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Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 16.08.2011 - 8 A 10590/11.OVG   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,2044
OVG Rheinland-Pfalz, 16.08.2011 - 8 A 10590/11.OVG (https://dejure.org/2011,2044)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 16.08.2011 - 8 A 10590/11.OVG (https://dejure.org/2011,2044)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 16. August 2011 - 8 A 10590/11.OVG (https://dejure.org/2011,2044)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 13 Abs 1 S 1 Nr 3 DSchPflG RP, § 13 Abs 2 Nr 1 DSchPflG RP, § 13 Abs 2 Nr 2 DSchPflG RP, § 3 Abs 1 Nr 1 Buchst a DSchPflG RP, § 3 Abs 1 Nr 2 DSchPflG RP
    Antrag auf Genehmigung der Anbringung einer Photovoltaikanlage auf denkmalgeschütztem Gebäude; Abwägung

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Überwiegen des Denkmalschutzinteresses gegenüber Eigentümer- und sonstigen Gemeinwohlinteressen bei geplanter Errichtung einer Photovoltaikanlage auf Einzeldenkmal in Denkmalzone

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Klimaschutz rechtfertigt nicht die Anbringung einer Photovoltaikanlage auf denkmalgeschütztem Gebäude

  • ra.de
  • Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    GG Art. 20 a; DSchG §§ 3, 13.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erforderlichkeit einer Einzelfallabwägung der widerstreitenden Interessen als Voraussetzung für die Genehmigung einer Photovoltaikanlage auf einem denkmalrechtlich geschützten Anwesen; Gewichtung des Denkmalwertes eines exponiert gelegenen, einen Teil der nach der Haager ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Denkmalschutz vs. erneuerbare Energien

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Keine Fotovoltaikanlage auf denkmalgeschütztem Haus

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Denkmalschutz verhindert Fotovoltaik

  • gevestor.de (Kurzinformation)

    Denkmalschutz contra Solaranlage: Denkmalschutz geht vor

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Erforderlichkeit einer Einzelfallabwägung der widerstreitenden Interessen als Voraussetzung für die Genehmigung einer Photovoltaikanlage auf einem denkmalrechtlich geschützten Anwesen; Gewichtung des Denkmalwertes eines exponiert gelegenen, einen Teil der nach der Haager ...

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Erneuerbare Energien versus Denkmalschutz: Keine Photovoltaikanlage in Denkmalzone! (IBR 2011, 607)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2012, 61
  • DVBl 2011, 1362
  • DÖV 2011, 982
  • BauR 2011, 1860
 
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Wird zitiert von ... (26)Zitiert selbst (6)

  • VGH Baden-Württemberg, 27.06.2005 - 1 S 1674/04

    Denkmalschutzrechtliche Genehmigungsfähigkeit einer Photovoltaikanlage auf einem …

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 16.08.2011 - 8 A 10590/11
    Als Beeinträchtigung des Kulturdenkmals ist dabei jede Beeinflussung seines Erscheinungsbildes anzusehen, die der aufgeschlossene Durchschnittsbetrachter als nachteilige Veränderung des Kulturdenkmals wahrnimmt, ohne dass diese Veränderung von besonderem Gewicht oder deutlich wahrnehmbar sein muss (vgl. VGH BW, Urteil vom 27. Juni 2005 - 1 S 1674/04 - ESVGH 56, 23 und juris, Rn. 29).

    Sie muss sich - auch im Hinblick auf die durch Art. 14 Abs. 1 GG geschützten Eigentümerbefugnisse - an der für das Schutzgut maßgeblichen denkmalrechtlichen Bedeutungskategorie orientieren (vgl. VGH BW, Urteil vom 27. Juni 2005, a.a.O., juris, Rn. 36;… Urteil vom 10. Juni 2010 - 1 S 585/10 - VBlBW 2010, 393 und juris, Rn. 21 f.;… Viebrock, a.a.O., Teil E, Rn. 146).

