Volltextveröffentlichungen (10)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• lexetius.com

  BNatSchG 2002 § 61 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1, Abs. 3; FStrG § 17 Abs. 1 Satz 2, Abs. 6 a Sätze 1, 2, 4 und 5, Abs. 6 c; VerkPBG § 5 Abs. 2 Satz 1; VwGO §§ 58, 80 Abs. 5
  Straßenplanung; Planfeststellung; vorläufiger Rechtsschutz; Antragsfrist; Antragsbegründungsfrist; Belehrungspflicht; Fristlauf; anerkannter Naturschutzverein; Anspruch auf Beteiligung am Planfeststellungsverfahren; nachträgliche Ermittlungen; Präklusion von Vorbringen; ...

• Bundesverwaltungsgericht

  BNatSchG 2002 § 61 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1, Abs. 3
  Anforderungen an die Eingriffsermittlung; Anspruch auf Beteiligung am Planfeststellungsverfahren; Antragsbegründungsfrist; Antragsfrist; Artenschutz und Vollzug eines Planfeststellungsbeschlusses; Belehrungspflicht; Fristlauf; Planfeststellung; Präklusion von Vorbringen; ...

• Judicialis

  BNatSchG 2002 § 61 Abs. 1; ; BNatSchG 2002 § ... 61 Abs. 2 Nr. 1, Abs. 3; ; FStrG § 17 Abs. 1 Satz 2; ; FStrG § 17 Abs. 6 a Satz 1; ; FStrG § 17 Abs. 6 a Satz 2; ; FStrG § 17 Abs. 6 a Satz 4; ; FStrG § 17 Abs. 6 a Satz 5; ; FStrG § 17 Abs. 6 c; ; VerkPBG § 5 Abs. 2 Satz 1; ; VwGO § 58; ; VwGO § 80 Abs. 5

• Wolters Kluwer

  Geltung der einmonatigen Begründungsfrist für den Antrag auf Herstellung der aufschiebenden Wirkung der Anfechtungsklage; Anforderungen an den Inhalt der Rechtsbehelfsbelehrung eines Planfeststellungsbeschlusses; Beginn der Monatsfrist bei nicht vollständiger ...

• Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

  BNatSchG 2002 § 61.

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Begründungsfrist für Antrag auf Anordnung aufschiebender Wirkung der Anfechtungsklage bei zusätzlicher Feststellung des vordringlichen Bedarfs nach Fernstraßenausbaugesetz - unvollständige Rechtsbehelfsbelehrung im Planfeststellungsbeschluss

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Planfeststellung: Falsche Rechtsbehelfsbelehrung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• nomos.de , S. 23 (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

  Die Anwendung artenschutzrechtlicher Bestimmungen in der Fachplanung und der kommunalen Bauleitplanung

Papierfundstellen

• NVwZ 2005, 943
• DVBl 2005, 916
• AnwBl 2005, 95
• DÖV 2005, 967 (Ls.)
• BauR 2005, 1216 (Ls.)

Wird zitiert von ... (83)Zitiert selbst (14)

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• BVerwG, 09.06.2004 - 9 A 11.03

  Straßenplanung; Planfeststellung; anerkannter Naturschutzverein; Klagebefugnis; …

  Auszug aus BVerwG, 12.04.2005 - 9 VR 41.04

  Diese geht vielmehr grundsätzlich von einer Pflicht zur erneuten Anhörung nur in den Fällen aus, in denen durch eine Änderung des Planungskonzepts der Aufgabenbereich des Vereins erstmals oder stärker als bisher betroffen wird (vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 9. Juni 2004 - BVerwG 9 A 11.03 - Buchholz 406.400 § 61 BNatSchG 2002 Nr. 5 S. 37 f.).

  Selbst wenn der Antragsteller insoweit aber in seinen Beteiligungsrechten verletzt worden sein sollte, könnte dies hier aller Voraussicht nach gleichwohl nicht zum Erfolg der Anfechtungsklage und damit auch nicht des Antrags nach § 80 Abs. 5 VwGO führen, da vom Antragsteller weder substantiiert vorgetragen noch sonst für den Senat erkennbar ist, dass die Variantenentscheidung im Planfeststellungsbeschluss bei einer insoweit ordnungsgemäßen Beteiligung des Vereins anders ausgefallen wäre (zu diesem Prüfungsmaßstab vgl. BVerwG, Urteil vom 9. Juni 2004, a.a.O., S. 38 m.w.N. zur Rspr).

