Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 05.02.1996 - 1 M 383/96 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
§§ 7 ff., 86 NBauO.
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
NBauO §§ 7 ff, 86
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)
§ 7 BauO ND; §§ 7 ff. BauO ND; § 86 BauO ND
Abstandsrecht; Befreiung; Flachdachbungalow; Aufstockung; Geringe Beeinträchtigung des Nachbarn - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Abstandsrecht; Befreiung; Flachdachbungalow; Aufstockung; Geringe Beeinträchtigung des Nachbarn
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Befreiung von Grenzabstandsvorschriften bei Aufstockung eines Flachdachbungalows (IBR 1996, 477)
Verfahrensgang
- VG Lüneburg, 03.01.1996 - 2 B 91/95
- OVG Niedersachsen, 05.02.1996 - 1 M 383/96
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 1996, 492
- BauR 1996, 531
- DWW 1996, 162
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 10.03.1986 - 6 A 133/84
Auszug aus OVG Niedersachsen, 05.02.1996 - 1 M 383/96
Das vom VG zitierte Urteil des 6. Senats vom 10.3.1986 (- 6 A 133/84 -, BRS 46 Nr. 153) betrifft nahezu den gleichen Fall wie die hier umstrittene Aufstockung.
- OVG Niedersachsen, 21.03.2007 - 1 ME 61/07
Bestehen eines Abwehranspruchs gegen den Betrieb einer Drogenberatungsstelle in …
Für die von der Antragsgegnerin erteilte Befreiung von den Abstandsvorschriften sprechen in Anlehnung an die Rechtsprechung beider Bausenate des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts (…vgl. Urt. v. 10.3.1986 - 6 A 133/84 - NdsRpfl. 1986, 284 = BRS 46 Nr. 153; Beschl. v. 5.2.1996 - 1 M 383/96 - DWW 1996, 162) durchaus gewichtige Gründe.
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Rechtsprechung
| OLG Hamm, 12.12.1995 - 7 U 71/95 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
BGB § 242 § 549 Abs. 1 § 553 § 556 Abs. 1 § 568
Kündigung eines Mitverhältnisses über eine Gaststätte - Rechtsmißbrauch
Papierfundstellen
- DWW 1996, 162
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 15.11.2006 - XII ZR 92/04
Umfang des Auskunftsrechts des gewerblichen Vermieters bei Untervermietung
Für die gewerbliche Miete wird ein Bedürfnis des Vermieters bejaht, die wirtschaftlichen Verhältnisse des Untermieters zu erfahren (OLG Hamm DWW 1996, 162 m. Anm. Weskamp;… Schmidt-Futterer/Blank Mietrecht 8. Aufl. § 540 Rdn. 56;… Sternel aaO Fn. 82;… Neuhaus Handbuch der Geschäftsraummiete 2. Aufl. § 17 Rdn. 816). - OLG Dresden, 29.04.2004 - 16 U 237/04
Anspruch des Vermieters eines Einkaufszentrums gegen den Mieter auf Auskunft über …
Dies sind die Nutzungsart, die Miethöhe, die Laufzeit des Vertrages, etwaige Kündigungsmöglichkeiten und die Übernahme einer Betreiberpflicht (…Blank/Börstinghaus, a.a.O., § 549 Rdn. 41; OLG Hamm, DWW 1996, 162). - OLG Naumburg, 15.11.2012 - 9 U 98/12
Gewerberaummietvertrag: Voraussetzungen für die Erteilung einer …
Rn. 52 Dem Vermieter müssen ferner die Bedingungen des Mietvertrages mitgeteilt werden, insbesondere Nutzungsart, Miethöhe, Laufzeit des Vertrages, etwaige Kündigungsmöglichkeiten und die Übernahme der Betriebspflicht (vgl. OLG Hamm, DWW 1996, 162).
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