  • BVerfG, 02.03.1999 - 1 BvL 7/91

    Denkmalschutz

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 16.08.2011 - 8 A 10590/11
    Insoweit greift indessen die Sozialbindung des Eigentums, aufgrund derer er es hinnehmen muss, dass ihm eine möglicherweise rentablere Nutzung seines Grundstücks wegen der Schutzwürdigkeit des Denkmals verwehrt wird (vgl. BVerfG, Beschluss vom 2. März 1999 - 1 BvL 7/91 -, BVerfGE 100, 226 und juris, Rn. 84).
  • VGH Baden-Württemberg, 10.06.2010 - 1 S 585/10

    Denkmalschutzrechtliche Genehmigung für eine Photovoltaikanlage auf einer Scheune …

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 16.08.2011 - 8 A 10590/11
    Sie muss sich - auch im Hinblick auf die durch Art. 14 Abs. 1 GG geschützten Eigentümerbefugnisse - an der für das Schutzgut maßgeblichen denkmalrechtlichen Bedeutungskategorie orientieren (vgl. VGH BW…, Urteil vom 27. Juni 2005, a.a.O., juris, Rn. 36; Urteil vom 10. Juni 2010 - 1 S 585/10 - VBlBW 2010, 393 und juris, Rn. 21 f.;… Viebrock, a.a.O., Teil E, Rn. 146).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 11.02.2011 - 8 A 11111/10

    Solaranlage in Speyer muss nur teilweise beseitigt werden

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 16.08.2011 - 8 A 10590/11
    Soweit der Kläger hierzu auf den Beschluss des Senats vom 11. Februar 2011 (8 A 11111/10.OVG) abstellt, lässt sich hieraus bereits kein für die Entscheidung des vorliegenden Falles relevanter abstrakter Rechtssatz herleiten.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 03.04.1987 - 1 A 103/85
    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 16.08.2011 - 8 A 10590/11
    Selbst Zerstörungen oder Beschädigungen der Denkmalsubstanz lassen die Denkmaleigenschaft erst dann entfallen, wenn der Verfall so weit fortgeschritten ist, dass eine Erhaltung des Schutzobjektes schlechterdings ausgeschlossen ist (vgl. OVG RP, Urteil vom 3. April 1987 - 1 A 103/85 - in NVwZ-RR 1989, 119;… Urteil vom 5. Juni 1987 - 8 A 19/86 - AS 21, 222, Martin Viebrock, in: Martin/Krautzberger, Handbuch Denkmalschutz und Denkmalpflege, 3. Aufl. 2010 Teil C Rn. 29).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 05.06.1987 - 8 A 19/86
    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 16.08.2011 - 8 A 10590/11
    Selbst Zerstörungen oder Beschädigungen der Denkmalsubstanz lassen die Denkmaleigenschaft erst dann entfallen, wenn der Verfall so weit fortgeschritten ist, dass eine Erhaltung des Schutzobjektes schlechterdings ausgeschlossen ist (vgl. OVG RP, Urteil vom 3. April 1987 - 1 A 103/85 - in NVwZ-RR 1989, 119; Urteil vom 5. Juni 1987 - 8 A 19/86 - AS 21, 222, Martin Viebrock, in: Martin/Krautzberger, Handbuch Denkmalschutz und Denkmalpflege, 3. Aufl. 2010 Teil C Rn. 29).
  • VG Braunschweig, 25.06.2025 - 2 A 21/23

    Denkmal; Denkmalwert; erneuerbare Energien; Ensemble; Gruppe baulicher Anlagen; …

    Danach liegt die denkmalrechtliche Veränderung hier schon darin, dass die PV-Anlage das Erscheinungsbild des Gebäudedachs und damit auch des Gebäudes unter Abweichung vom bisherigen Zustand modifizieren würde (vgl. auch OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 16.08.2011 - 8 A 10590/11 -, juris Rn. 12; VG Braunschweig…, Urteil vom 10.11.2021 - 2 A 13/21 -, juris Rn. 26).

    Diese besonders hohe Wertigkeit macht das Ensemble besonders empfindlich gegen störende Einflüsse (vgl. dazu auch OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 16.08.2011 - 8 A 10590/11 -, juris Rn. 14).

    Sie müssen aufgrund der Sozialbindung des Eigentums (Art. 14 Abs. 2 GG) insbesondere auch hinnehmen, dass ihnen eine möglicherweise rentablere Nutzung ihres Gebäudes wegen der Schutzwürdigkeit des Denkmals verwehrt wird; das Eigentumsgrundrecht nach Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG schützt nicht die einträglichste Nutzung des Eigentums (vgl. BVerfG…, Beschluss vom 02.03.1999 - 1 BvL 7/91 -, juris Rn. 84 = BVerfGE 100, 226 und OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 16.08.2011 - 8 A 10590/11 -, juris Rn. 17).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 13.03.2014 - 8 A 11176/13