  Nach der gefestigten Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts sind die Grenzen der planerischen Gestaltungsfreiheit bei der Auswahl zwischen verschiedenen Trassenvarianten erst dann überschritten, wenn eine andere als die gewählte Linienführung sich unter Berücksichtigung aller abwägungserheblichen Belange eindeutig als die bessere, weil öffentliche und private Belange insgesamt schonendere darstellen würde, wenn sich mit anderen Worten diese Lösung der Behörde hätte aufdrängen müssen (BVerwG, Urteil vom 9. Juni 2004, a.a.O., S. 41).

  Das Recht nötigt nicht zu einem Ermittlungsaufwand, der keine zusätzliche Erkenntnis verspricht (zu diesen Grundsätzen vgl. BVerwG, Urteil vom 9. Juni 2004, a.a.O., S. 45 f. m.w.N. zur Rspr).

  Denn nach der Rechtsprechung des Senats rechtfertigen Fehler bei der Erarbeitung des naturschutzrechtlichen Ausgleichs- und Ersatzkonzepts auf die Klage eines anerkannten Naturschutzvereins in aller Regel nicht die Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses oder die Feststellung seiner Rechtswidrigkeit und Nichtvollziehbarkeit mit dem Verweis auf ein ergänzendes Verfahren, sofern es sich um Einzelmängel handelt, die nicht das Gesamtkonzept in Frage stellen, und es keinen ernsthaften Zweifeln unterliegt, dass das erforderliche Ausgleichs- oder Ersatzpotenzial zur Behebung des Kompensationsdefizits für die Planergänzung im Grundsatz vorhanden ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 9. Juni 2004, a.a.O., S. 49 f. m.w.N.).

• BVerwG, 22.01.2004 - 4 A 4.03

  Straßenbauvorhaben; Planfeststellung; gerichtliche Überprüfung; erstinstanzliche …

  Auszug aus BVerwG, 12.04.2005 - 9 VR 41.04

  Die Regelung stellt eine eigenständige materielle Präklusion dar (BVerwG, Urteil vom 22. Januar 2004 - BVerwG 4 A 4.03 - Buchholz 406.400 § 61 BNatSchG 2002 Nr. 4 S. 25, 27 ff.).

  Erforderlich ist aber eine kritische Auseinandersetzung mit dem vorhandenen Material unter naturschutzfachlichen Gesichtspunkten (vgl. BVerwG, Urteil vom 22. Januar 2004 - BVerwG 4 A 4.03 - a.a.O., S. 28; Urteil vom 1. April 2004 - BVerwG 4 C 2.03 - BVerwGE 120, 276 ).

• BVerwG, 18.11.1996 - 11 VR 2.96

  Verfassungsrecht - Anspruch auf rechtliches Gehör und Akteneinsicht; …

  Auszug aus BVerwG, 12.04.2005 - 9 VR 41.04

  Der Antragsteller muss in einem solchen Fall demzufolge den Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO entsprechend der insoweit strengeren Regelung des § 17 Abs. 6 a Satz 2 FStrG innerhalb eines Monats stellen und begründen (ebenso im Ergebnis BVerwG, Beschluss vom 18. November 1996 - BVerwG 11 VR 2.96 - Buchholz 442.09 § 20 AEG Nr. 9 zu der entsprechenden Regelung des § 20 Abs. 5 AEG).

  Versäumt der Antragsteller die Begründungsfrist, ist sein Antrag unzulässig (BVerwG, Beschluss vom 18. November 1996, a.a.O.).

• BVerwG, 11.01.2001 - 4 C 6.00

  Baulücke; unbeplanter Innenbereich; Artenschutz; Niststätte; Brutstätte; …

  Auszug aus BVerwG, 12.04.2005 - 9 VR 41.04

  Die in Vollzug eines Planfeststellungsbeschlusses unvermeidbaren Beschädigungen und Beeinträchtigungen besonders geschützter Tier- und Pflanzenarten geschehen grundsätzlich nicht "absichtlich" im Sinne des § 43 Abs. 4 Satz 1 BNatSchG (vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 11. Januar 2001 - BVerwG 4 C 6.00 - BVerwGE 112, 321 zur Vorgängernorm des § 20 f. Abs. 3 Satz 1 BNatSchG 1998).
• BVerwG, 07.03.1997 - 4 C 10.96

