Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×
Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 11.03.1977

Rechtsprechung
   BVerwG, 11.03.1977 - IV C 45.75   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1977,100
BVerwG, 11.03.1977 - IV C 45.75 (https://dejure.org/1977,100)
BVerwG, Entscheidung vom 11.03.1977 - IV C 45.75 (https://dejure.org/1977,100)
BVerwG, Entscheidung vom 11. März 1977 - IV C 45.75 (https://dejure.org/1977,100)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1977,100) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    § 35 BBauG.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausschluß von Ansprüchen auf die Aufstellung von Bebauungsplänen; Bodenverkehrsrechtliche Genehmigungsfähigkeit einer Grundstücksteilung; Versagungsgrund der Unvereinbarkeit mit einer geordneten städtebaulichen Entwicklung; Grundstücksgröße; gefahr der Zersiedelung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Anspruch - Erlaß - Änderung - Bebauungsplan - Planaufstellungsverfahren

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1977, 1979
  • MDR 1977, 1043
  • DVBl 1977, 529
  • BauR 1977, 241
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (43)Zitiert selbst (6)

  • BVerwG, 05.07.1974 - IV C 50.72

    Flachglas - § 1 Abs. 6 BauGB, Abwägungsfehlerlehre, Abwägungsausfall, …

    Auszug aus BVerwG, 11.03.1977 - 4 C 45.75
    Ein der Einleitung des Planverfahrens vorgegebener, mehr oder weniger festgelegter und in dieser Festlegung von einem Begünstigten erzwingbarer Planinhalt würde sich innerhalb des Planverfahrens nahezu notwendig als eine zu mißbilligende Verkürzung der gebotenen Abwägung darstellen (vgl. dazu vor allem das Urteil vom 5. Juli 1974 - BVerwG IV C 50.72 - in BVerwGE 45, 309 [315 ff.]).
  • BVerwG, 01.12.1972 - IV C 6.71

    Beachtlichkeit eines während des Revisionsverfahrens zustandekommenden …

    Auszug aus BVerwG, 11.03.1977 - 4 C 45.75
    Die im angefochtenen Urteil enthaltene Bezugnahme auf die zur Erforderlichkeit einer Bauleitplanung ergangene Rechtsprechung des erkennenden Senats (vgl. etwa das Urteil vom 1. Dezember 1972 - BVerwG IV C 6.71 - in BVerwGE 41, 227 [236 f.] mit weiteren Nachweisen) geht fehl.
  • BVerwG, 14.12.1973 - IV C 48.72

    Begriff der Grundstücksteilung i.S. von § 19 Abs. 3 BBauG; Erledigung des …

    Auszug aus BVerwG, 11.03.1977 - 4 C 45.75
    Derart unbestimmte Teilungsvorgänge sind nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nicht genehmigungsfähig (vgl. insbesondere die Urteile vom 30. Juni 1964 - BVerwG I C 79.63 - in BVerwGE 19, 82 [84], vom 6. Mai 1970 - BVerwG IV C 28.68 - in BVerwGE 35, 187 [190] und vom 14. Dezember 1973 - BVerwG IV C 48.72 - in Buchholz 406.11 § 19 BBauG Nr. 30 S. 31 [38]).
  • BVerwG, 10.09.1976 - 4 C 5.76

    Anforderungen an die Zulässigkeit von Veränderungssperren

    Auszug aus BVerwG, 11.03.1977 - 4 C 45.75
    Seine Bezugnahme auf die zu § 123 Abs. 4 BBauG ergangene Rechtsprechung des erkennenden Senats zum möglichen Entstehen eines Anspruchs auf Erschließung (siehe dazu das Urteil vom 10. September 1976 - BVerwG IV C 5.76 - in Buchholz 406.11 § 14 BBauG Nr. 8 S. 21 [28] mit weiteren Nachweisen) geht fehl.
  • BVerwG, 30.06.1964 - I C 79.63