    Nicht nur Sprossenfenster in Neustadter Denkmalzone zulässig

    Rn. 10 Für die Frage, ob Belange des Denkmalschutzes einem in einer Denkmalzone gelegenen Vorhaben entgegenstehen, ist maßgeblich darauf abzustellen, unter welchen Gesichtspunkten die Denkmalwürdigkeit der Denkmalzone angenommen wurde (vgl. OVG RP, Urteil vom 16. August 2011 - 8 A 10590/11.OVG -, AS 40, 190 und juris, Rn. 14).
  • VG Koblenz, 05.06.2023 - 1 K 922/22

    Ausbau der Solarenergie überwiegt in der Regel Belange des Denkmalschutzes - …

    Sie muss sich an der für das Schutzgut maßgeblichen denkmalrechtlichen Bedeutungskategorie orientieren (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 21. August 2012 - 8 A 10229/12.OVG sowie Beschluss vom 16. August 2011 - 8 A 10590/11.OVG).

    Dabei sind sämtliche Belange entsprechend ihrem objektiven Gewicht zu ermitteln und bei der vorzunehmenden Abwägung zu berücksichtigen (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 16. August 2011 - 8 A 10590/11.OVG).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 01.03.2017 - 2 N 68.14

    Staatsschutzziel Umweltschutz versus Staatsschutzziel Denkmalschutz

    Dem einzelnen Eigentümer wird keine besondere gegenüber dem Denkmalschutzrecht durchschlagende Rechtsstellung eingeräumt, Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien gerade auf seinem Grundstück zu verwirklichen (vgl. OVG Rh.-Pf., Beschluss vom 16. August 2011 - 8 A 10590/11 -, juris Rn. 16).

    Sonnenkollektoren auf Dächern denkmalgeschützter Gebäude haben für die Umsetzung der Klimaziele kein erhebliches Gewicht (vgl. OVG Rh.-Pf., Beschluss vom 16. August 2011, a.a.O.).

  • VG Düsseldorf, 28.01.2021 - 28 K 8208/19

    Photovoltaikanlage, Denkmalbereichssatzung, Klimaschutz, Umweltschutz

    Rn. 51 Vgl. Nds. OVG, Urteil vom 3. Mai 2006 - 1 LB 16/05 -, BauR 2006, 1730 = juris Rn"44; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 16. August 2011 - 8 A 10590/11 -, DVBl 2011, 1362 = juris Rn. 16; BayVGH, Beschlüsse vom 16. April 2015 - 2 ZB 14/180 -, juris Rn. 6, und vom 17. November 2015 - 9 ZB 14.2028 -, juris Rn. 12; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 1. März 2017 - OVG 2 N 68.14 -, juris Rn. 7; Groß, Die Bedeutung des Umweltstaatsprinzips für die Nutzung erneuerbarer Energien, NVwZ 2011, S. 129 (133); Huerkamp/ Kühling, Denkmalschutz, Erneuerbare Energien und Immobiliennutzung, DVBl 2014, S. 24 (25); Davydov, in: Davydov/ Hönes/ Otten/ Ringbeck' Denkmalschutzgesetz Nordrhein-Westfalen' 5. Aufl. 2016' § 9 Rn. 118; a. A. Böhm/Schwarz, Möglichkeiten und Grenzen bei der Begründung von energetischen Sanierungspflichten für bestehende Gebäude, NVwZ 2012, S. 129 (133).

    Rn. 54 vgl. dazu OVG NRW, Beschluss vom 27. April 2012 - 10 A 597/11 -, juris Rn. 14; ferner Nds. OVG, Urteil vom 3. Mai 2006 - 1 LB 16/05 -, BauR 2006, 1730 = juris Rn"44; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 16. August 2011 - 8 A 10590/11 -, DVBl 2011, 1362 = juris Rn. 16; BayVGH, Beschlüsse vom 16. April 2015 - 2 ZB 14/180 -, juris Rn. 6, und vom 17. November 2015 - 9 ZB 14.2028 -, juris Rn. 12; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 1. März 2017 - OVG 2 N 68.14 -, juris Rn. 7; a. A. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 1. September 2011 - 1 S 1070/11 -, DVBl 2011, 1418 = juris Rn. 52; in diese Richtung auch Tolkmitt/ Külpmann, Aktuelle Fragen des Denkmalschutzrechts, jM 2017, S. 463 (469),.

