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| LG Karlsruhe, 18.04.1991 - 5 S 47/91 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- DWW 1992, 22
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 22.05.2019 - VIII ZR 180/18
Widerspruch gegen Eigenbedarfskündigung; sogenannte Sozialklausel in §§ 574 ff. …
Feststellungen dazu, ob der Mieter seiner Obliegenheit nachgekommen ist, sich um angemessenen Ersatzwohnraum zu bemühen, sind nicht im Hinblick auf eine vom Gericht bejahte Mangellage auf dem Wohnungsmarkt, die auch zum Erlass von diesem Umstand Rechnung tragenden Verordnungen geführt hat, entbehrlich (vgl. OLG Köln, ZMR 2004, 33, 35; LG Berlin, GE 1990, 491; LG Heidelberg, DWW 1991, 244, 245; LG Karlsruhe, DWW 1992, 22;… Staudinger/Rolfs, aaO Rn. 53 mwN;… MünchKommBGB/Häublein, aaO Rn. 14;… BeckOK-MietR/Siegmund, Stand 01.03.2019, § 574 BGB Rn. 13; Fleindl, abrufbar unter https://www.mietgerichtstag.de/mietgerichtstage/download-vorträge/mietgerichtstag-2019/, zur Veröffentlichung in WuM 2019 vorgesehen; vgl. ferner LG Düsseldorf, ZMR 1990, 380, 382). - AG Brandenburg, 27.03.2025 - 30 C 99/23
Eigenbedarfskündigung: Eigene "Härte" des Vermieters kann "Härte" des Mieters …
So entbinden weder amtliche Auskünfte (LG Berlin, Grundeigentum 1990, Seite 543) noch der Verweis auf eine "allgemeine Lage auf dem Wohnungsmarkt" den Mieter davon, sich trotzdem zu bemühen, so dass selbst eine derartige Situation allein für sich noch keinen Härtegrund darstellen würde (LG Berlin, Urteil vom 22.03.1990, Az.: 62 S 48/90, u.a. in: Grundeigentum 1990, Seite 491; LG Berlin, Grundeigentum 1990, Seite 1039; LG Düsseldorf, ZMR 1991, Seite 178; LG Karlsruhe, DWW 1992, Seite 22; LG Mannheim, DWW 1993, Seite 140). - AG Berlin-Tempelhof/Kreuzberg, 26.03.2014 - 2 C 225/13
Wohnraummiete in Berlin: Wirksamkeit einer Eigenbedarfskündigung eines …
Dabei kann eine Härte nicht schon auf Schwierigkeiten bei der Beschaffung einer Ersatzwohnung in Folge der allgemein angespannten Wohnungsmarktlage gestützt werden (LG Karlsruhe, Urteil vom 18.04.1991 - Az. 5 S 47/91).
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