Rechtsprechung
| EFTA-Gerichtshof, 06.04.2017 - E-5/16 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- EFTA-Gerichtshof
Norwegian Board of Appeal for Industrial Property Rights - appeal from the municipality of Oslo
Directive 2008/95/EC - Trade mark - Copyright - Public policy - Public domain - Distinctiveness - Descriptiveness - Signs consisting exclusively of the shape which gives substantial value to the goods
- eurlex-efta
Stadtverwaltung Oslo
Richtlinie 2008/95/EG - Marke - Urheberrecht - Öffentliche Ordnung - Allgemeine Zugänglichkeit - Unterscheidungskraft - Beschreibender Charakter - Zeichen, die ausschließlich aus der Form bestehen, die der Ware einen wesentlichen Wert verleiht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- EU-Kommission (Tenor)
Stadtverwaltung Oslo
Richtlinie 2008/95/EG - Marke - Urheberrecht - Öffentliche Ordnung - Allgemeine Zugänglichkeit - Unterscheidungskraft - Beschreibender Charakter - Zeichen, die ausschließlich aus der Form bestehen, die der Ware einen wesentlichen Wert verleiht
Papierfundstellen
- GRUR Int. 2017, 762
Wird zitiert von ...
- EuGH, 14.03.2019 - C-21/18
Textilis - Vorlage zur Vorabentscheidung - Unionsmarke - Begriff "Form" - Form, …
Aus Art. 7 Abs. 1 Buchst. e Ziff. iii der Verordnung Nr. 207/2009 ergebe sich insoweit eindeutig, dass der in dieser Bestimmung vorgesehene Nichtigkeitsgrund für dreidimensionale Marken und für zweidimensionale Marken, die dreidimensionale Formen darstellten, wie etwa die Darstellung einer Skulptur oder einer Vase, gelte, wie der EFTA-Gerichtshof in den Rn. 110 bis 115 seines Urteils vom 6. April 2017, Norwegian Board of Appeal for Industrial Property Rights - appeal from the municipality of Oslo (E-05/16), bzw. der Gerichtshof im Urteil vom 18. Juni 2002, Philips (C-299/99, EU:C:2002:377), entschieden habe.
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