  • OVG Sachsen-Anhalt, 10.06.2022 - 2 L 21/20

    Denkmalschutzrechtliche Genehmigung einer Solarthermieanlage; Verhältnis von …

    Bei der Gewichtung der beiden sich gegenüberstehenden öffentlichen Interessen ist zu beachten, dass Art. 20a GG darauf ausgerichtet ist, die natürlichen Lebensgrundlagen insgesamt sicherzustellen; der Verfassungsnorm kann nicht entnommen werden, welches Schutzniveau für den Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen erreicht werden soll und wie dieses Ziel umzusetzen ist (vgl. OVG RP, Beschluss vom 16. August 2011 - 8 A 10590/11 - juris Rn. 16).
  • VG Schleswig, 08.05.2014 - 8 A 25/13

    Beeinträchtigung des Denkmalwertes durch Errichtung einer Solaranlage - …

    Sie muss sich - auch im Hinblick auf die durch Art. 14 Abs. 1 GG geschützten Eigentümerbefugnisse - an der für das Schutzgut maßgeblichen denkmalrechtlichen Bedeutungskategorie orientieren (vgl. VGH Mannheim, Urt. v. 10.06.2010 - 1 S 585/10 - juris, OVG Koblenz, Beschl. v. 16.08.2011 - 8 A 10590/11 - juris;… OVG Lüneburg, Urt. v. 23.08.2012 - 12 LB 170/11 - juris, jeweils m.w.N.).

    Es gibt keinen Grundsatz, wonach ein genereller Vorrang von Umweltschutzinteressen gegenüber den Belangen des Denkmalschutzes besteht (so auch OVG Koblenz, Beschl. v. 16.08.2011 - 8 A 10590/11 - juris;… OVG Lüneburg, Urt. v. 03.05.2006 .- 1 LB 16/05 - juris;… VG Neustadt/Weinstraße, Urt. v. 24.03.2011 - 4 K 1119/10.NW - juris, m.w.N.;… VG Aachen, Urt. v. 01.12.2011 - 5 K 906/10 - juris;… VG Göttingen, Urt. v. 18.10.2011 - 2 A 309/10 - juris).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 21.08.2012 - 8 A 10229/12

    Bauvorhaben in der Umgebung eines Kulturdenkmals; entgegenstehende Belange des …

    Sie muss sich an der für das Schutzgut maßgeblichen denkmalrechtlichen Bedeutungskategorie orientieren (vgl. OVG RP, Beschluss vom 16. August 2011 - 8 A 10590/11.OVG - in DVBl. 2011, 1362 und juris, Rn. 14, VGH BW…, Urteil vom 27. Juni 2005 - 1 S 1674/04 - ESVGH 50, 23 und juris, Rn. 36;… Urteil vom 10. Juni 2010 - 1 S 585/10 -, VBlBW 2010, 393 und juris, Rn. 21 f.;… Viebrock, in: Martin/Krautzberger, Handbuch Denkmalschutz und Denkmalpflege, 3. Aufl. 2010, Teil E 146).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 26.08.2021 - 8 A 10328/21

    Wiederherstellung eines geschützten Kulturdenkmals; hier: Stellwerk mit …

    Rn. 42 Als Beeinträchtigung im Sinne dieser Vorschrift sind alle Einwirkungen auf das Erscheinungsbild eines Kulturdenkmals anzusehen, die der aufgeschlossene Durchschnittsbetrachter als nachteilige Veränderung des Kulturdenkmals wahrnimmt, ohne dass diese Veränderung von besonderem Gewicht oder deutlich wahrnehmbar sein muss (vgl. OVG RP, Beschluss vom 16. August 2011 - 8 A 10590/11.OVG -, AS 40, 190 und juris, Rn. 12; VGH BW…, Urteil vom 27. Juni 2005 - 1 S 1674/04 -, ESVGH 56, 23 und juris, Rn. 29).

    Für die Beurteilung der Genehmigungsfähigkeit ist dabei entscheidend, unter welchen Gesichtspunkten die Denkmalwürdigkeit angenommen wird (vgl. OVG RP, Beschluss vom 16. August 2011, a.a.O., juris, Rn. 14).