  Autobahn A 94 bei Neuötting darf weitergebaut werden

  Auszug aus BVerwG, 12.04.2005 - 9 VR 41.04

  Das Vermeidungsgebot des § 9 Abs. 1 Nr. 2 SächsNatSchG verpflichtet entgegen der Auffassung des Antragstellers den Vorhabenträger nicht zur Wahl einer anderen Trassenvariante; es stellt Vermeidungsanforderungen stets nur innerhalb des konkret geplanten Vorhabens (BVerwG, Urteil vom 7. März 1997 - BVerwG 4 C 10.96 - BVerwGE 104, 144 ; Urteil vom 19. März 2003 - BVerwG 9 A 33.02 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 168 S. 161 f.).
• BVerwG, 26.03.1998 - 4 A 7.97

  Straßenplanung; Planfeststellung; Abwägungskontrolle; Bedarfsplan; …

  Auszug aus BVerwG, 12.04.2005 - 9 VR 41.04

  Wird den für eine solche Ortsumgehung sprechenden öffentlichen Belangen im Planfeststellungsbeschluss in rechtlich nicht zu beanstandender Weise ein höheres Gewicht beigemessen als den dem Vorhaben entgegenstehenden Belangen des Natur- und Landschaftsschutzes, sind grundsätzlich die Anforderungen an das Vorliegen der naturschutzrechtlichen Befreiungslage gegeben (vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 18. Juni 1997 - BVerwG 4 C 3.95 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 131 S. 200 ; Urteil vom 26. März 1998 - BVerwG 4 A 7.97 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 137 S. 237 ).
• BVerwG, 19.03.2003 - 9 A 33.02

  Straßenplanung; Planfeststellung; anerkannter Naturschutzverein; Klagebefugnis; …

  Auszug aus BVerwG, 12.04.2005 - 9 VR 41.04

  Das Vermeidungsgebot des § 9 Abs. 1 Nr. 2 SächsNatSchG verpflichtet entgegen der Auffassung des Antragstellers den Vorhabenträger nicht zur Wahl einer anderen Trassenvariante; es stellt Vermeidungsanforderungen stets nur innerhalb des konkret geplanten Vorhabens (BVerwG, Urteil vom 7. März 1997 - BVerwG 4 C 10.96 - BVerwGE 104, 144 ; Urteil vom 19. März 2003 - BVerwG 9 A 33.02 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 168 S. 161 f.).
• BVerwG, 18.06.1997 - 4 C 3.95

  Fachplanung - Planfeststellung einer Ortsumgehung - Abwägungskontrolle - …

  Auszug aus BVerwG, 12.04.2005 - 9 VR 41.04

  Wird den für eine solche Ortsumgehung sprechenden öffentlichen Belangen im Planfeststellungsbeschluss in rechtlich nicht zu beanstandender Weise ein höheres Gewicht beigemessen als den dem Vorhaben entgegenstehenden Belangen des Natur- und Landschaftsschutzes, sind grundsätzlich die Anforderungen an das Vorliegen der naturschutzrechtlichen Befreiungslage gegeben (vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 18. Juni 1997 - BVerwG 4 C 3.95 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 131 S. 200 ; Urteil vom 26. März 1998 - BVerwG 4 A 7.97 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 137 S. 237 ).
• BVerwG, 01.04.2004 - 4 C 2.03

  Planfeststellung; Straßenplanung; faktisches Vogelschutzgebiet; Gebietsauswahl; …

  Auszug aus BVerwG, 12.04.2005 - 9 VR 41.04

  Erforderlich ist aber eine kritische Auseinandersetzung mit dem vorhandenen Material unter naturschutzfachlichen Gesichtspunkten (vgl. BVerwG…, Urteil vom 22. Januar 2004 - BVerwG 4 A 4.03 - a.a.O., S. 28; Urteil vom 1. April 2004 - BVerwG 4 C 2.03 - BVerwGE 120, 276 ).
• BVerwG, 31.10.2001 - 2 C 37.00

  Örtliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts für Klagen eines ehemaligen …

  Auszug aus BVerwG, 12.04.2005 - 9 VR 41.04

  Es handelte sich nicht um so genannte Irrläufer, die formlos an das zuständige Gericht hätten abgegeben werden müssen (stRspr BVerwG, Urteil vom 31. Oktober 2001 - BVerwG 2 C 37.00 - Buchholz 310 § 52 VwGO Nr. 38; Beschluss vom 15. Dezember 1999 - BVerwG 3 B 36.99 - Buchholz 310 § 74 VwGO Nr. 13 S. 8).
• BVerwG, 30.06.1998 - 9 C 6.98

