Rechtsprechung
| BVerwG, 18.01.2000 - 3 C 12.99 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
TierSchG § 16 a, § 17 Nr. 2 b, § 1 Satz 2
Angeln; Zuchtfische; Angelpark; Angelzirkus; Leiden der Fische; vernünftiger Grund für das Zufügen von Leiden - Judicialis
TierSchG § 16 a; ; TierSchG § 17 Nr. 2 b; ; TierSchG § 1 Satz 2
- Wolters Kluwer
Angeln - Zuchtfische - Angelpark - Angelzirkus - Leiden der Fische - Vernünftiger Grund für das Zufügen von Leiden
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
TierSchG § 16a § 17 Nr. 2b § 1 Satz 2
Angeln; Zuchtfische; Angelpark; Angelzirkus; Leiden der Fische; vernünftiger Grund für das Zufügen von Leiden - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
Verfahrensgang
- VG Koblenz - 3 B 121.98
- VG Koblenz, 12.10.1995 - 2 K 616/95
- OVG Rheinland-Pfalz, 28.05.1998 - 12 A 10020/96
- BVerwG, 18.01.2000 - 3 C 12.99
Papierfundstellen
- DVBl 2000, 1061
Wird zitiert von ... (20) Zitiert selbst (3)
- BGH, 18.02.1987 - 2 StR 159/86
Strafbarkeit nach dem Tierschutzgesetz durch Halten von Legehennen in …
Auszug aus BVerwG, 18.01.2000 - 3 C 12.99
Leiden im Sinne des Tierschutzgesetzes sind nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, der sich der erkennende Senat anschließt, alle nicht bereits vom Begriff des Schmerzes umfaßten Beeinträchtigungen im Wohlbefinden, die über ein schlichtes Unbehagen hinausgehen und eine nicht ganz unwesentliche Zeitspanne fortdauern (BGH, Urteil vom 18. Februar 1987 - 2 StR 159/86 - NJW 1987, 1833 ). - OVG Rheinland-Pfalz, 28.05.1998 - 12 A 10020/96
Tierschutzrechtliche Verfügung; Angelzirkus
Auszug aus BVerwG, 18.01.2000 - 3 C 12.99
BVerwG 3 C 12.99 12 A 10020/96.OVG. - OVG Bremen, 21.03.1997 - 1 BA 5/95
Einsetzen von schlachtreifen Forellen; Forellenzirkus; Schmerzzufügung; …
Auszug aus BVerwG, 18.01.2000 - 3 C 12.99
Es kann dahinstehen, ob Angeln als Fischereimethode bei waidgerechter Ausführung zur Gewinnung von Nahrung herkömmlicherweise als durch einen vernünftigen Grund gerechtfertigt angesehen werden kann (vgl. dazu etwa das Urteil des OVG Bremen vom 21. März 1997 - 1 BA 5/95 - NuR 1999, 227 ).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 20.05.2016 - 20 A 488/15
Töten von Eintagsküken ist mit dem Tierschutzgesetz vereinbar
Rn. 67 - vgl. hierzu etwa OVG NRW, Urteil vom 10. August 2012 - 20 A 1240/11 -, NWVBl. 2013, 74; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 28. Mai 1998 - 12 A 10020/96 -, juris; nachfolgend BVerwG, Urteil vom 18. Januar 2000 - 3 C 12.99 -, DVBl. 2000, 1061; Hirt/Maisack/Moritz, a. a. O., § 17 Rn. 9 ff. -. - BVerwG, 13.06.2019 - 3 C 28.16
Töten männlicher Küken tierschutzrechtlich nur noch übergangsweise zulässig
Rn. 18 3.1 Dass das Verhalten gegenüber dem Tier nicht willkürlich ist, insbesondere nicht auf zu missbilligenden Motiven beruht, wie etwa der Lust an der Vernichtung oder dem Quälen eines Tieres (vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Januar 2000 - 3 C 12.99 - Buchholz 418.9 TierSchG Nr. 11 S. 3), genügt für einen vernünftigen Grund hiernach nicht. - OVG Nordrhein-Westfalen, 20.05.2016 - 20 A 530/15
Töten von Eintagsküken ist mit dem Tierschutzgesetz vereinbar
Rn. 67 - vgl. hierzu etwa OVG NRW, Urteil vom 10. August 2012 - 20 A 1240/11 -, NWVBl. 2013, 74; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 28. Mai 1998 - 12 A 10020/96 -, juris; nachfolgend BVerwG, Urteil vom 18. Januar 2000 - 3 C 12.99 -, DVBl. 2000, 1061; Hirt/Maisack/Moritz, a. a. O., § 17 Rn. 9 ff. -.