    Begriff der Grundstücksteilung i.S. von § 19 BBauG

    Auszug aus BVerwG, 11.03.1977 - 4 C 45.75
    Derart unbestimmte Teilungsvorgänge sind nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nicht genehmigungsfähig (vgl. insbesondere die Urteile vom 30. Juni 1964 - BVerwG I C 79.63 - in BVerwGE 19, 82 [84], vom 6. Mai 1970 - BVerwG IV C 28.68 - in BVerwGE 35, 187 [190] und vom 14. Dezember 1973 - BVerwG IV C 48.72 - in Buchholz 406.11 § 19 BBauG Nr. 30 S. 31 [38]).
  • BVerwG, 06.05.1970 - IV C 28.68

    Erteilung einer Bodenverkehrsgenehmigung - Voraussetzungen einer …

    Auszug aus BVerwG, 11.03.1977 - 4 C 45.75
    Derart unbestimmte Teilungsvorgänge sind nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nicht genehmigungsfähig (vgl. insbesondere die Urteile vom 30. Juni 1964 - BVerwG I C 79.63 - in BVerwGE 19, 82 [84], vom 6. Mai 1970 - BVerwG IV C 28.68 - in BVerwGE 35, 187 [190] und vom 14. Dezember 1973 - BVerwG IV C 48.72 - in Buchholz 406.11 § 19 BBauG Nr. 30 S. 31 [38]).
  • BVerwG, 20.08.1991 - 4 NB 3.91

    Verwaltungsprozeßrecht: Prüfungsumfang des Normenkontrollgerichts bei …

    Ergänzend sei bemerkt, daß § 2 Abs. 3 BauGB einen Anspruch des Eigentümers auf Aufstellung eines Bauleitplanes ausdrücklich ausschließt (vgl. auch BVerwG, Urteil vom 11. März 1977 - BVerwG 4 C 45.75 - NJW 1977, 1979 = DVBl. 1977, 529).
  • BVerwG, 01.02.1980 - 4 C 40.77

    Rechtsweg bei Ansprüchen aus ungerechtfertigter Bereicherung; Rechtsnatur von …

    Der erkennende Senat hat sich schon in seinem Urteil vom 11. März 1977 - BVerwG IV C 45.75 - Buchholz 406.11 § 2 BBauG Nr. 16 S. 9 [13] in diesem Sinne geäußert: Die Entscheidung über den Erlaß (und damit auch über die Änderung) eines Bebauungsplans wird durch das Bundesbaugesetz in ein bestimmtes, mit zahlreichen Sicherungen ausgestattetes (Rechtsetzungs-)-Verfahren verwiesen, um so zu gewährleisten, daß die weitgehend in die planerische Gestaltungsfreiheit der Gemeinde gestellte Bebauungsplanung den rechtsstaatlichen (Minimal-)Anforderungen einer angemessenen Abwägung und eines hinreichend durchschaubaren Verfahrensganges gerecht wird.
  • BVerwG, 20.11.1995 - 4 NB 23.94

    Bebauungsplan - Geltungsbereich - Plangrenze - Grenzen des Geltungsbereichs - …

    Die Frage wird zwar in dem Urteil vom 11. März 1977 - BVerwG 4 C 45.75 - (Buchholz 406.11 § 2 BBauG Nr. 16 - DVBl 1977, 529) angesprochen; sie blieb dort jedoch unbeantwortet, weil sie im damaligen Verfahren nicht entscheidungserheblich war.

    Schon in dem bereits erwähnten Urteil vom 11. März 1977 - BVerwG 4 C 45.75 - (Buchholz 406.11 § 2 BBauG Nr. 16 - DVBl 1977, 529) hat es der Senat für denkbar gehalten, daß Bebauungspläne nichtig sind, die ein Grundstück - ohne es zu erfassen - umschließen, wenn sie den Rechten des Grundstückseigentümers nicht hinreichend Rechnung tragen.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG

Rechtsprechung
   BVerwG, 11.03.1977 - IV C 32.76   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1977,543
BVerwG, 11.03.1977 - IV C 32.76 (https://dejure.org/1977,543)
BVerwG, Entscheidung vom 11.03.1977 - IV C 32.76 (https://dejure.org/1977,543)
BVerwG, Entscheidung vom 11. März 1977 - IV C 32.76 (https://dejure.org/1977,543)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1977,543) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 1977, 529
  • DVBl 1977, 531
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)Zitiert selbst (6)

