Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de

  Handelsregisterverfahren: Eintragungshindernis für eine Firma in Form einer unaussprechlichen Buchstabenkombination

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 3 Abs. 1 MarkenG; § 17 HGB
  Unterscheidungskraft und Namensfunktion als erforderliche Bestandteile des Firmennamens; Verwendung von nicht aussprechbaren Buchstabenkombinationen bei der Namensgebung

• Judicialis

  HGB § 17

• IWW
• Deutsches Notarinstitut

  HGB § 17 Abs. 1
  "AKDV" keine zulässige Firma

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  HGB § 17
  Namensfunktion des § 17 Abs. 1 HGB - Nicht aussprechbare Buchstabenkombinationen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

  Unterscheidungskraft und Namensfunktion als erforderliche Bestandteile des Firmennamens; Verwendung von nicht aussprechbaren Buchstabenkombinationen bei der Namensgebung

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• IWW (Kurzinformation)

  Gesellschaftsfirmierung - Unaussprechbare Buchstabenkombination als Firma ist unzulässig

• streifler.de (Kurzinformation)

  Firmierung: Unaussprechbare Buchstabenkombination ist unzulässig

• rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

  Buchstabenkombination kein zulässiger Firmenname

Papierfundstellen

• ZIP 2006, 1586
• DNotZ 2007, 56
• DB 2006, 1950

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (3)

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• BGH, 05.10.2000 - I ZR 166/98

  DB Immobilienfonds; Unterscheidungskraft einer als Wort nicht aussprechbaren …

  Auszug aus OLG Celle, 06.07.2006 - 9 W 61/06

  Die von den Beschwerdeführern herangezogene Entscheidung des BGH vom 5. Oktober 2000 (WRP 2001, 273) bezieht sich auf markenrechtliche Vorschriften.
• OLG Frankfurt, 28.02.2002 - 20 W 531/01

  Unzulässige Firma: Sechsmalige Aneinanderreihung des Großbuchstabens A

  Auszug aus OLG Celle, 06.07.2006 - 9 W 61/06

  Wie der Senat bereits entschieden hat (…Beschluss vom 19. November 1998, 9 W 150/98, DB 1999, S. 40), kommt nicht aussprechbaren Buchstabenaneinanderreihungen, die im Verkehr keine Kennzeichnungsfunktion haben, diese Namensfunktion nicht zu (vgl. auch OLG Frankfurt NJW 2002, 2400;… zustimmend Baumbach/Hopt, HGB, 31. Aufl., § 18 Rn. 4).
• OLG Celle, 19.11.1998 - 9 W 150/98

  Zweck und Anforderungen an die Erfüllung der Namensfunktion einer Firma aus § 17 …

  Auszug aus OLG Celle, 06.07.2006 - 9 W 61/06

  Wie der Senat bereits entschieden hat (Beschluss vom 19. November 1998, 9 W 150/98, DB 1999, S. 40), kommt nicht aussprechbaren Buchstabenaneinanderreihungen, die im Verkehr keine Kennzeichnungsfunktion haben, diese Namensfunktion nicht zu (vgl. auch OLG Frankfurt NJW 2002, 2400;… zustimmend Baumbach/Hopt, HGB, 31. Aufl., § 18 Rn. 4).

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• BGH, 08.12.2008 - II ZB 46/07

  Artikulierbare Buchstabenkombination als Namensfunktion einer Firma

  Der dagegen von den Beteiligten eingelegten weiteren Beschwerde möchte das Oberlandesgericht, das die angemeldete Firma mit der Buchstabenkombination "HM & A" für eintragungsfähig hält, stattgeben, sieht sich hieran jedoch durch den Beschluss des Oberlandesgerichts Celle vom 6. Juli 2006 (DB 2006, 1950) gehindert.
• OLG Hamm, 11.12.2007 - 15 W 85/07

  Anforderungen an einen Firmennamen: Keine aussprechbare Buchstabenkombination …

  Einer dahingehenden abschließenden Entscheidung steht jedoch der auf weitere Beschwerde ergangene Beschluss des 9. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Celle vom 6.7.2006 - 9 W 61/06 - (abgedruckt u.a. in NJOZ 2006, 3512 und DNotZ 2007, 56) entgegen.
• OLG München, 11.10.2006 - 31 Wx 74/06

  Keine inhaltlichen Änderungsauflagen durch Zwischenverfügung - unzulässige …

  Nicht aussprechbaren Aneinanderreihungen von Buchstaben, die im Verkehr keine Kennzeichnungsfunktion haben, kommt diese Namensfunktion nicht zu (vgl. OLG Celle DB 2006, 1950; OLG Frankfurt NJW 2002, 2400 (jeweils zur Firma);… Stöber Vereinsrecht 9. Aufl. Rn. 91;… Sauter/Schweyer/Waldner Rn. 58;… Reichert Vereins- und Verbandsrecht 10. Aufl. Rn. 465).