- VG Berlin, 15.02.2017 - 24 K 188.14
Tierschutzrechtliche Anordnung hinsichtlich der Hälterung von lebenden Hummern
Rn. 55 Leiden im o.g. Sinne sind alle nicht bereits vom Begriff des Schmerzes umfassten Beeinträchtigungen im Wohlbefinden, die über ein schlichtes Unbehagen hinausgehen und eine nicht ganz unwesentliche Zeitspanne fortdauern (vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Januar 2000 - 3 C 12/99 -, juris). - BVerwG, 13.06.2019 - 3 C 29.16
Töten männlicher Küken tierschutzrechtlich nur noch übergangsweise zulässig
Rn. 18 3.1 Dass das Verhalten gegenüber dem Tier nicht willkürlich ist, insbesondere nicht auf zu missbilligenden Motiven beruht, wie etwa der Lust an der Vernichtung oder dem Quälen eines Tieres (vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Januar 2000 - 3 C 12.99 - Buchholz 418.9 TierSchG Nr. 11 S. 3), genügt für einen vernünftigen Grund hiernach nicht. - OVG Nordrhein-Westfalen, 10.08.2012 - 20 A 1240/11
Ordnungsverfügung zur Untersagung des Tätowierens von Tieren ist rechtmäßig
Rn. 35 Vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Januar 2000 - 3 C 12.99 -, Buchholz 418.9 TierSchG Nr. 11. - VG Aachen, 29.12.2009 - 6 K 2135/08
Untersagung der Tierhaltung wegen des Haltens von Tieren unter tierschutzwidrigen …
Rn. 81 Vgl. zum Inhalt der Begriffe des "Wohlbefindens" und des "Leidens" des § 1 TierSchG Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Urteil vom 25. September 1997 - 20 A 688/96 -, juris; siehe außerdem Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Urteil vom 18. Januar 2000 - 3 C 12.99 -, Deutsches Verwaltungsblatt (DVBl.) 2000, 1061; Thüringer OVG, Urteil vom 28. September 2000 - 3 KO 700/99 -, NVwZ-RR 2001, 507. - OVG Thüringen, 28.09.2000 - 3 KO 700/99
Tierschutz; Tierschutz; Pferdehaltung; Unterbringung; Weidekoppel; Einzäunung; …
Durch die Unterbringung sollen - ebenso wie durch die Ernährung und Pflege - die angeborenen, arteigenen und essentiellen Verhaltensmuster nicht so eingeschränkt werden, dass dadurch die in § 1 Satz 2 TierSchG bezeichneten Beeinträchtigungen wie Schmerzen und Leiden hervorgerufen werden (vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Januar 2000 - 3 C 12.99 - DVBl. 2000, 1061 = Buchholz 418.9 TierSchG Nr. 11, m.w.N.; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 25. September 1997 - 20 A 688/96 - m.w.N.).Unter "Leiden" sind dabei alle nicht bereits vom Begriff des "Schmerzes" umfassten Beeinträchtigungen im Wohlbefinden zu verstehen, die über ein schlichtes Unbehagen hinausgehen und eine nicht ganz unwesentliche Zeitspanne fortdauern, also eine gewisse Erheblichkeitsschwelle übersteigen (vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Januar 2000, a.a.O.).