  Verwaltungsprozeßrecht; Asylverfahrensrecht - Berufungsbegründung im …
• BVerwG, 15.12.1999 - 3 B 36.99

  Anforderungen an die Revision rechtfertigende Rechtssache von grundsätzlicher …
• BVerfG, 28.07.1998 - 1 BvR 781/94

  Verfassungsrechtliche Prüfung der Auslegung von § 58 VwGO im Hinblick auf § 12 …
• OVG Niedersachsen, 04.10.1994 - 3 M 5711/94

  Antrag; Anordnung der Aufschiebenden Wirkung; Wiederherstellung der …

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• BVerwG, 16.03.2006 - 4 A 1075.04

  Ziel der Raumordnung; gebietsscharfe Standortvorgaben für eine …

  Für diese Ansicht lässt sich das Urteil des Senats vom 11. Januar 2001 - BVerwG 4 C 6.00 - (BVerwGE 112, 321, 330) ins Feld führen, dem der 9. Senat im Beschluss vom 12. April 2005 - BVerwG 9 VR 41.04 - (NuR 2005, 538, 541) gefolgt ist.
• BVerwG, 14.07.2011 - 9 A 12.10

  Naturschutzvereinigung; Verbandsklage; Planfeststellung, Einwendungsausschluss; …

  Erforderlich ist aber eine kritische Auseinandersetzung mit dem vorhandenen Material unter naturschutzfachlichen Gesichtspunkten (…Urteil vom 22. Januar 2004 a.a.O.; Beschlüsse vom 12. April 2005 - BVerwG 9 VR 41.04 - juris Rn. 31 …und vom 23. November 2007 a.a.O.).
• VGH Bayern, 19.02.2014 - 8 A 11.40040

  BayVGH bestätigt Planfeststellungsbeschluss für 3. Start- und Landebahn des …

  Die Grenzen der planerischen Gestaltungsfreiheit der Planfeststellungsbehörde sind nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts vielmehr erst überschritten, wenn eine andere Alternative sich unter Berücksichtigung aller abwägungserheblichen Belange eindeutig als die bessere, weil öffentliche und private Belange insgesamt schonendere Alternative darstellen würde, sich diese Lösung der Behörde also hätte aufdrängen müssen (BVerwG, U.v. 28.1.2009 - 7 B 45/08 - NVwZ 2009, 521 Rn. 31 unter Bezugnahme auf B.v. 12.4.2005 - 9 VR 41.04 - NVwZ 2005, 943/947;… U.v. 30.1.2008 - 9 A 27/06 - NVwZ 2008, 678 Rn. 36).

• BVerwG, 19.12.2023 - 7 C 4.22

  Zulässigkeit nachträglicher artenschutzrechtlicher Beschränkungen des Betriebs …

  Danach verstießen etwa die mit dem Vollzug eines Planfeststellungsbeschlusses oder der Ausnutzung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung unvermeidbar verbundenen Beeinträchtigungen der besonders geschützten Arten nicht gegen das Tötungs- und Verletzungsverbot (vgl. BVerwG, Beschluss vom 12. April 2005 - 9 VR 41.04 - NVwZ 2005, 943 ).
• BVerwG, 29.09.2011 - 7 C 21.09

  Umweltschutzvereinigung; Umweltverbandsklage; Einwendungen; Substantiierung; …

  Je umfangreicher und intensiver die vom Vorhabenträger bereits geleistete Begutachtung und fachliche Bewertung in den Planunterlagen ausgearbeitet ist, desto intensiver muss - jedenfalls grundsätzlich - auch die Auseinandersetzung mit dem vorhandenen Material ausfallen (vgl. Beschlüsse vom 12. April 2005 - BVerwG 9 VR 41.04 - Buchholz 407.3 § 5 VerkPBG Nr. 16 = juris Rn. 28 ff. …und vom 9. August 2010 - BVerwG 9 B 10.10 - Buchholz 406.400 § 61 BNatSchG 2002 Nr. 12 = juris Rn. 8).

  Erforderlich ist aber eine kritische Auseinandersetzung mit dem vorhandenen Material unter natur- und umweltschutzfachlichen Gesichtspunkten (…Urteil vom 22. Januar 2004 a.a.O. S. 28; Beschlüsse vom 12. April 2005 a.a.O. juris Rn. 31 …und vom 23. November 2007 a.a.O. Rn. 31).

