Rechtsprechung
| FG Sachsen, 19.03.2013 - 3 K 1143/09 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Gemeinnützigkeit eines Vereins im Beitrittsgebiet bei Übernahme eines Forschungsreaktors im Stadium der Betriebsunterbrechung nach der Wiedervereinigung und anschließend von der Politik beschlossener Stilllegung des Reaktors
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gemeinnützigkeit eines Vereins zur Förderung der Kerntechnik nach dem KStG
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Gemeinnützigkeit eines Vereins im Beitrittsgebiet bei Übernahme eines Forschungsreaktors im Stadium der Betriebsunterbrechung nach der Wiedervereinigung und anschließend von der Politik beschlossener Stilllegung des Reaktors
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- tertius-online.de (Leitsatz/Kurzinformation/Zusammenfassung)
Papierfundstellen
- EFG 2014, 584
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (6)
- BFH, 07.03.2007 - I R 90/04
Gemeinnützigkeit einer zur Entwicklung eines den Maßgaben des § 17b Abs. 2 KHG …
Auszug aus FG Sachsen, 19.03.2013 - 3 K 1143/09
Wissenschaftliche Arbeit wird geleistet, wenn grundsätzliche Fragen oder konkrete Vorgänge methodisch in ihren Ursachen erforscht, begründet und in einen Sinnzusammenhang gebracht werden (vgl. BFH-Urteil vom 7. März 2007 I R 90/04, BStBl. II 2007, 628). - BFH, 16.05.2007 - I R 14/06
Ende der Körperschaftsteuerbefreiung mit Eröffnung des Konkursverfahrens oder …
Auszug aus FG Sachsen, 19.03.2013 - 3 K 1143/09
3) Eine gemeinnützige Forschungseinrichtung ist grundsätzlich auch in ihrer dritten Abwicklungsphase als gemeinnützig anzuerkennen (ebenso zu gemeinnützigen Körperschaften im Konkurs bzw. in der Liquidation Becker/Meining, FR 2006, 686 ff;… Hüttemann, Gemeinnützigkeit und Spendenrecht, 2. Auflage 2012 § 2 Rz. 22 ff, S. 84; Buchna, Gemeinnützigkeit im Steuerrecht, 9. Auflage 2008, S. 44, bisher offen gelassen in BFH-Urteil vom 16. Mai 2007 I R 14/06, BStBl. II 2007, S. 808, unter II 2 b unter Hinweis auf Becker/Meining in FR 2006, S. 686, die eine Gemeinnützigkeit während einer Auslaufphase bejahen). - BFH, 23.11.1988 - I R 11/88
Eine Körperschaft fördert auch dann ausschließlich den Frieden, wenn sie …
Auszug aus FG Sachsen, 19.03.2013 - 3 K 1143/09
"Fördern" heißt in diesem Zusammenhang, dass etwas vorangebracht, vervollkommnet oder verbessert wird (vgl. m.w.N. BFH-Urteil vom 23. November 1988 I R 11/88, BStBl. II 1989, S. 391; FG Hamburg…, Urteil vom 29. August 2007 5 K 145/05, EFG 2008, S. 100 ).
- BFH, 23.07.2003 - I R 29/02
Gemeinnützigkeit bei Vorbereitungshandlungen
Auszug aus FG Sachsen, 19.03.2013 - 3 K 1143/09
1) Ein Verein ist auch in einer Anlaufphase als gemeinnützig anzuerkennen, wenn die Aufbautätigkeiten ernsthaft auf die Erfüllung des satzungsgemäßen Zwecks gerichtet sind (vgl. BFH-Urteil vom 23. Juli 2003 I R 29/02, BStBl. II 2003, 930). - BFH, 13.07.1994 - I R 5/93
Körperschaftsteuer; Keine Gemeinnützigkeit bei Umgehung eines gesetzlichen …
Auszug aus FG Sachsen, 19.03.2013 - 3 K 1143/09
Andernfalls könnten Steuerpflichtige, die vom Finanzamt nicht als gemeinnützig anerkannt werden und deren Einkommen den Freibetrag des § 24 KStG nicht überschreiten, nicht gerichtlich klären lassen, ob sie gemeinnützigen Zwecken dienen oder nicht (vgl. m.w.N. BFH-Urteil vom 13. Juli 1994 I R 5/93, BStBl. II 1995, 134;… Dötsch in: Dötsch/Pung/Möhlenbrock, KStG § 5 Abs. 1 Nr. 9 , Rz. 279). - FG Hamburg, 29.08.2007 - 5 K 145/05
Gemeinnützigkeitsrecht: Bau und Betrieb einer Solaranlage als Förderdung gem. § …
Auszug aus FG Sachsen, 19.03.2013 - 3 K 1143/09
"Fördern" heißt in diesem Zusammenhang, dass etwas vorangebracht, vervollkommnet oder verbessert wird (…vgl. m.w.N. BFH-Urteil vom 23. November 1988 I R 11/88, BStBl. II 1989, S. 391; FG Hamburg, Urteil vom 29. August 2007 5 K 145/05, EFG 2008, S. 100 ).
- FG Düsseldorf, 23.06.2015 - 6 K 2138/14
Gemeinnützigkeit einer Freimaurerloge: Förderung der Allgemeinheit bei Ausschluss …
Dadurch ist die Klägerin beschwert (BFH-Urteil vom 31.5.2005 I R 105/04, HFR 2005, 1194; Sächsisches FG, Urteil vom 19.3.2013, EFG 2014, 584; vgl. auch FG Münster, Urteil vom 23.9.2014 9 K 2451/10 K, EFG 2015, 744 mit Anmerkung von Kühnen, Az. BFH I R 6/15). - FG Rheinland-Pfalz, 18.07.2014 - 1 K 1338/12
Steuerliches Einlagekonto einer Kapitalgesellschaft und Steuerbescheinigung
Die in § 27 Abs. 5 KStG gesetzlich fingierte Verwendung der Einlage verdrängt die tatsächliche Verwendung der Einlage und die Regelung des § 27 Abs. 1 Satz 3 KStG (vgl. Urteil des Finanzgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 12. September 2013 2 K 62/11, EFG 2014, 936, Revision anhängig unter I R 70/13; Zimmermann, Anmerkung zum Urteil des Schleswig-Holsteinischen Finanzgerichts vom 28. November 2013 1 K 35/12, EFG 2014, 584). - OVG Sachsen, 02.12.2013 - 3 A 242/11
Vorliegen eines berechtigten Interesses eines gewerblichen Spielvermittlers an …
Die Klägerin hat dagegen am 22. Dezember 2009 (Az.: 3 K 1143/09) Klage erhoben, die das Verwaltungsgericht Chemnitz zur gemeinsamen Verhandlung und Entscheidung mit der bereits zuvor am 25. Mai 2009 erhobenen Feststellungsklage der Klägerin verbunden hat.
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