Rechtsprechung
| FG Rheinland-Pfalz, 17.03.1995 - 3 K 2352/94 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Steuerliche Berücksichtigungsfähigkeit von Schulgeldern für Ersatzschulen; Begriff der staatlich genehmigten oder nach Landesrecht erlaubten Ersatzschulen; Abzugsfähigkeit von Schulgeldzahlungen an Fachhochschulen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- EFG 1995, 748
Wird zitiert von ... (5)
- FG Düsseldorf, 23.11.2001 - 18 K 9791/97
Vermietung zwischen nahen Angehörigen und Studiengebühren
Hieran fehlt es bei Hochschulen, weil diese außerhalb des von Art. 7 GG geregelten Schulwesens stehen (BVerfG-Beschluss vom 11. Juni 1974 - 1 BvR 82/71 - BVerfGE 37, 314 , NJW 1974, 1811 [unter B. I. 2];… Maunz/ Dürig/ Herzog, GG , Art. 7 Rdnr. 9, 10, 12; FG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 17. März 1995 3 K 2352/94, EFG 1995, 748). - FG Berlin-Brandenburg, 02.09.2025 - 15 K 15101/24
Wohnungswirtschaftliche Verwendung - Unmittelbare Aufnahme der Selbstnutzung in …
Für die Bestimmung des Zeitraums sei eine Berücksichtigung der Gesamtumstände des Einzelfalls erforderlich (Niedersächsisches Finanzgericht, Urteil vom 2. Juli 1999 IX 330/96, juris so auch FG Düsseldorf, Urteil vom 6. April 1995 10 K 6299/91 E, EFG 1995, 748 welches im Fall einer Steuerpflichtigen, die zunächst bei ihrer pflegebedürftigen Mutter verblieb und erst nach deren Versterben ca. drei Jahre später die Selbstnutzung aufnahm genügen ließ, dass nicht erkennbar gewesen sei, dass die Steuerpflichtige die Wohnung aus spekulativen Gründen besaß und leerstehend ließ). - FG Berlin-Brandenburg, 02.09.2025 - 15 K 15034/23
Wohnungswirtschaftliche Verwendung - Unmittelbare Aufnahme der Selbstnutzung in …
Für die Bestimmung des Zeitraums sei eine Berücksichtigung der Gesamtumstände des Einzelfalls erforderlich (Niedersächsisches Finanzgericht, Urteil vom 2. Juli 1999 IX 330/96, juris so auch FG Düsseldorf, Urteil vom 6. April 1995 10 K 6299/91 E, EFG 1995, 748 welches im Fall einer Steuerpflichtigen, die zunächst bei ihrer pflegebedürftigen Mutter verblieb und erst nach deren Versterben ca. drei Jahre später die Selbstnutzung aufnahm genügen ließ, dass nicht erkennbar gewesen sei, dass die Steuerpflichtige die Wohnung aus spekulativen Gründen besaß und leerstehend ließ). - FG Berlin-Brandenburg, 02.09.2025 - 15 K 15102/24
Wohnungswirtschaftliche Verwendung - Unmittelbare Aufnahme der Selbstnutzung in …
Für die Bestimmung des Zeitraums sei eine Berücksichtigung der Gesamtumstände des Einzelfalls erforderlich (Niedersächsisches Finanzgericht, Urteil vom 2. Juli 1999 IX 330/96, juris so auch FG Düsseldorf, Urteil vom 6. April 1995 10 K 6299/91 E, EFG 1995, 748 welches im Fall einer Steuerpflichtigen, die zunächst bei ihrer pflegebedürftigen Mutter verblieb und erst nach deren Versterben ca. drei Jahre später die Selbstnutzung aufnahm genügen ließ, dass nicht erkennbar gewesen sei, dass die Steuerpflichtige die Wohnung aus spekulativen Gründen besaß und leerstehend ließ). - FG Baden-Württemberg, 06.04.2006 - 8 K 57/03
Zulässigkeit einer primär auf die Beseitigung einer grundsätzlichen …
Nicht begünstigt ist wie im Streitfall das gezahlte Schulgeld für den Besuch einer privaten Fachhochschule oder Hochschule, soweit diese Einrichtung nicht als staatlich genehmigte oder nach Landesrecht erlaubte Ersatzschule anerkannt ist (…vgl. Bundesfinanzhof - BFH - Urteil vom 5. November 2002 IX R 32/02, Sammlung amtlich nicht veröffentlichter Entscheidungen des BFH - BFH/NV - 2003, 599; Finanzgericht - FG - Düsseldorf, Urteil vom 6. November 2004 18 K 1022/03 E, Entscheidungen der Finanzgerichte - EFG - 2005, 353; FG Rheinland- Pfalz, Urteil vom 17. März 1995 3 K 2352/94, EFG 1995, 748).
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