Rechtsprechung
| FG Düsseldorf, 11.10.2016 - 10 K 1715/16 E |
Volltextveröffentlichungen (10)
- IWW
- Betriebs-Berater
Vorliegen einer ähnlichen offenbaren Unrichtigkeit i. S. d. § 129 AO im Zusammenhang mit der elektronischen Erfassung von Steuererklärungen
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Berechtigung des Finanzamtes zur jederzeitigen Berichtigung offenbarer Unrichtigkeiten in einem Steuerbescheid
- rechtsportal.de
AO § 129 S. 1
Berechtigung des Finanzamtes zur jederzeitigen Berichtigung offenbarer Unrichtigkeiten in einem Steuerbescheid - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Berechtigung des Finanzamtes zur jederzeitigen Berichtigung offenbarer Unrichtigkeiten in einem Steuerbescheid
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- beck-aktuell.NACHRICHTEN (Kurzinformation)
Steuerbescheid kann bei Abweichung zwischen Steuererklärung und "eDaten" korrigiert werden
- nwb.de (Kurzmitteilung)
Korrektur bei Abweichung zwischen Steuererklärung und "eDaten"
- deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)
Offenbare Unrichtigkeit bei der Übernahme übermittelter Daten ohne Abgleich mit der Steuererklärung
- nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)
Offenbare Unrichtigkeit: Was gehört alles dazu?
- datenbank.nwb.de (Kurzinformation)
Korrektur bei Abweichung zwischen Steuererklärung und "eDaten"
Verfahrensgang
- FG Düsseldorf, 11.10.2016 - 10 K 1715/16 E
- BFH, 16.01.2018 - VI R 38/16
Papierfundstellen
- NZA 2018, 158
- BB 2016, 2710
- EFG 2016, 1843
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BFH, 07.11.2013 - IV R 13/11
Berichtigung eines Steuerbescheids nach § 129 Satz 1 AO - Übernahme eines …
Auszug aus FG Düsseldorf, 11.10.2016 - 10 K 1715/16
Ob ein mechanisches Versehen, ein Irrtum über den Programmablauf oder ein die Berichtigung nach § 129 AO ausschließender Tatsachen- oder Rechtsirrtum vorliegt, muss nach den Verhältnissen des Einzelfalls und dabei insbesondere nach der Aktenlage beurteilt werden (vgl. zu 1a bis 1c BFH, Urteil vom 07.11.2013 - IV R 13/11, BFH/NV 2014, 657 m.w.N.).Denn § 129 AO ist nicht von Verschuldensfragen abhängig, weshalb die oberflächliche Behandlung eines Steuerfalls eine Berichtigung nach dieser Vorschrift grundsätzlich nicht hindert (vgl. BFH, Urteil vom 07.11.2013 - IV R 13/11, BFH/NV 2014, 657).
- FG Niedersachsen, 28.07.2014 - 3 V 226/14
Berichtigung einer fehlerhaften Steuerfestsetzung nach § 129 AO aufgrund einer …
Auszug aus FG Düsseldorf, 11.10.2016 - 10 K 1715/16
Eine aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen erforderliche, vom Sachbearbeiter jedoch - ggfs. unter Verletzung der Amtsermittlungspflicht - unterlassene Sachverhaltsermittlung sei jedoch kein mechanisches Versehen (Verweis auf Beschluss des FG Niedersachsen vom 28.07.2014 - 3 V 226/14, EFG 2014, 1743). - BFH, 04.11.1992 - XI R 40/91
Berichtigung von sachlich unrichtigen Einkommensteuerbescheiden durch das …
Auszug aus FG Düsseldorf, 11.10.2016 - 10 K 1715/16
Rn. 42 Lediglich dann, wenn sich die Unachtsamkeiten bei der Bearbeitung des Falls häufen und Zweifeln, die sich aufdrängen mussten, nicht nachgegangen wird, ist die Anwendung von § 129 AO ausgeschlossen (BFH, Urteil vom 04.11.1992 - XI R 40/91, BFH/NV 1993, 509).
- BFH, 16.01.2018 - VI R 38/16
Berichtigungsmöglichkeit nach § 129 AO bei Abweichen des erklärten Arbeitslohns …
Auf die Revision der Kläger werden das Urteil des Finanzgerichts Düsseldorf vom 11. Oktober 2016 10 K 1715/16 E und der Einkommensteueränderungsbescheid 2013 des Beklagten vom 24. Februar 2016 in Gestalt der Einspruchsentscheidung vom 12. Mai 2016 aufgehoben.Rn. 7 Die im Anschluss erhobene Klage wies das Finanzgericht (FG) aus den in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 2016, 1843 veröffentlichten Gründen ab.
- FG Münster, 19.10.2017 - 6 K 1358/16
Steuererhöhende Korrektur bei elektronischer Rentenbezugsmitteilung
Mit Rücksicht auf die zunehmende EDV-technische Abwicklung von Verwaltungsvorgängen kann die Offenbarkeit eines Umstands nicht allein von seiner Erscheinung in Papierform abhängen (BFH in BFHE 239, 296, BStBl II 2013, 307; Urteile des FG Düsseldorf vom 16.02.2017 14 K 3554/14 E, EFG 2017, 1315, und vom 11.10.2016 10 K 1715/16 E, EFG 2016, 1843).
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