Rechtsprechung
| VGH Hessen, 24.07.1984 - 3 TH 1976/84 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- ESVGH 35, 25
Wird zitiert von ... (3)
- VGH Hessen, 10.02.2023 - 9 B 247/22
Rodungsarbeiten für den Bau einer Zuwegung vorerst gestoppt
Ohne Zweifel handelt es sich hierbei um aus Bauprodukten im Sinne des § 2 Abs. 13 Nr. 1 HBO hergestellte Anlagen, die mit dem Erdboden dauerhaft verbunden sind (vgl. Hessischer VGH, Beschluss vom 24. Juli 1984 - 3 TH 1976/84 -, ESVGH 35, 25 (26);… Hornmann, HBO, 4. Aufl. 2022, § 2 Rn. 8;… Pfaff in: Rasch/Schaetzell, HBO, Werkstand: 36. EL März 2019, Erl.Es handelt sich hierbei um die Errichtung oder Änderung einer baulichen Anlage (siehe oben
; vgl. auch Hessischer VGH, Beschluss vom 24. Juli 1984, a. a. O., ESVGH 35, 25 (27); sowie für die Rechtslage in Nordrhein-Westfalen: OVG Nordrhein-Westfalen…, Urteil vom 8. Mai 2009 - 7 A 3366/07 -, zit. nach juris Rn. 32 f.) und Genehmigungsfreistellungstatbestände sind entgegen der Ansicht der unteren Bauaufsichtsbehörde nicht einschlägig. - VGH Hessen, 13.02.2023 - 9 B 1883/22
Abwägung der widerstreitenden Vollzugsinteressen und Aussetzungsinteressen der …
Ohne Zweifel handelt es sich hierbei um aus Bauprodukten im Sinne des § 2 Abs. 13 Nr. 1 HBO hergestellte Anlagen, die mit dem Erdboden dauerhaft verbunden sind (vgl. Hessischer VGH, Beschluss vom 24. Juli 1984 - 3 TH 1976/84 -, ESVGH 35, 25 (26);… Hornmann, HBO, 4. Aufl. 2022, § 2 Rn. 8;… Pfaff in: Rasch/Schaetzell, HBO, Werkstand: 36. EL März 2019, Erl.Es handelt sich hierbei um die Errichtung oder Änderung einer baulichen Anlage (siehe oben
; vgl. auch Hessischer VGH, Beschluss vom 24. Juli 1984, a. a. O., ESVGH 35, 25 (27); sowie für die Rechtslage in Nordrhein-Westfalen: OVG Nordrhein-Westfalen…, Urteil vom 8. Mai 2009 - 7 A 3366/07 -, zit. nach juris Rn. 32 f.) und Genehmigungsfreistellungstatbestände sind entgegen der Ansicht der unteren Bauaufsichtsbehörde nicht einschlägig. - OVG Niedersachsen, 04.03.2008 - 1 ME 351/07
Rechtschutz gegen eine Baugenehmigung für ein Wohngebäude und Geschäftshaus mit …
Bei einer Zufahrt auch für 26 Stellplätze ist auch noch keine Vergleichbarkeit mit einer öffentlichen Straße gegeben, die möglicherweise zu rücksichtslosen Belastungen führen kann (vgl. Hess. VGH, Beschl. v. 24.7.1984 - 3 TH 1976/84 -, BRS 42 Nr. 207).
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