- VG Freiburg, 01.02.2017 - 4 K 1758/16
Zur gewerbsmäßigen Haltung von Kangalfischen zu kosmetischen Zwecken
Leiden im Sinne des Tierschutzgesetzes sind alle nicht bereits vom Begriff des Schmerzes umfassten Beeinträchtigungen im Wohlbefinden, die über ein schlichtes Unbehagen hinausgehen und eine nicht ganz unwesentliche Zeitspanne fortdauern (BVerwG, Urteil vom 18.01.2000 - 3 C 12.99 -, juris Rn. 17). - VG Meiningen, 30.06.2015 - 2 K 143/15
Erlaubnisfähigkeit einer Fisch-Spa-Behandlung zu kosmetischen- und …
Leiden im Sinne des Tierschutzgesetzes sind alle nicht bereits vom Begriff des Schmerzes umfassten Beeinträchtigungen im Wohlbefinden, die über ein schlichtes Unbehagen hinausgehen und eine nicht ganz unwesentliche Zeitspanne fortdauern (BVerwG, Urt. v. 18.01.2000, 3 C 12/99, juris, Rn. 17). - VG Regensburg, 22.01.2019 - RN 4 K 17.306
Pflicht zur artgemäßen Bewegung eines Pferdes
- VG Aachen, 29.04.2009 - 6 K 1682/08
Klage eine Pferdehalters gegen zweijähriges Verbot der Pferdehaltung und …
- VG Münster, 17.08.2016 - 1 K 81/14
Rechtswidrige Untersagung der Tötung männlicher und nicht zur Schlachtung …
- VG Koblenz, 21.03.2022 - 3 K 848/21
Angelteichanlage darf nicht weiter betrieben werden
- VG Ansbach, 14.06.2021 - AN 10 S 21.00923
Rechtswidrige Katzenhaltung aufgrund grober Verletzung der Tierschutzvorschriften …
- VG Aachen, 23.10.2012 - 6 K 742/10
Anordnung eines Verbots des Haltens und der Betreuung von Tieren jeglicher Art
- VG Ansbach, 30.11.2020 - AN 10 S 20.02312
Hundehaltungs- und -betreuungsverbot sowie Duldung der Vermittlung eines Hundes
- VG Hamburg, 24.04.2020 - 11 E 5375/19
Teilweise erfolgreicher Eilantrag gegen tierschutzrechtliche Anordnungen zur …
- VG Oldenburg, 25.03.2004 - 2 A 1624/00
Artgerechte Haltung; Fluchttiere; Schaf; Schafhaltung; Tierschutz; …
- VG Potsdam, 08.03.2001 - 5 K 483/99
Anspruch auf Erteilung einer fischereirechtlichen Betriebsgenehmigung für die …
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| BVerwG, 23.12.1999 - 3 B 29.99 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
BSeuchenG §§ 19, 20, 21, 22; MTAG § 9
Medizinisch-technische Laboratoriumsassistenten; technische Assistenten in der Medizin; Erlaubnis nach Bundes-Seuchengesetz; Arbeiten mit übertragbaren Krankheitserregern - Judicialis
MTAG § 9; ; BSeuchenG § 19; ; BSeuchenG § 20; ; BSeuchenG § 21; ; BSeuchenG § 22
- Wolters Kluwer
Laboratoriumsassistent - Technische Assistenten - Durchführung von Untersuchungsgängen - Übertragbare Krankheitserreger - Mikrobiologie - Parasitologie - Immunologie
- rechtsportal.de
MTAG § 9; BSeuchenG § 19 § 20 § 21 § 22
Medizinisch-technische Laboratoriumsassistenten; technische Assistenten in der Medizin; Erlaubnis nach Bundes-Seuchengesetz; Arbeiten mit übertragbaren Krankheitserregern - juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Stuttgart, 02.12.1997 - 4 K 1648/97
- VGH Baden-Württemberg, 24.11.1998 - 1 S 1689/98
- BVerwG, 23.12.1999 - 3 B 29.99
Papierfundstellen
- NJW 2000, 1809 (Ls.)
- DVBl 2000, 1061
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 25.09.1986 - 3 C 8.85
Seuchengesetz - Lebensmittelkontrolle - Salmonellen - Krankheitserreger - …
Auszug aus BVerwG, 23.12.1999 - 3 B 29.99
Wie der Senat in seinem Urteil vom 25. September 1986 (- BVerwG 3 C 8.85 - BVerwGE 75, S. 45, 48) ausgesprochen hat, geht das "Arbeiten mit Krankheitserregern" im Sinne des § 19 Abs. 1 BSeuchenG über eine mikroskopische Diagnostik hinaus und weist ein weit höheres Gefährdungspotential auf.Insbesondere ist das Grundrecht der Berufsfreiheit nach Art. 12 GG nicht verletzt (vgl. Urteil vom 25. September 1986, a.a.O., S. 52).
- VGH Baden-Württemberg, 24.11.1998 - 1 S 1689/98
Genehmigung nach BSeuchG § 19 für MTA zur Ausübung selbständiger Tätigkeit im …
Auszug aus BVerwG, 23.12.1999 - 3 B 29.99
BVerwG 3 B 29.99 VGH 1 S 1689/98.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".