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Rechtsprechung
   FG Niedersachsen, 12.07.2012 - 1 K 94/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,26570
FG Niedersachsen, 12.07.2012 - 1 K 94/11 (https://dejure.org/2012,26570)
FG Niedersachsen, Entscheidung vom 12.07.2012 - 1 K 94/11 (https://dejure.org/2012,26570)
FG Niedersachsen, Entscheidung vom 12. Juli 2012 - 1 K 94/11 (https://dejure.org/2012,26570)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Berücksichtigung von Aufwendungen für Schornsteinsanierung in einer Altenteilerwohnung als Sonderausgaben

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Dauernde Last: Schornsteinsanierung als Sonderausgabe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Schornsteinsanierung als Versorgungsleistung

  • buchstelle-lage.de (Kurzinformation)

    Heizungserneuerung bzw. Schornsteinsanierung

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Reparaturkosten als dauernde Last

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Haus sanieren - Sonderausgaben absetzen

In Nachschlagewerken

  • smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts
    Besteuerung von Versorgungsleistungen
    Versorgungsleistungen aus unentgeltlichen Vermögensübergaben
    Allgemeiner Überblick
    Vorweggenommene Erbfolge
    Abgrenzung der Versorgungsleistungen von den Unterhaltsleistungen
    Versorgungsleistungen

Papierfundstellen

  • EFG 2012, 2204
 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (10)

  • BFH, 31.03.2004 - X R 32/02

    Dauernde last: Aufwendungen für Erneuerung eines Tanklagers

    Auszug aus FG Niedersachsen, 12.07.2012 - 1 K 94/11
    Rn. 24 Aufwendungen auf ein übernommenes Grundstück sind in Abgrenzung zum offenkundigen eigenen Interesse des Eigentümers an werterhaltenden und werterhöhenden Modernisierungsmaßnahmen nur als Versorgungsleistung abziehbar, wenn sich der Übernehmer hierzu im Übergabevertrag dem Übergeber gegenüber klar und eindeutig verpflichtet hat (…vgl. z.B. BFH-Urteile vom 28. April 1987 IX R 40/81, BFH/NV 1987, 712;… vom 16. Juli 1985 IX R 1/79, BFH/NV 1985, 77;… vom 24. November 1993 X R 123/90, BFH/NV 1994, 704;… vom 1. April 1998 X B 198/97, BFH/NV 1998, 1467; vom 31. März 2004 X R 32/02, BFH/NV 2004, 1248 und BFH-Beschluss vom 5. Mai 2011 X B 226/10, BFH/NV 2011, 1506) Begünstigt sind zudem nur Instandhaltungsmaßnahmen, die den im Zeitpunkt der Vermögensübergabe gegebenen vertrags- und ordnungsgemäßen Zustand des Gebäudes erhalten sollen (…BFH-Urteil vom 25. August 1999 X R 38/95, BFHE 190, 302, BStBl II 2000, 21 und BFH-Beschluss vom 17. März 2010 X B 118/09, BFH/NV 2010, 1277).

    Hingegen sind Aufwendungen für darüber hinausgehende Baumaßnahmen zur Verbesserung (vgl. § 554 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs - BGB -) nicht Teil der notwendigen Versorgungsleistungen (BFH-Urteil vom 31. März 2004 X R 32/02, BFH/NV 2004, 1248).

  • BGH, 13.02.2008 - VIII ZR 105/07

    Pflicht der Wohnungsmieter zur Duldung von Modernisierungsmaßnahmen des …

    Auszug aus FG Niedersachsen, 12.07.2012 - 1 K 94/11
    Rn. 32 Eine Verbesserung im Sinne des § 554 Abs. 2 BGB liegt vor bei Maßnahmen, die den objektiven Gebrauchs- oder Substanzwert der Räume oder Gebäudeteile im Rahmen ihres Zwecks erhöhen und eine bessere Benutzung ermöglichen (vgl. BGH-Urteil vom 13. Februar 2008 VIII ZR 105/07, NJW 2008, 1218 m.w.N.).
  • BFH, 15.03.2000 - X R 50/98

    Dauernde Last; Instandhaltungsmaßnahmen

    Auszug aus FG Niedersachsen, 12.07.2012 - 1 K 94/11
    Der steuerlichen Abziehbarkeit der Aufwendungen für eine vertraglich geschuldete Maßnahme steht aber nicht entgegen, dass diese zugleich eine zeitgemäße Modernisierung bewirkt (BFH-Urteil vom 15. März 2000 X R 50/98, BFH/NV 2000, 1089).
  • FG Niedersachsen, 16.01.2013 - 2 K 239/12

    Voraussetzung für die Geltendmachung von Steuerermäßigungen für …

    Dass es sich bei den letztgenannten Aufwendungen des Übernehmers um Verbesserungsmaßnahmen oder allein in seinem privaten Interesse liegende Aufwendungen handeln könnte, die über seine gemäß § 12 Abs. 1 Nds. AGBGB geschuldeten Verpflichtungen hinaus gehen und daher bei ihm nicht mehr als dauernde Lasten abzugsfähig wären (vgl. hierzu BFH-Urteile vom 25. August 1999, X R 38/95, BStBl. II 2000, 21;… 15. März 2000, X R 50/98 BFH/NV 2000, 1089 …und vom 31. März 2004, X R 32/02, BFH/NV 2004, 1248; Urteil des FG Baden-Württemberg vom 10. Mai 2011, 2 K 3045/09, EFG 2011, 1873; Urteil des hiesigen 1. Senats vom 12. Juli 2012, 1 K 94/11, EFG 2012, 2204) ist nach der vom Senat geteilten übereinstimmenden Auffassung der Beteiligten nicht der Fall.
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