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| VGH Baden-Württemberg, 20.05.1980 - IV 1140/77 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Karlsruhe, 15.03.1977 - II 60/76
- VGH Baden-Württemberg, 20.05.1980 - IV 1140/77
- BVerwG, 25.11.1982 - 2 C 38.81
- BVerfG, 05.07.1983 - 2 BvR 514/83
Papierfundstellen
- DVBl 1981, 31
- DVBl 1981, 37
Wird zitiert von ... (5)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 28.03.2002 - 5 E 286/01
Anspruch auf Vollstreckbarerklärung kirchengerichtlicher Entscheidungen durch …
Nds. OVG, Beschluss vom 20.10.1998 - 13 O 3662/98 - 6 D 4677/98 -, NJW 1999, 1882, 1883; gegen einen allgemeinen Anspruch auf Vollstreckbarerklärung kirchengerichtlicher Entscheidungen durch staatliche Gerichte auch Maurer, Grundprobleme der kirchlichen Gerichtsbarkeit, ZevKR 17 (1972), 48, 70; Pahlke, in: Bericht über den Arbeitskreis II (Staatliche und kirchliche Gerichtsbarkeit) des 9. Deutschen Verwaltungsrichtertags, Dokumentationsband, S. 90; von Tiling, Anmerkung zu LG Berlin, Urteil vom 21.10.1986 - 63 S 70/86 -, ZevKR 33 (1988), 71, 72; Uibel, Anmerkung zu VGH Bad.-Württ., Urteil vom 20.5.1980 - IV 1140/77 -, DVBl. 1981, 37, 38. - VG Stuttgart, 03.07.2012 - 12 K 1513/12
Verwaltungsrechtsweg für einstweilige Anordnung eines katholischen Priesters auf …
Allerdings tritt in diesem Bereich die staatliche Justizgewährleistung nur in solchen Streitigkeiten hinter die Autonomie der Kirche zurück, in denen es um geistliche Aufgaben, um das kirchliche Selbstverständnis sowie um statusrechtliche Streitigkeiten der geistlichen Amtsträger geht (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 20.05.1980, DVBl. 1981, 31). - VGH Baden-Württemberg, 08.06.1993 - 4 S 2776/92
Aufhebung eines kirchlichen Unterrichtsauftrages im Rahmen eines …
Rn. 15 Demgegenüber ist bei vermögensrechtlichen Streitigkeiten aus einem öffentlich-rechtlichen kirchlichen Dienstverhältnis die kirchliche Eigenständigkeit soweit begrenzt, daß bei Fehlen einer eigenen kirchlichen Verwaltungsgerichtsbarkeit der Verwaltungsrechtsweg in analoger Anwendung des § 40 Abs. 1 VwGO gegeben ist (vgl. hierzu VGH Bad.-Württ., Urt. v. 20.5.1980 - IV 1140/77 -, DVBl. 1981, 31 mit krit. Anm. von Uibel). - VGH Baden-Württemberg, 15.11.1990 - 4 S 3090/89
Zur Frage des Rechtsweges bei innerkirchlichen Zuständigkeiten; hier: …
Denn mag eine Beschränkung der Klage auf die vermögensrechtlichen Auswirkungen des streitigen Status des Klägers den Weg zum Verwaltungsgericht auch eröffnen können (vgl. Senatsurteil vom 20.5.1980, DVBl. 1981, 31), so könnte eine derart eingeschränkte Klage in der Sache nicht zum Erfolg führen. - VG München, 15.12.1993 - M 7 K 93.363
Anspruch auf Nachversicherung und Übergangshilfe oder Abfindung im …
Aus der Entscheidung des VGH Baden-Württemberg (Urt. vom 20.05.1980, DVBl 1981, 31) ergebe sich, daß der Verwaltungsrechtsweg zulässig sei, wenn kein Rechtsweg zu einem kirchlichen Verwaltungsgericht eröffnet sei.
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