  • BVerwG, 26.11.1976 - IV C 36.74

    Widerruf einer straßenrechtlichen Sondernutzungserlaubnis wegen Unvereinbarkeit …

    Auszug aus BVerwG, 11.03.1977 - 4 C 32.76
    Die Festsetzungen des Bebauungsplans über den Anschluß der Grundstücke an die Verkehrsflächen könne sowohl positiv durch die Regelung der Art und Weise des Anschlusses als auch negativ durch Anschlußverbote getroffen werden (übereinstimmend mit dem Urteil vom 26.11.1976 - BVerwG IV C 36/74).

    Er hat diese Ansicht in seinem Urteil vom 26. November 1976 - BVerwG IV C 36.74 - (S. 10 ff.) unter Auseinandersetzung mit der im vorliegenden Verfahren angefochtenen Entscheidung des Berufungsgerichts mit folgenden Ausführungen bestätigt:.

  • BVerwG, 30.01.1976 - IV C 26.74

    Art und Zulässigkeit der Ergänzung eines Bebauungsplans; Anforderungen an die und …

    Auszug aus BVerwG, 11.03.1977 - 4 C 32.76
    Eine andere Handhabung stünde daher auch im Widerspruch zu der in dem Begriff der 'Festsetzung' angelegten Tendenz, die im Bebauungsplan zu treffenden planerischen Entscheidungen weniger durch abstraktgenerelle, als vielmehr durch Regelungen 'im Angesicht der konkreten Sachlage' zum Ausdruck zu bringen (vgl. Urteil vom 30. Januar 1976 - BVerwG IV C 26.74 - [Buchholz 406.11 § 2 BBauG Nr. 15]).
  • BVerwG, 25.09.1968 - IV C 195.65

    Verhältnis zwischen Bundesrecht und Landesrecht - Bundeseinheitliche Regelung des …

    Auszug aus BVerwG, 11.03.1977 - 4 C 32.76
    Denkbar ist, was das Verhältnis zwischen einer Festsetzung nach § 9 Abs. 1 Nr. 4 BBauG 1960 und dem "Straßenrecht" anlangt, allenfalls, daß eine Festsetzung, die den Anschluß an Verkehrsflächen zu verhindern sucht, im Einzelfall (ausnahmsweise) dem verfassungsrechtlich gewährleisteten Kern des Anliegergebrauchs widerspricht (vgl. dazu das Urteil vom 25. September 1968 - BVerwG IV C 195.65 - in BVerwGE 30, 235 [238 f.]).
  • BVerwG, 27.01.1967 - IV C 33.65

    Erweiterung bzw. Verfestigung einer Splittersiedlung als öffentlicher Belang; …

    Auszug aus BVerwG, 11.03.1977 - 4 C 32.76
    Das würde jedoch nur im jeweiligen Einzelfall die Folge haben, daß die scheinbar entgegenstehende Festsetzung im Wege verfassungskonformer Auslegung entsprechend vermindert, d.h. für eben den Einzelfall beiseite geschoben werden muß (vgl. insoweit zu § 35 BBauG das Urteil vom 27. Januar 1967 - BVerwG IV C 33.65 - in BVerwGE 26, 111 [115 f.]).
  • BVerwG, 23.05.1973 - IV C 19.72

    Begriff "zum Anbau bestimmt"

