992, 627; OLG Köln, 24.11.1992, 22 U 72/92, Juris;… Hüffer, Aktiengesetz , 7.. Auflage 2004, § 17 Rdnr. 22).
- LG München I, 23.08.2007 - 5 HKO 10734/07
Anfechtungsklage gegen Entlastungsbeschluss wegen Einräumung virtueller …
Für die Zulässigkeit des hier gewählten Aktienoptionsprogramms spricht nach dieser Auffassung vor allem auch der weitere Umstand der Zulässigkeit von Vorstandsdoppelmandaten entsprechend der ganz überwiegend vertretenen Auffassung (vgl. nur LG Köln AG 1992, 238.240: Hoffmann-Becking ZHR 150 [1986], 570, 574 ff.).
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