Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 26.08.1970 - IV OVG A 76/70   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1970,2291
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 26.08.1970 - IV OVG A 76/70 (https://dejure.org/1970,2291)
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 26.08.1970 - IV OVG A 76/70 (https://dejure.org/1970,2291)
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 26. August 1970 - IV OVG A 76/70 (https://dejure.org/1970,2291)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1970,2291) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1971, 1149
  • DVBl 1971, 421
  • DÖV 1971, 351
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Hessen, 25.02.2005 - 2 UE 2890/04

    Zumutbarkeit von Freizeitlärm; Volksfest

    Denn nur diese Auslegung und Anwendung des § 167 Abs. 2 VwGO entspricht dem Willen des Gesetzgebers, dass die Verwaltung erst dann zu einem hoheitlichen Handeln, also zu einem Erlass oder zu einer Unterlassung eines Verwaltungsaktes gezwungen werden kann, wenn eine entsprechende verwaltungsgerichtliche Entscheidung rechtskräftig ist (so auch: OVG Lüneburg, Urteil vom 26. August 1970 - IV OVG A 76/70 -, DVBl. 1971, 421 (422 f.().
  • VGH Hessen, 19.09.1989 - 2 S 576/89

    Vorläufige Vollstreckbarkeit eines Urteils auf Unterlassung schlicht-hoheitlicher …

    Es ist in der Rechtsprechung anerkannt, daß Urteile, die auf Unterlassung eines Verwaltungsaktes gerichtet sind, nur im Kostenausspruch für vorläufig vollstreckbar erklärt werden dürfen (OVG Bremen, Urteil vom 13. September 1967, NJW 67, 222; OVG Lüneburg, Urteil vom 26. August 1970, DÖV 71, 351 ; Hess. VGH, Beschluß vom 8. März 1961, ESVGH 11, 151).

    Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat in seinem Urteil vom 26. August 1970 (DÖV 71, 351 ) zu Recht hervorgehoben, daß die Unterlassungsklage je nach der Rechtsnatur der abgewehrten Verwaltungshandlung als Gegenstück sowohl der Verpflichtungsklage als auch der allgemeinen Leistungsklage anzusehen und daß (nur) im ersteren Falle gesetzessystematisch eine Anwendung des § 167 Abs. 2 VwGO geboten sei.

  • BSG, 27.01.1977 - 7 RAr 17/76

    Ablehnung der Förderung von Bildungswilligen mit der Begründung des …

    Entsprechend den für die Zulässigkeit isolierter Anfechtungsklagen und Feststellungsklagen geltenden Grundsätzen ist eine selbständige Überprüfung von Streitfragen im Vorfeld des Verwaltungsaktes aber dann als zulässig anzusehen, wenn eine Klärung der Vorfrage den Streitfall endgültig zu erledigen verspricht und die sich aus dem Verwaltungsakt ergebende Beschwer zumutbarerweise nicht abzuwarten ist (zur vorbeugenden Unterlassungsklage gegen Verwaltungsakte vgl. BVerwG DVBl. 65, 364; DÖV 71, 639; OVG Lüneburg DVBl. 71, 421; OVG Münster DVBl. 69, 560; Rautenberg-Voigt, DÖV 64, 259, 262 f.).
  • VG Berlin, 14.11.1997 - 3 A 817.97

    Unterlassen der Einführung der Rechtschreibreform an Berliner Schulen; Umsetzung …

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • OVG Thüringen, 11.02.2003 - 2 N 607/00

    Gaststättenrecht; Normenkontrollantrag gegen eine kommunale Sperrzeitverordnung; …

    Nach der ständigen verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung hat der Anwohner einer Gaststätte, deren Sperrzeit im Einzelfall verkürzt werden soll, die Befugnis als Drittbetroffener gegen diesen Verwaltungsakt mit der Anfechtungsklage vorzugehen (vgl. BVerwG, Urteil vom 7. Mai 1996 1 C 10.95 -, GewArch 1996, 426, Urteil vom 13. Januar 1961 - 7 C 219.59 -, BVerwGE 11, 331 [332]; OVG Lüneburg, Urteil vom 26. August 1970 -4A76/70-, DVBl. 1971, 421).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht