Rechtsprechung
| FG Sachsen, 23.02.2011 - 2 K 1894/10 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Tauschähnlicher Umsatz eines Verlags bei Herstellung, Herausgabe und Versand von Kammerzeitschriften für Ärztekammern und Berechtigung zum Abdruck von Anzeigen und Werbung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erheblichkeit von Herausgabe, Herstellung und Versand von Ärzteblättern mit enthaltenen Anzeigen bzgl. der Umsatzsteuer
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Tauschähnlicher Umsatz eines Verlags bei Herstellung, Herausgabe und Versand von Kammerzeitschriften für Ärztekammern und Berechtigung zum Abdruck von Anzeigen und Werbung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Sachsen, 23.02.2011 - 2 K 1894/10
- BFH, 11.07.2012 - XI R 11/11
Papierfundstellen
- EFG 2012, 1096
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (7)
- OLG Hamm, 26.02.2008 - 4 U 157/07
Online-Veröffentlichung von Zeitschriften
Auszug aus FG Sachsen, 23.02.2011 - 2 K 1894/10
Die Auswahl der Artikel mit Hilfe eines Begutachtungsverfahrens und die getroffenen Anordnungen stellen sich, insoweit getrennt von den einzelnen Artikeln, auch als eine eigene persönliche geistige Schöpfung dar, die wie ein selbständiges Werk geschützt ist, da sich hierin vor allem die von ihm getroffene Entscheidung über die Dokumentationswürdigkeit der einzelnen wissenschaftlichen Publikationen widerspiegelt (Urteil des OLG Hamm vom 26. Februar 2008, NJW-RR 2008, 1264 ). - BFH, 01.08.2002 - V R 21/01
Werbeumsätze eines gemeinnützigen Sportvereins
Auszug aus FG Sachsen, 23.02.2011 - 2 K 1894/10
Der Wert des anderen Umsatzes wird bei richtlinienkonformer Auslegung durch den subjektiven Wert der tatsächlich erhaltenen Gegenleistung bestimmt (…Urteil des EuGH vom 23. November 1988, Rs. 230/87 - Naturally Yours Cosmetics, Slg. 1988, 6365, Rn. 16; Urteil des Bundesfinanzhofes vom 1. August 2002, BStBl. II 2003, 438). - EuGH, 23.11.1988 - 230/87
Naturally Yours Cosmetics Ltd / Kommissioners of Customs und Excise
Auszug aus FG Sachsen, 23.02.2011 - 2 K 1894/10
Der Wert des anderen Umsatzes wird bei richtlinienkonformer Auslegung durch den subjektiven Wert der tatsächlich erhaltenen Gegenleistung bestimmt (Urteil des EuGH vom 23. November 1988, Rs. 230/87 - Naturally Yours Cosmetics, Slg. 1988, 6365, Rn. 16; Urteil des Bundesfinanzhofes vom 1. August 2002, BStBl. II 2003, 438).
- EuGH, 02.06.1994 - C-33/93
Empire Stores / Kommissioners of Customs und Excise
Auszug aus FG Sachsen, 23.02.2011 - 2 K 1894/10
Als subjektiver Wert ist derjenige Wert festzustellen, den der Empfänger den Dienstleistungen beimisst, die er sich verschaffen will, und der dem Betrag entspricht, den er zu diesem Zweck aufzuwenden bereit ist (Urteil des EUGH vom 2. Juni 1994, Rs. C-33/93 - Empire Stores, UR 1995, 64, Rn. 12). - FG Hamburg, 05.05.2006 - 2 K 108/04
Umsatzsteuer: Umsatzsteuerliche Bemessungsgrundlage bei einem Tausch
Auszug aus FG Sachsen, 23.02.2011 - 2 K 1894/10
Anhaltspunkt für die Bewertung der Gegenleistung sind die Aufwendungen, die dem leistenden Unternehmer für die Leistung entstanden sind (Urteil des FG Hamburg vom 5. Mai 2006, EFG 2006, 1865). - BGH, 04.12.1970 - I ZR 96/69
Erwerbswirtschaftliche Betätigung einer öffentlich-rechtlichen Körperschaft - …
Auszug aus FG Sachsen, 23.02.2011 - 2 K 1894/10
Der Vorteil der Ärztekammern, in dem sie in den von ihnen herausgegebenen Zeitschriften Raum für Werbeanzeigen zur Verfügung stellen und dafür der Verleger die Einnahmen aus dem Anzeigengeschäft erhält, besteht darin, dass ihnen keine weiteren Ausgaben für die Herausgabe der Zeitschriften entstehen (Urteil des Bundesgerichtshofes vom 4. Dezember 1970, NJW 1971, 237). - BFH, 02.02.1967 - V 138/64
Leistungsaustausch zwischen dem Herausgeber einer Zeitschrift und dem sie …
Auszug aus FG Sachsen, 23.02.2011 - 2 K 1894/10
Eine Aufspaltung der Kosten für die Zeitschriften in einen Anzeigenteil und einen Teil für den übrigen Text- und Bildteil war auch nicht geboten, da sie wirtschaftlich eng miteinander verflochten sind und sich gegenseitig bedingen (Urteil des Bundesfinanzhofes vom 2. Februar 1967, BStBl. III 1967, 502).
- BFH, 11.07.2012 - XI R 11/11
Zur Frage des tauschähnlichen Umsatzes zwischen der eine Zeitschrift …
Rn. 11 Das Urteil ist in Entscheidungen der Finanzgerichte 2012, 1096 veröffentlicht. - BFH, 10.07.2012 - XI R 31/10
Zum Vorliegen eines tauschähnlichen Umsatzes zwischen dem …
Rn. 49 7. Für den Fall, dass das FG im zweiten Rechtsgang einen entgeltlichen Leistungsaustausch zwischen der Klägerin und der S bejaht, wird es seine Auffassung überprüfen müssen, dass die Herstellung und der Versand der Schriftenreihe umsatzsteuerrechtlich als zwei selbständige Leistungen (vgl. dazu z.B. BFH-Urteil vom 15. Oktober 2009 XI R 52/06, BFHE 227, 231, BStBl II 2010, 869, unter II.2.a) zu beurteilen seien, von denen nur die Herstellung (Lieferung) dem ermäßigten Steuersatz gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 1 UStG i.V.m. Nr. 49 der Anlage 2 zum UStG unterliege (a.A. Sächsisches FG, Urteil vom 23. Februar 2011 2 K 1894/10, EFG 2012, 1096).
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