• VGH Hessen, 28.06.2005 - 12 A 8/05

  Eingriff in Schutzgebiete; Eingriffsverbot; Planfeststellung; Opferung von …

  Dieser Ausschluss betrifft Beeinträchtigungen und Beschädigungen besonders geschützter Tier- und Pflanzenarten in Vollzug eines Planfeststellungsbeschlusses (BVerwG, Beschluss v. 12.04.2005 - 9 VR 41.04 -, juris Rz. 38).

  Allerdings dürfen diese Beeinträchtigungen nicht "absichtlich" erfolgen (§ 43 Abs. 4 Satz 1 BNatSchG. Die in Vollzug eines Planfeststellungsbeschlusses unvermeidbaren Beschädigungen und Beeinträchtigungen besonders geschützter Tier- und Pflanzenarten geschehen grundsätzlich nicht "absichtlich" im Sinne des § 43 Abs. 4 Satz 1 BNatSchG (BVerwG, Beschluss v. 12.04.2005, a.a.O.; BVerwG, Urteil v. 11.01.2001 -4 C 6.00 -, BVerwGE 112, 321, 330 zur Vorgängernorm des § 20f Abs. 3 Satz 1 BNatSchG 1998).

• VG Dresden, 30.10.2008 - 3 K 923/04

  Waldschlößchenbrücke: Naturschutzverbände können Bau der umstrittenen Brücke …

  Allerdings ist die Frage, ob eine erneute Beteiligungspflicht entsteht, wenn in einem Planfeststellungsverfahren nach erfolgter Beteiligung eines anerkannten Naturschutzvereins neue Untersuchungen zur Bestätigung ­ beispielsweise der beantragten Trassenentscheidung ­ eingeführt werden, die von Bedeutung für die Belange von Natur und Landschaft sind, in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts bislang nicht abschlie- ßend geklärt (vgl. BVerwG, Beschl. v. 12.4.2005 - 9 VR 41/04 - juris RdNr. 26).

  Grundsätzlich wird von einer Verpflichtung zu einer erneuten Anhörung nur in den Fällen ausgegangen, in denen durch eine Änderung des Planungskonzepts der Aufgabenbereich des Naturschutzvereins erstmals oder stärker als bisher betroffen wird (vgl. BVerwG, Beschl. v. 12.4.2005 - 9 VR 41/04 - juris RdNr. 26).

  Auch die räumliche Zuordnung eines Vorkommens oder einer Beeinträchtigung ist zu spezifizieren, wenn sie sich nicht ohne Weiteres von selbst ergibt (…BVerwG, Urt. v. 22.1.2004 - 4 A 4/03 - NVwZ 2004, 861 [863]; Beschl. v. 12.4.2005 - 9 VR 41/04 - juris RdNr. 31).

  Denn wegen ihrer besonderen Fachkunde auf diesem Gebiet hat der Gesetzgeber den anerkannten Vereinen ihre besonderen Mitwirkungsbefugnisse eingeräumt (BVerwG, Urt. v. 22.1.2004 - 4 A 4/03 - juris, Beschl. v. 12.4.2005 - 9 VR 41/04 - juris).

• OVG Hamburg, 18.01.2013 - 5 E 11/08

  Verfahren um das Steinkohlekraftwerk Moorburg

  Erforderlich ist eine kritische Auseinandersetzung mit dem vorhandenen Material unter natur- bzw. umweltschutzfachlichen Gesichtspunkten (vgl. etwa Beschl. v. 12.4.2005, NVwZ 2005, 943 - Ortsumgehung Grimma, in juris Rn. 31;… Urt. v. 1.4.2004, BVerwGE 120, 276, Rn. 15;… Urt. v. 14.7.2011, BVerwGE 140, 149, Rn. 20).
• BVerwG, 16.03.2006 - 4 A 1073.04

  Grünes Licht für Flughafen Berlin-Schönefeld - aber Einschränkung des …

  Für diese Ansicht lässt sich das Urteil des Senats vom 11. Januar 2001 - BVerwG 4 C 6.00 - (BVerwGE 112, 321, 330) ins Feld führen, dem der 9. Senat im Beschluss vom 12. April 2005 - BVerwG 9 VR 41.04 - (NuR 2005, 538, 541) gefolgt ist.
• OVG Sachsen, 15.12.2011 - 5 A 195/09

  Waldschlößchenbrücke, Planfeststellung

  So besteht eine Pflicht zur erneuten Anhörung, wenn der Aufgabenbereich des Vereins durch eine Änderung des Planungskonzepts erstmals oder stärker als bisher betroffen wird (BVerwG, Beschl. v. 12. April 2005 - 9 VR 41.04 -, NVwZ 2005, 943 - Ortsumgehung Grimma;… Urt. v. 9. Juni 2004 - 9 A 11.03 -, a. a. O.).

  Um Vollzugsdefiziten auf dem Gebiet des Naturschutzes und der Landschaftspflege entgegenzuwirken, muss dem Vorhabenträger und der entscheidenden Behörde aus der Stellungnahme des anerkannten Vereins hinreichend deutlich werden, aus welchen Gründen nach Auffassung des beteiligten Vereins zu welchen im Einzelnen zu behandelnden Fragen weiterer Untersuchungsbedarf besteht oder einer Wertung nicht gefolgt werden kann (…BVerwG, Urt. v. 22. Januar 2004 - 4 A 4.03 -, a. a. O. - A 38 Südharz-Autobahn; Beschl. v. 12. April 2005 - 9 VR 41.04-, NVwZ 2005, 943 - B 107 Ortsumgehung Grimma).

• VGH Hessen, 21.08.2009 - 11 C 318/08

  Regimewechsel von Vogelschutz- zu FFH-Richtlinie; Abgrenzung eines …
• BVerwG, 16.03.2006 - 4 A 1001.04

  Gemeindeklagen gegen luftrechtliche Planfeststellung; Ziel der Raumordnung; …
• BVerwG, 21.06.2006 - 9 A 28.05

  Straßenbauvorhaben, Planfeststellung, Nachanhörung, Bestimmtheit, faktisches …
• VGH Hessen, 17.06.2008 - 11 C 1975/07

  Planfeststellungsbeschluss für Ausbau des Verkehrslandeplatzes Kassel-Calden
• OVG Nordrhein-Westfalen, 18.01.2013 - 11 D 70/09

  Klagen gegen den Neubau der B 474n - Ortsumgehung Datteln - bleiben ohne Erfolg
• BVerwG, 23.11.2007 - 9 B 38.07

  Straßenplanung; Planfeststellung; Verbandsklage; Rügebefugnis anerkannter …
• VGH Baden-Württemberg, 20.07.2011 - 10 S 2102/09

  Zur Rügebefugnis eines anerkannten Umweltverbands nach dem …
• VGH Baden-Württemberg, 25.04.2007 - 5 S 2243/05

  Normenkontrolle Umfahrungsstraße; Planausfertigung; Genehmigungserfordernis; …
• VG Bayreuth, 14.07.2009 - B 1 K 06.940

  Straßenrechtliche Planfeststellung
• OVG Niedersachsen, 10.11.2008 - 7 KS 1/05

  Voraussetzungen für eine Verletzung des artenschutzrechtlichen Tötungsverbots …
• VGH Hessen, 16.09.2009 - 6 C 1005/08

  Befugnis von Vereinigungen i. S. d. EGRL 35/2003 §§ 2, 3 zur Geltendmachung von …
• BVerwG, 28.01.2009 - 7 B 45.08

  Wasserrechtliche Planfeststellung; Eingriff in Natur und Landschaft; …
• BVerwG, 27.01.2022 - 9 VR 1.22

  Eilantrag gegen den Weiterbau der Festen Fehmarnbeltquerung abgelehnt
• OVG Niedersachsen, 01.09.2005 - 7 KS 220/02

  Überprüfung eines Planfeststellungsbeschlusses zur Verlegung einer Bundesstraße …
• BVerwG, 16.03.2006 - 4 A 1078.04

  Grünes Licht für Flughafen Berlin-Schönefeld - aber Einschränkung des …
• OVG Rheinland-Pfalz, 09.06.2005 - 1 C 12018/04

  Fernstraßenrecht - Planfeststellung - Rechte des durch einen ergänzenden …
• VG München, 01.02.2011 - M 2 K 10.1262

  Planfeststellung; Planrechtfertigung; FFH-Gebietsschutz; Artenschutz
• VG Minden, 13.06.2017 - 10 K 368/17

