Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×

Rechtsprechung
   BVerwG, 29.10.2002 - 1 C 1.02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,132
BVerwG, 29.10.2002 - 1 C 1.02 (https://dejure.org/2002,132)
BVerwG, Entscheidung vom 29.10.2002 - 1 C 1.02 (https://dejure.org/2002,132)
BVerwG, Entscheidung vom 29. Oktober 2002 - 1 C 1.02 (https://dejure.org/2002,132)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,132) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    AuslG § 53 Abs. 6 Satz 1
    Abschiebungshindernis; Zielstaatsbezogenheit; individuelle Erkrankung; psychische Erkrankung; Behandlungsmöglichkeit; Betreuung durch Bezugspersonen; Vollstreckungshindernis.

  • Bundesverwaltungsgericht

    AuslG § 53 Abs. 6 Satz 1
    Abschiebungshindernis; Behandlungsmöglichkeit; Betreuung durch Bezugspersonen; Vollstreckungshindernis; Zielstaatsbezogenheit; individuelle Erkrankung; psychische Erkrankung

  • Judicialis

    AuslG § 53 Abs. 6 Satz 1

  • Wolters Kluwer

    Abschiebungshindernis bei krankheitsbedingter zielstaatsbezogener Gefahr - Individuelle psychische Erkrankung - Einsichtsfähigkeit in Notwendigkeit der Behandlung - Betreuung durch Bezugspersonen oder Betreuungseinrichtungen - Tatsächliche Erlangung medizinischer ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

    AuslG § 53 Abs. 6 S. 1
    Sri Lanka, Tamilen, Psychische Erkrankung, Hebephrene Psychose, Situation bei Rückkehr, Abschiebungshindernis, Zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, Inlandsbezogene Vollstreckungshindernisse, Auslegung, Medizinische Versorgung, Betreuung, Soziale Bindungen

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Betreuungsbedarf bei psychischer Erkrankung als zielstaatsbezogenes Abschiebungshindernis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AuslG § 53 Abs. 6 S. 1
    Ausländerrecht - Abschiebungshindernis; Zielstaatsbezogenheit; individuelle Erkrankung; psychische Erkrankung; Behandlungsmöglichkeit; Betreuung durch Bezugspersonen; Vollstreckungshindernis

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • abschiebehaft.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Krankheit als zielstaatsbezogenes Abschiebungshindernis (RAin Theresia Wolff)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2003, 53
  • DVBl 2003, 463
  • DÖV 2003, 600
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (1533)Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 21.09.1999 - 9 C 8.99

    Abschiebungshindernis; inlandsbezogenes Vollstreckungshindernis; psychische …

    Auszug aus BVerwG, 29.10.2002 - 1 C 1.02
    Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 21. September 1999 - BVerwG 9 C 8.99 - (Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 21 = NVwZ 2000, 206) ließe sich ein zielstaatsbezogenes Abschiebungshindernis nur bejahen, wenn die Krankheit des Klägers in Sri Lanka aufgrund des dortigen medizinischen Standards oder der dort möglichen Versorgung nicht adäquat zu behandeln wäre.

    Sie lässt sich auch nicht aus dem vom Berufungsgericht hierfür angeführten Urteil vom 21. September 1999 - BVerwG 9 C 8.99 - Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 21 = NVwZ 2000, 206 (ebenso das entsprechende Urteil vom 15. Oktober 1999 - BVerwG 9 C 7.99 - Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 24) herleiten.

  • BVerwG, 25.11.1997 - 9 C 58.96

    Abschiebungsschutz für kranke Asylbewerber bei unzureichenden medizinischen …

    Auszug aus BVerwG, 29.10.2002 - 1 C 1.02
    Wie das Berufungsgericht im Ansatz zutreffend ausführt, erfasst § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG nur solche Gefahren, die in den spezifischen Verhältnissen im Zielstaat begründet sind, während Gefahren, die sich aus der Abschiebung als solcher ergeben, nur von der Ausländerbehörde als inlandsbezogenes Vollstreckungshindernis berücksichtigt werden können (stRspr, Urteil vom 25. November 1997 - BVerwG 9 C 58.96 - BVerwGE 105, 383 m.w.N.).
  • BVerwG, 15.10.1999 - 9 C 7.99

    Zurückverweisung des Verfahrens an das Berufungsgericht - Voraussetzungen an …

    Auszug aus BVerwG, 29.10.2002 - 1 C 1.02
    Sie lässt sich auch nicht aus dem vom Berufungsgericht hierfür angeführten Urteil vom 21. September 1999 - BVerwG 9 C 8.99 - Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 21 = NVwZ 2000, 206 (ebenso das entsprechende Urteil vom 15. Oktober 1999 - BVerwG 9 C 7.99 - Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 24) herleiten.
  • BVerwG, 29.04.2002 - 1 B 59.02

    Verfahrensrecht, Revisionsverfahren, Nichtzulassungsbeschwerde, Rechtliches …

    Auszug aus BVerwG, 29.10.2002 - 1 C 1.02
    Denn eine zielstaatsbezogene Gefahr für Leib und Leben besteht auch dann, wenn die notwendige Behandlung oder Medikation zwar allgemein zur Verfügung steht, dem betroffenen Ausländer individuell jedoch aus finanziellen oder sonstigen Gründen nicht zugänglich ist (vgl. auch Beschluss vom 29. April 2002 - BVerwG 1 B 59.02 - zur Veröffentlichung im Buchholz unter 402.240 § 53 AuslG vorgesehen).
  • VGH Baden-Württemberg, 18.04.2017 - A 9 S 333/17

    Rechtsbehelfsbelehrung:"Die Klage muss in deutscher Sprache abgefasst sein"; …

    Denn eine zielstaatsbezogene Gefahr für Leib und Leben besteht auch dann, wenn die notwendige Behandlung oder Medikation zwar allgemein zur Verfügung steht, dem betroffenen Ausländer individuell jedoch aus finanziellen oder sonstigen persönlichen Gründen nicht zugänglich ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 29.10.2002 - 1 C 1.02 - juris Rn. 9).
  • VGH Baden-Württemberg, 12.10.2018 - A 11 S 316/17

    Kein Abschiebungsverbot nach Kabul für alleinstehende gesunde Männer im …

    Rn. 446 Vgl. etwa BVerwG, Beschluss vom 12.07.2015 - 1 B 84.16 - Rn. 4 m.w.N. sowie insgesamt auch BVerwG, Urteile vom 17.10.2006 - 1 C 18.05 - NVwZ 2007, 712, juris Rn. 14 ff.; vom 29.10.2002 - 1 C 1.02 - NVwZ 2003, Beilage Nr. 1 7, 53 juris Rn. 9; vom 29.07.1999 - 9 C 2.99 -, juris Rn. 7 und vom 25.11.1997 - 9 C 58.96 -, NVwZ 1998, 524.
  • BVerwG, 17.10.2006 - 1 C 18.05

    Abschiebungsverbot; individuelle Erkrankung; Behandlungsmöglichkeit; …

    Dementsprechend hat der Senat in späteren Entscheidungen auch die tatsächliche Nichterlangbarkeit einer an sich vorhandenen medizinischen Behandlungsmöglichkeit aus finanziellen oder sonstigen persönlichen Gründen im Zielstaat in die Beurteilung mit einbezogen (vgl. etwa Urteil vom 29. Oktober 2002 - BVerwG 1 C 1.02 - Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 66).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht