Rechtsprechung
| OLG Dresden, 01.06.2001 - 13 W 456/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Deutsche Zeitschrift für Wirtschafts- und Insolvenzrecht (Volltext/Leitsatz/Auszüge)
Unterbrechung eines Vollstreckbarerklärungsverfahrens nach Insolvenzeröffnung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 240; EuGVÜ Art. 31
Unterbrechung des Verfahrens zur Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Titels durch die Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Schuldners - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- DZWIR 2001, 434
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- OLG Zweibrücken, 22.12.2000 - 3 W 181/00
Eröffnung des Insolvenzverfahrens nach ausländischem Urteil - Unterbrechung des …
Auszug aus OLG Dresden, 01.06.2001 - 13 W 456/01
Der Senat teilt die Auffassung des OLG Zweibrücken (NZI 2001, 148), wonach die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens das Vollstreckbarkeitserklärungsverfahren, das eher einem Erkenntnis- als einem Zwangsvollstreckungsverfahren gleichzustellen ist, bis zur Rechtskraft des Beschlusses über die Vollstreckbarkeitserklärung unterbricht.
- BGH, 17.07.2008 - IX ZR 150/05
Rechtsfolgen der Eröffnung des Nachlassinsolvenzverfahrens hinsichtlich eines …
a) Die Unterbrechung des inländischen Vollstreckbarkeitsverfahren wird von einem Teil der Rechtsprechung und des Schrifttums jedenfalls dann bejaht, soweit es nach Einlegung eines Rechtsbehelfs zweiseitig ausgestaltet ist (OLG Zweibrücken NJW-RR 2001, 985; OLG Dresden DZWIR 2001, 434;… MünchKomm-ZPO/Gehrlein, aaO § 240 Rn. 3;… Wieczorek/Schütze/Gerken, aaO § 240 Rn. 1;… Zöller/Geimer, aaO § 722 Rn. 4;… MünchKomm-InsO/Reinhart, 1. Aufl. Art. 102 EGInsO Rn. 172;… Uhlenbruck, InsO 12. Aufl. § 85 Rn. 21; Heß IPRax 1995, 16, 18; Mankowski ZIP 1994, 1577, 1579; Gruber IPRax 2007, 426, 428 f).
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