  Irreführend Rechtsbehelfsbelehrung, unrichtige Rechtsmittelklarheit …
• OVG Niedersachsen, 19.02.2007 - 7 KS 135/03

  Rechtmäßigkeit des Erlasses eines Planfeststellungsbeschlusses bezüglich der …
• VG Minden, 01.09.2020 - 1 K 1732/18

  Rechtsbehelfsbelehrung, unrichtige
• VGH Bayern, 30.09.2009 - 8 A 05.40050

  Westtangente Rosenheim (B 15) darf gebaut werden
• OVG Niedersachsen, 20.05.2009 - 7 KS 28/07

  Genaue Beschreibung der zwingenden Gründe des überwiegenden öffentlichen …
• BVerwG, 16.11.2006 - 4 KSt 1003.06

  Kostenfestsetzung; Kostenerstattung für Privatgutachten; vorläufiger …
• VG Minden, 10.03.2010 - 11 K 53/09

  Windkraftanlagen in Detmold dürfen gebaut werden - lokale Rotmilanpopulation …
• OVG Niedersachsen, 05.03.2008 - 7 MS 114/07

  Wasserstraßenrechtliches Planfeststellungsverfahren JadeWeserPort Wilhelmshaven; …
• VGH Bayern, 27.06.2008 - 8 B 06.2340

  Freistaat muss Planfeststellung für die Staustufe Pielweichs an der Isar bei …
• VGH Hessen, 17.06.2008 - 11 C 2706/07
• VGH Bayern, 04.04.2017 - 8 B 16.43

  Planfeststellung für Ortsumgehung und Alternativenprüfung
• VGH Bayern, 19.04.2011 - 8 ZB 10.129

  Einwendungsausschluss für anerkannten Naturschutzverband; wörtliche …
• VG Augsburg, 25.11.2014 - Au 3 K 13.1405

  Wasserrechtliche Planfeststellung; Hochwasserrückhaltebecken; …
• VGH Baden-Württemberg, 02.11.2005 - 5 S 2662/04

  Verneinung eines potenzielles FFH-Gebiets
• VG Köln, 22.05.2020 - 14 L 202/20

  Bad Honnef: Planungen zur Neugestaltung der Insel Grafenwerth teilweise …
• BVerwG, 09.08.2010 - 9 B 10.10

  Grundsatz des rechtlichen Gehörs; Präklusion; Sachkunde der Naturschutzverbände …
• VGH Bayern, 27.06.2008 - 8 B 06.2314

  Freistaat muss Planfeststellung für die Staustufe Pielweichs an der Isar bei …
• VG Koblenz, 23.08.2010 - 4 K 225/10

  Planfeststellungsbeschluss zum Lückenschluss des Fernradwegs Lahntal aufgehoben
• VGH Bayern, 04.04.2017 - 8 B 16.44

  Planfeststellung für Ortsumgehung und Existenzgefährdung für landwirtschaftlichen …
• VG Augsburg, 25.11.2014 - Au 3 K 13.1401

  Wasserrechtliche Planfeststellung; Hochwasserrückhaltebecken; …
• VG Weimar, 27.02.2013 - 7 K 224/11

  Immissionsschutz bei Schweinemastbetrieb mit Gülle- und Gaslagerung; Rügebefugnis …
• BVerwG, 20.05.2008 - 9 VR 10.08

  Baustopp für Flöhaquerung im Zuge der Verlegung der B 173 bei Flöha
• VGH Bayern, 30.09.2009 - 8 A 06.40004

  Fernstraßenrechtliche Planfeststellung; Bundesstraße B 15; Westtangente …
• OVG Niedersachsen, 20.11.2008 - 7 KS 39/06

  Ausfüllen des Gemeinwohlerfordernisses des Art. 14 Abs. 3 S. 1 GG durch Vorhaben …
• VGH Bayern, 30.09.2009 - 8 A 06.40007

  Fernstraßenrechtliche Planfeststellung; Bundesstraße B 15; Westtangente …
• VGH Bayern, 30.09.2009 - 8 A 06.40006

  Fernstraßenrechtliche Planfeststellung; Bundesstraße B 15; Westtangente …
• VGH Bayern, 23.02.2021 - 8 AS 20.40014

  Zur Wirksamkeit der Bekanntgabe eines Verwaltungsakts
• VG Minden, 31.05.2017 - 10 L 89/17