    Auszug aus BVerwG, 11.03.1977 - 4 C 32.76
    Der erkennende Senat hat beiläufig bereits in seinem Urteil vom 23. Mai 1973 - BVerwG IV C 19.72 - (Buchholz 406.11 § 127 BBauG Nr. 15 S. 23 [25]) bemerkt, daß durch Bebauungspläne der Zugang zu Straßen ausgeschlossen werden könne.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.03.1976 - VII A 1097/73
    Auszug aus BVerwG, 11.03.1977 - 4 C 32.76
    Anlaß, auf diesen Fragenbereich im Revisionsverfahren näher einzugehen, besteht allerdings im Hinblick auf die - im rechtlichen Ansatz - gegenteilige Auffassung, die vom Oberverwaltungsgericht Münster zu § 9 Abs. 1 Nr. 4 BBauG vertreten wird: In seinem Urteil vom 9. März 1976 - VII A 1097/73 - (Baurecht 1976 S. 178) hat das Oberverwaltungsgericht Zweifel daran geäußert, ob der Anschluß der Grundstücke an die Verkehrsflächen ohne gleichzeitige Festsetzung der Höhenlage zulässig sei, und ferner ausdrücklich entschieden, daß der Anschluß der Grundstücke an die Verkehrsflächen jedenfalls nur durch eine positive Festsetzung über die zugelassene Art des Anschlusses, nicht aber - negativ - durch ein Zufahrtsverbot geregelt werden dürfe.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.01.2010 - 7 D 110/09

    Rechtmäßigkeit der mit einem Bebauungsplan erfolgenden Zuordnung von mit …

    Rn. 73 Vgl. BVerwG, Urteil vom 11. März 1977 IV C 32.76 -, Buchholz 406.11 § 9 BBauG Nr. 19; vgl. auch zur verfassungskonformen Handhabung: BVerwG, Beschluss vom 7. Juni 1996 4 B 91.96 -, BRS 58 Nr. 244; OVG NRW, Urteil vom 22. April 2005 - 7 D 11/05.NE -, BRS 69 Nr. 30.
  • VGH Baden-Württemberg, 20.04.1989 - 2 S 395/87

    Erschließungsbeitrag; Erschlossensein bei Zu- und Ausfahrtsverbot

    Hat er -- wie hier -- von der ihm eingeräumten Befugnis Gebrauch gemacht, den Anschluß der Baugrundstücke an die Verkehrsflächen sowohl positiv durch die Regelung der Art und Weise des Anschlusses als auch negativ durch Anschlußverbote (Zufahrtsverbote) zu treffen (BVerwG Urteil vom 26.11.1976 -- IV C 36.74 und Urteil vom 11.3.1977 -- IV C 32.76 -- Buchholz 406.11 § 9 BBauG Nr. 17 und Nr. 19), entspricht es dem so zum Ausdruck gebrachten Willen des Ortsgesetzgebers, die Anforderungen an die plangemäße Erschließung der Baugrundstücke und somit auch an den Grad ihrer Erreichbarkeit allein nach den positiven Regelungen des Anschlusses zu bestimmen.

    Hätte der Satzungsgeber die Erschließungsfunktion dieser Straßen auf die Erreichbarkeit im Sinne einer bloßen Zufahrt bis zur Grundstücksgrenze beschränken wollen, hätte es nahegelegen, diesen planerischen Willen durch ein Zu- und Ausfahrtsverbot oder auch auf andere geeignete Weise zum Ausdruck zu bringen (vgl. BVerwG Urteil vom 11.3.1977 -- IV C 32.76 -- Buchholz 406.11 § 9 BBauG Nr. 19).

  • OVG Schleswig-Holstein, 12.08.2013 - 1 LA 57/12

    Klagabweisung gegen Westumfahrung Pinneberg rechtskräftig

    Ebenso, wie in der Bauleitplanung aus städtebaulichen Gründen Zufahrtsregelungen erfolgen können (vgl. § 9 Abs. 1 Nr. 11 BauGB; s. dazu BVerwG, Urt. vom 11.03.1977, IV C 32.76, DVBl. 1977, 531), ist dies auch im Rahmen einer Planfeststellung aus Gründen der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs möglich; das bestätigen die Vorschriften in § 24 Abs. 2 und Abs. 5 StrWG.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.04.2005 - 7 D 11/05

    Ermächtigungsgrundlage für die angeblich dynamische Festsetzung des Sortiments …

    Rn. 45 Vgl. BVerwG, Urteil vom 11. März 1977 - IV C 32.76 -, Buchholz 406.11 § 9 BBauG Nr. 19; vgl. auch zur verfassungskonformen Handhabung: BVerwG, Beschluss vom 7. Juni 1996 - 4 B 91.96 -, BRS 58 Nr. 244.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.10.2011 - 2 D 119/09

