Rechtsprechung
| LG Hannover, 11.01.1985 - 11 T 14/85 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1985,6183) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Pkw eines Schwerbeschädigten, Unpfändbarkeit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
ZPO § 811 Nr. 12
Papierfundstellen
- DGVZ 1985, 121
Wird zitiert von ...
- BGH, 19.03.2004 - IXa ZB 321/03
Pfändbarkeit des PKW eines gehbehinderten Schuldners
Die Rechtsfrage, ob und unter welchen Voraussetzungen das Fahrzeug eines nicht erwerbstätigen, gehbehinderten Schuldners ein "notwendiges Hilfsmittel" im Sinne dieser Vorschrift ist, ist in Rechtsprechung und Literatur streitig (vgl. OLG Köln NJW-RR 1986, 488; LG Waldbröl DGVZ 1991, 119 f.; LG Düsseldorf DGVZ 1989, 14; LG Hannover DGVZ 1985, 121; LG Lübeck DGVZ 1979, 25;… Stein/Jonas/Münzberg, ZPO 22. Aufl. § 811 Rn. 70;… Zöller/Stöber, ZPO 24. Aufl. § 811 Rn. 36;… Thomas/Putzo/Reichold, ZPO 25. Aufl. § 811 Rn. 36).Vielmehr ist ein Pfändungsverbot schon dann anzunehmen, wenn die Benutzung des Pkw dazu geeignet ist, die schwere Gehbehinderung teilweise zu kompensieren und die Eingliederung in das öffentliche Leben wesentlich zu erleichtern (vgl. LG Hannover DGVZ 1985, 121; LG Lübeck DGVZ 1979, 25).
dejure.org
Übersicht LG Hannover
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.