  Fristversäumnis, Asylverfahren, Rechtsmittelbelehrung, Zustellung, …
• VGH Bayern, 19.02.2014 - 8 A 11.40040-40045
• BVerwG, 16.11.2006 - 4 KSt 1002.06

  Voraussetzungen der Erinnerung gegen einen Kostenfestsetzungsbeschluss im …
• VG Augsburg, 25.11.2014 - Au 3 K 13.1402

  Wasserrechtliche Planfeststellung; Hochwasserrückhaltebecken; …
• VG Koblenz, 28.11.2019 - 1 K 74/19

  Klage gegen "Lahntal-Radweg" zwischen Laurenburg und Geilnau abgewiesen
• VGH Bayern, 15.11.2010 - 8 CS 10.2078

  Wasserrechtliche Planfeststellung; Abschnittsbildung; Identität zwischen dem …
• BVerwG, 16.11.2006 - 4 KSt 1001.06

  Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen den …
• VG Hannover, 18.11.2009 - 11 A 4596/07

  Klage eines Naturschutzvereins gegen die Planfeststellung über die Erweiterung …
• VG Hannover, 18.11.2009 - 11 A 4612/07

  Abfalbeseitigung; Abfall; Abfallverwertung; Klagebefugnis; Präklusion; REKAL; …
• OVG Niedersachsen, 29.09.2009 - 7 ME 64/09

  Kommunale Entlastungsstraße; Planung; Einstufung
• OVG Niedersachsen, 16.01.2006 - 9 ME 304/05

  Heranziehung zu Jahreskurbeiträgen eines ortsfremden Eigentümers einer …
• VGH Bayern, 11.06.2018 - 8 ZB 16.2559

  Planfeststellung für den Bau einer Ortsteilumgehung
• VG Augsburg, 25.11.2014 - Au 3 K 13.1404

  Wasserrechtliche Planfeststellung; Hochwasserrückhaltebecken; …
• BVerwG, 30.07.2008 - 9 VR 8.08

  Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Anfechtungsklage gegen einen …
• VG Würzburg, 29.04.2014 - W 4 K 13.43

  Beschränkter Prüfungsmaßstab bei fehlender enteignungsrechtlicher Vorwirkung
• VG München, 15.11.2011 - M 2 K 10.3688

  Planfeststellung; Hochwasserrückhaltebecken; Planungshoheit; Darstellungen des …
• OVG Niedersachsen, 19.02.2009 - 7 KS 78/06

  Nachbarrechtliche Abwehransprüche gegen eine geplante Verbreiterung einer …
• OVG Niedersachsen, 10.05.2007 - 7 MS 63/06

  Prüfung der Trassenwahl bei straßenrechtlicher Planfeststellung; Überschreitung …
• OVG Niedersachsen, 27.09.2012 - 7 MS 33/12

  Einstweiliger Rechtsschutz gegen den Planfeststellungsbeschluss bzgl. des Plans …
• VG München, 15.11.2011 - M 2 K 10.3684

  Planfeststellung; Hochwasserrückhaltebecken; Bestimmtheit; Variantenprüfung; …
• OVG Niedersachsen, 10.05.2007 - 7 MS 40/06

  Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung gegen einen für sofort vollziehbar …
• VGH Bayern, 17.10.2011 - 8 ZB 10.2319

  Berufungszulassung (abgelehnt); Planfeststellung für Staatsstraße; Abwägung; …
• VG Göttingen, 09.03.2006 - 2 A 194/04

  Sondergebietsausweisung für Windkraftanlagen im Flächennutzungsplan und …
• OVG Sachsen-Anhalt, 28.03.2022 - 1 R 76/21

  Eisenbahnrecht: Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Plangenehmigung für einen …
• VG Leipzig, 03.07.2013 - 1 K 108/11

  Bau von Staatsstraßen in Sachsen nur bei vorheriger Planfeststellung; Begriff des …
• VG Regensburg, 19.04.2012 - RN 2 K 11.127

  Ortsumgehung, Staatsstraßenausbau, Präklusion, Verbandsklage, Anwendbarkeit der …
• VG Dresden, 15.09.2008 - 3 L 354/08

  Verwaltungsgericht Dresden lehnt Antrag auf sofortigen Baustopp der …
• VG Augsburg, 07.11.2012 - Au 6 K 12.142

  Straßenrechtliche Planfeststellung; Klage einer anerkannten …
• VG Koblenz, 24.03.2006 - 1 L 237/06

  Rodungen für den Tagebau Â"MartaÂ' gestoppt