  • VG Düsseldorf, 26.04.2018 - 28 K 889/17
    Rn. 73 Vgl. Nds. OVG, Urteil vom 3. Mai 2006 - 1 LB 16/05 -, BauR 2006, 1730 = juris Rn"44; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 16. August 2011 - 8 A 10590/11 -, DVBl 2011, 1362 = juris Rn. 16; BayVGH, Beschlüsse vom 16. April 2015 - 2 ZB 14/180 -, juris Rn. 6, und vom 17. November 2015 - 9 ZB 14.2028 -, juris Rn. 12; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 1. März 2017 - OVG 2 N 68.14 -, juris Rn. 7; Groß, Die Bedeutung des Umweltstaatsprinzips für die Nutzung erneuerbarer Energien, NVwZ 2011, S. 129 (133); Huerkamp/Kühling, Denkmalschutz, Erneuerbare Energien und Immobiliennutzung, DVBl 2014, S. 24 (25); Davydov, in: Davydov/Hönes/Otten/Ringbeck' Denkmalschutzgesetz Nordrhein-Westfalen' 5. Aufl. 2016' § 9 Rn. 118; a. A. Böhm/Schwarz, Möglichkeiten und Grenzen bei der Begründung von energetischen Sanierungspflichten für bestehende Gebäude, NVwZ 2012, S. 129 (133).

    Rn. 78 vgl. dazu OVG NRW, Beschluss vom 27. April 2012 - 10 A 597/11 -, juris Rn. 14; ferner Nds. OVG, Urteil vom 3. Mai 2006 - 1 LB 16/05 -, BauR 2006, 1730 = juris Rn"44; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 16. August 2011 - 8 A 10590/11 -, DVBl 2011, 1362 = juris Rn. 16; BayVGH, Beschlüsse vom 16. April 2015 - 2 ZB 14/180 -, juris Rn. 6, und vom 17. November 2015 - 9 ZB 14.2028 -, juris Rn. 12; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 1. März 2017 - OVG 2 N 68.14 -, juris Rn. 7; a. A. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 1. September 2011 - 1 S 1070/11 -, DVBl 2011, 1418 = juris Rn. 52; in diese Richtung auch Tolkmitt/Külpmann, Aktuelle Fragen des Denkmalschutzrechts, jM 2017, S. 463 (469),.

  • OVG Rheinland-Pfalz, 17.06.2015 - 8 A 11062/14

    Denkmalschutzrechtliche Abbruchgenehmigung; Nachweis der Unzumutbarkeit der …

  • VG Düsseldorf, 18.10.2021 - 28 K 7111/20
  • VG Trier, 12.03.2015 - 5 K 938/13

    "Altes Brauhaus" in Bernkastel-Kues

  • VG Cottbus, 06.10.2016 - 3 K 1095/13

    Denkmalschutz

  • VG Schleswig, 09.07.2020 - 8 B 12/20

    Baugenehmigung - Antrag gem. § 80 Abs. 5 VwGO

  • VGH Bayern, 16.04.2015 - 2 ZB 14.180

    Denkmalschutz; Linearspiegel-System; Einsehbarkeit; Umweltschutz

  • VG Schleswig, 24.04.2014 - 8 A 36/12

    Beeinträchtigung des Denkmalwertes durch Errichtung eines Wintergartens

  • VG Koblenz, 22.05.2023 - 1 K 803/22

    Aufzugsturm an der Klosterburg in Beilstein darf nicht errichtet werden

  • VG Aachen, 01.12.2011 - 5 K 906/10

    Photovoltaikanlage auf denkmalgeschütztem Haus zulässig?

  • VG Schleswig, 11.09.2020 - 8 A 123/18

    Denkmalrechtliche Genehmigung

  • VG Neustadt, 30.09.2015 - 5 K 31/15

    Denkmalrechtliche Modifizierung einer baurechtlichen Genehmigung; …

  • VG Minden, 18.07.2013 - 1 K 2893/11

    Erteilung einer denkmalrechtlichen Erlaubnis für eine Photovoltaikanlage auf dem …

  • VG München, 07.08.2012 - M 1 K 12.1313

    Denkmalschutzrechtliche Erlaubnis für Solaranlage auf Dach eines Baudenkmals

  • VG München, 24.04.2012 - M 1 K 12.80

    Photovoltaikanlage; denkmalgeschütztes Ensemble

  • VG Trier, 22.01.2025 - 5 K 3194/24

    Einem Vorhaben entgegenstehende denkmalschutzrechtliche Belange; hier bezüglich …

  • VG Trier, 18.10.2023 - 5 K 2186/23

    Denkmalschutzrechtliche Genehmigung eines Balkonanbaus; Beeinträchtigung der …

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