    Prüfung der Rechtmäßigkeit eines Bebauungsplans hinsichtlich Verkehrsflächen für …

    Rn. 95 Vgl. hierzu nur BVerwG, Urteil vom 11. März 1977 - IV C 32.76 -, DVBl 1977, 531 = juris Rn. 7 ff. (noch zu § 9 Abs. 1 Nr. 4 BBauG 1960).
  • OVG Niedersachsen, 06.04.2006 - 9 KN 267/03

    Verhältnismäßigkeit eines in einem Bebauungsplan festgesetzten …

    Daher kann es insoweit geboten sein, eine Bebauungsplanfestsetzung verfassungskonform auszulegen (vgl. BVerwG, Urteil vom 11. März 1977 - IV C 32.76 - Buchholz 406.11 § 9 BBauG Nr. 19; BVerwG, Beschluss vom 7. Juni 1996 - 4 B 91.96 - BRS 58 Nr. 244).
  • VGH Bayern, 02.05.2008 - 2 BV 07.2879

    Tiefgaragenzufahrt; Erschließungskonzept durch Bebauungsplan; Abweichung durch …

    Diese nach § 9 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. e und Abs. 1 Nr. 4 BBauG 1976 grundsätzlich statthafte Festsetzung (vgl. BVerwG v. 11.3.1977 Az. 4 C 32/76, juris), ergibt sich mit hinlänglicher Deutlichkeit aus der zeichnerischen Darstellung einer als öffentliche Verkehrsfläche ausgebildeten Zu- und Abfahrt von und zur R.W.-Straße, die nach Nr. 4.1 der dem Bebauungsplan beigefügten Begründung als "Einbahnschleife im Bereich S*****haus/W********" die über die vorhandenen Straßen vermittelte Erschließung ergänzt.
  • VG Schwerin, 10.02.2017 - 2 B 3900/16

    Baurecht: Eilantrag einer Gemeinde gegen eine einem Dritten erteilten …

    Solche Festsetzungen müssen, wie alle anderen Festsetzungen auch, dem Abwägungsgebot in § 1 Abs. 7 BauGB genügen (…vgl. Oberverwaltungsgericht Schleswig Urt. v. 29. April 2015 - 1 KN 4/14, Rn. 36, juris, unter Hinweis auf BVerwG, Urteil vom 11. März 1977 - 4 C 32.76 - Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, 122. EL August 2016, BauGB § 9 Rn. 106).
  • VGH Bayern, 02.05.2008 - 2 BV 07.2880

    Tiefgaragenzufahrt; Erschließungskonzept durch Bebauungsplan; Abweichung durch …

    Diese nach § 9 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. e und Abs. 1 Nr. 4 BBauG 1976 grundsätzlich statthafte Festsetzung (vgl. BVerwG v. 11.3.1977 Az. 4 C 32/76, juris), ergibt sich mit hinlänglicher Deutlichkeit aus der zeichnerischen Darstellung einer als öffentliche Verkehrsfläche ausgebildeten Zu- und Abfahrt von und zur R.W.-Straße, die nach Nr. 4.1 der dem Bebauungsplan beigefügten Begründung als "Einbahnschleife im Bereich S*****haus/W********" die über die vorhandenen Straßen vermittelte Erschließung ergänzt.
  • OVG Schleswig-Holstein, 29.04.2015 - 1 KN 4/14

    Normenkontrollantrag: Bebauungsplan Nr. 74 Lohstraße

    Festsetzungen dieser Art können sowohl positiv durch die Regelung der Art und Weise des Anschlusses als auch negativ durch Anschlussverbote getroffen werden; solche Festsetzungen müssen - wie alle anderen Festsetzungen auch - dem Abwägungsgebot in § 1 Abs. 7 BauGB genügen (vgl. BVerwG, Urt. v. 11.03.1977, 4 C 32.76, BVBl. 1977, 531, bei Juris Rn. 17).
  • OVG Niedersachsen, 20.10.1999 - 12 L 3676/99

    Fehlende Erschließungsfunktion der Ortsdurchfahrt einer; Anbauverbot; …

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht