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Rechtsprechung
   BVerwG, 04.09.2003 - 5 C 11.03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,277
BVerwG, 04.09.2003 - 5 C 11.03 (https://dejure.org/2003,277)
BVerwG, Entscheidung vom 04.09.2003 - 5 C 11.03 (https://dejure.org/2003,277)
BVerwG, Entscheidung vom 04. September 2003 - 5 C 11.03 (https://dejure.org/2003,277)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

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  • lexetius.com

    BVFG § 6 Abs. 2
    Familiäre Vermittlung der deutschen Sprache; deutsche Sprache, familiäre Vermittlung der; Gespräch, einfaches auf Deutsch; Deutsch, einfaches Gespräch auf; Vermittlung, familiäre, der deutschen Sprache.

  • Bundesverwaltungsgericht

    BVFG § 6 Abs. 2
    Deutsch, einfaches Gespräch auf -; Familiäre Vermittlung der deutschen Sprache; Gespräch, einfaches - auf Deutsch; Vermittlung, familiäre, der deutschen Sprache; deutsche Sprache, familiäre Vermittlung der

  • nrw.de PDF
  • Judicialis

    BVFG § 6 Abs. 2

  • Wolters Kluwer

    Begründetheit der Revision wegen Verletzung von Bundesrecht; Anspruch auf auf Erteilung eines Aufnahmebescheides; Bestätigung der rechtlichen Zuordnung zur deutschen Nationalität durch die familiäre Vermittlung der deutschen Sprache ; Voraussetzungen der deutschen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BVFG § 6 Abs. 2
    Familiäre Vermittlung der deutschen Sprache; einfaches Gespräch auf Deutsch

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2004, 2321 (Ls.)
  • NVwZ 2004, 753
  • DVBl 2004, 448
 
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Wird zitiert von ... (86)Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 12.03.2002 - 5 C 2.01

    Bestätigungsmerkmal, deutsche Sprache als - für deutsche Volkszugehörigkeit; …

    Auszug aus BVerwG, 04.09.2003 - 5 C 11.03
    Das Berufungsgericht ist zu Recht davon ausgegangen, dass das Verpflichtungsbegehren der Kläger auf Erteilung eines Aufnahmebescheides nach aktueller Rechtslage und damit unter Anwendung des § 6 Abs. 2 BVFG in seiner Fassung durch das Spätaussiedlerstatusgesetz vom 30. August 2001 (BGBl I S. 2266) zu beurteilen ist (vgl. Urteil des Senats vom 12. März 2002 - BVerwG 5 C 2.01 - sowie Urteil vom 4. September 2003 - BVerwG 5 C 35.02 - für das Bescheinigungsverfahren nach § 15 BVFG).
  • BVerwG, 04.09.2003 - 5 C 35.02

    Bestätigungsmerkmal, deutsche Sprache als - für deutsche Volkszugehörigkeit; …

    Auszug aus BVerwG, 04.09.2003 - 5 C 11.03
    Das Berufungsgericht ist zu Recht davon ausgegangen, dass das Verpflichtungsbegehren der Kläger auf Erteilung eines Aufnahmebescheides nach aktueller Rechtslage und damit unter Anwendung des § 6 Abs. 2 BVFG in seiner Fassung durch das Spätaussiedlerstatusgesetz vom 30. August 2001 (BGBl I S. 2266) zu beurteilen ist (vgl. Urteil des Senats vom 12. März 2002 - BVerwG 5 C 2.01 - sowie Urteil vom 4. September 2003 - BVerwG 5 C 35.02 - für das Bescheinigungsverfahren nach § 15 BVFG).
  • VGH Baden-Württemberg, 26.07.2002 - 6 S 1066/01

    Spätaussiedler - Betätigungsmerkmal - Sprachkenntnis

    Auszug aus BVerwG, 04.09.2003 - 5 C 11.03
    Erforderlich ist zum einen die Fähigkeit zu einem sprachlichen Austausch über die oben genannten Sachverhalte in grundsätzlich ganzen Sätzen, wobei begrenzter Wortschatz und einfacher Satzbau genügen und Fehler in Satzbau, Wortwahl und Aussprache nicht schädlich sind, wenn sie nach Art oder Zahl dem richtigen Verstehen nicht entgegenstehen (s. dazu auch VGH Mannheim, Urteil vom 26. Juli 2002 - 6 S 1066/01 - , Stellungnahme des Vertreters des Bundesinteresses beim Bundesverwaltungsgericht sowie Vorläufige Richtlinie zu § 6 BVFG Stand: 17.06.2003).
  • BVerfG, 23.02.2011 - 1 BvR 500/07

    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung der Rechtsschutzgarantie im …

    Es könne dahinstehen, ob das Verwaltungsgericht von der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 4. September 2003 - 5 C 11/03 - (NVwZ 2004, S. 753 f.) abgewichen sei, indem es eine Sprachvermittlung bis zum Erreichen der Selbständigkeit gefordert habe.

    Rn. 18 Demgegenüber braucht nach der neueren Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts die familiäre Sprachvermittlung nicht mehr bis zum Erreichen der Selbständigkeit, sondern nur noch so lange angedauert zu haben, bis der Betroffene das Sprachniveau erreicht hat, das ihn im Zeitpunkt der Aussiedlung (nach § 6 Abs. 2 Satz 3 BVFG in der Fassung vom 16. Mai 2007 nunmehr im Zeitpunkt der verwaltungsbehördlichen Entscheidung über den Aufnahmeantrag) befähigt, ein einfaches Gespräch zu führen (vgl. BVerwG, Urteil vom 4. September 2003 - 5 C 11/03 -, NVwZ 2004, S. 753; vgl. auch OVG NRW…, Beschluss vom 15. Juni 2004 - 2 A 3520/03 -, juris, Rn. 7).

  • BVerwG, 03.05.2007 - 5 C 23.06

    Familiäre Vermittlung der deutschen Sprache; Mitursächlichkeit der familiären …

    Die Beifügung des Wortes "allein" - abweichend vom sonst identischen Text des weiteren Urteils vom gleichen Tag im Verfahren BVerwG 5 C 11.03 (vgl. juris Rn. 16 = NVwZ 2004, 753 f.) - beruht nämlich auf einem Übertragungsfehler: In der authentischen Originalfassung des Urteils 5 C 33.02 ist die Streichung des Wortes "allein" und die Angleichung der beiden Texte verfügt worden.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.11.2004 - 2 A 4661/03

    Ablehnung einer Anerkennung als deutscher Volkszugehöriger aufgrund mangelnder …

    Rn. 5 vgl. BVerwG, Urteile vom 4. September 2003 - 5 C 33.02 -, BVerwGE 119, 6, und - 5 C 11.03 -, DVBl 2004, 448,.

    Rn. 11 Vgl. BVerwG, Urteile vom 4. September 2003 - 5 C 33.02 -, BVerwGE 119, 6, und - 5 C 11.03 -, DVBl 2004, 448.

    Rn. 13 vgl. Urteile vom 4. September 2003 - 5 C 33.02 -, BVerwGE 119, 6, und - 11.03 -, DVBl 2004, 448,.

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