Rechtsprechung
| LAG Baden-Württemberg, 03.02.1971 - 7 Sa 108/70 |
Zitiervorschläge
LAG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 03. Februar 1971 - 7 Sa 108/70 (https://dejure.org/1971,8719)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1971,8719) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- DB 1971, 1015
Wird zitiert von ... (4)
- BAG, 01.02.2006 - 5 AZR 395/05
Ungerechtfertigte Bereicherung - Aufrechnung
Das tarifliche Schriftformerfordernis für die Geltendmachung der Forderung steht dem nicht entgegen (…Schaub/Koch ArbR-Hdb. 11. Aufl. § 87 Rn. 13;… ErfK/Preis 6. Aufl. §§ 194-218 BGB Rn. 71; aA LAG Düsseldorf 6. Januar 1971 - 2 Sa 424/70 - DB 1971, 1015). - LAG Berlin-Brandenburg, 08.09.2009 - 3 Sa 436/09
Aufrechnung gegen Arbeitsentgeltforderung; Pfändungsschutz des Arbeitnehmers; …
Zwar wäre unabhängig von dem Erfordernis der Schriftform dessen ungeachtet auch eine mündlich erfolgte Aufrechnungserklärung dazu ausreichend (vgl. BAG 5 AZR 395/05 vom 01.02.2006, NZA 06, 1064 ; abweichend: LAG Düsseldorf DB 71, 1015). - BAG, 08.11.2006 - 5 AZR 712/05
Ungerechtfertigte Bereicherung, Aufrechnung
Das tarifliche Schriftformerfordernis für die Geltendmachung der Forderung steht dem nicht entgegen (…Schaub/Koch ArbR-Hdb. 11. Aufl. § 87 Rn. 13;… ErfK/Preis 6. Aufl. §§ 194-218 BGB Rn. 71; aA LAG Düsseldorf 6. Januar 1971 - 2 Sa 424/70 - DB 1971, 1015). - LAG Düsseldorf, 09.08.1999 - 18 Sa 575/99
Rückzahlung von Urlaubsgeld
Lediglich die gerichtliche Geltendmachung nach Ziffer 14.2 MTV ist nicht erforderlich (vgl. BAG, Urteil vom 27.09.1990, 3 AZR 221/88, n.v.; LAG Düsseldorf, Urteil vom 06.01.1971, DB 1971, Seite 1015).
dejure.org
Übersicht LAG Baden-Württemberg
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.