Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• EFG 1998, 41

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (5)

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• BVerfG, 30.05.1990 - 1 BvL 2/83

  Kündigungsfristen für Arbeiter

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• BFH, 25.10.1989 - X R 109/87

  Eine isolierte Anfechtung des Vorläufigkeitsvermerks bei einer vorläufigen …

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• BVerfG, 10.04.1997 - 2 BvL 77/92

  Weihnachtsfreibetrag

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• BVerfG, 08.10.1991 - 1 BvL 50/86

  Zweifamilienhaus

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• BFH, 27.11.1996 - X R 20/95

  Vorläufigkeit wegen anhängiger Verfassungsbeschwerde

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• BFH, 01.04.1998 - X R 154/94
  Ein Verwerfungen ausschließendes, dem Ziel der Gleichstellung von Selbständigen, Arbeitnehmern, Beamten, Pensionären, Rentnern, Mandatsträgern und anderen Beschäftigten entsprechendes Ergebnis läßt sich auch durch die Auslegung des FG nicht erreichen (vgl. z.B. Tiedtke/Reuß, Deutsches Steuerrecht 1994, 957; FG Hamburg, Urteil vom 9. September 1997 III 46/97, EFG 1998, 41, 43;… Heinicke in Schmidt, aaO., § 10 Rz.. 211, m.w.N.).
• FG Schleswig-Holstein, 13.09.2000 - V 37/99

  Zum Vorwegabzug nach § 10 Abs. 3 Nr. 2 EStG bei

  Mit der Bezugnahme auf Zukunftssicherungsleistungen i. S. d. § 3 Nr. 62 umschreibt das Gesetz den Personenkreis, der von dem Vorwegabzug betroffen ist, und nicht etwa (teilweise) die Bemessungsgrundlage für die Kürzungsregelung (…so wörtlich BFH/NV 1997, 849; siehe auch Finanzgericht Hamburg, Entscheidungen der Finanzgerichte - EFG - 1998, 41 sowie Schmidt / Heinicke, EStG - Kommentar, 19. Aufl. 2000, § 10 EStG Rdnr. 217 m. w. N.).
• FG Hessen, 11.07.2000 - 3 K 3168/99

  Vorwegabzug; Abfindung; Arbeitslohn; Vorsorgeaufwendung - Berücksichtigung von …

  Es hat dabei ausdrücklich darauf verwiesen, daß es auf die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung nicht ankommt (Urteil vom 9.9.1997 III 46/97, Entscheidungen der Finanzgerichte - EFG - 1998, 41).
• FG Düsseldorf, 16.01.2003 - 15 K 1436/01

  Vorsorgeaufwendungen; Vorwegabzug-Kürzung; Zukunftssicherungsleistungen; …

  Rn. 18 Während bis 1990 Voraussetzung für die Kürzung des Vorwegabzugs u.a. war, dass die Kürzungsvoraussetzungen während des gesamten Kalenderjahres vorgelegen haben (…Urteil des Bundesfinanzhofes --BFH- vom 01.04.1998 - X R 154/94 - Sammlung amtlich nicht veröffentlichter Entscheidungen des Bundesfinanzhofes - BFH/NV 1998, 1349; Urteil des Finanzgerichts - FG - Hamburg, vom 27.06.1991 - I 344/86 - Entscheidungen der Finanzgerichte - EFG - 1992, 265), gehören seit der Neuregelung des § 10 Abs. 3 Nr. 2 Satz 2 lit. a EStG im Jahre 1990 die Einnahmen aus nichtselbständiger Arbeit zur Bemessungsgrundlage des Vorwegabzuges unabhängig davon, ob die Voraussetzungen des § 3 Nr. 62 EStG für das gesamten Jahr und für sämtliche Einnahmen vorliegen (FG Hamburg, Urteil vom 09.09.1997 - EFG 1998, 41;… Schmidt, EStG, 21. Aufl., § 10 Rz. 217).
• FG Hessen, 22.05.2000 - 3 K 5155/99

  Verfassungsmäßigkeit; Vorwegabzug; Sonderausgaben - Verfassungsmäßigkeit der …

  a) Soweit der Kläger einen Verstoß der Regelung gegen Artikel 3 GG rügt, nimmt der Senat Bezug auf die entsprechenden Ausführungen in dem Urteil des Finanzgerichts Hamburg vom 9. September 1997 - III 46/97 - in Entscheidungen der Finanzgerichte 1998, 41 und schließt sich der dort getroffenen Wertung an.