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Rechtsprechung
   EuGH, 08.09.2011 - C-144/11   

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https://dejure.org/2011,24870
EuGH, 08.09.2011 - C-144/11 (https://dejure.org/2011,24870)
EuGH, Entscheidung vom 08.09.2011 - C-144/11 (https://dejure.org/2011,24870)
EuGH, Entscheidung vom 08. September 2011 - C-144/11 (https://dejure.org/2011,24870)
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Wird zitiert von ... (3)

  • EuGH, 05.07.2016 - C-614/14

    Ognyanov - Vorlage zur Vorabentscheidung - Art. 267 AEUV - Art. 94 der …

    Rn. 16 Nach ständiger Rechtsprechung ist das mit Art. 267 AEUV eingerichtete Verfahren ein Instrument der Zusammenarbeit zwischen dem Gerichtshof und den nationalen Gerichten, mit dem der Gerichtshof diesen Gerichten Hinweise zur Auslegung des Unionsrechts gibt, die sie zur Entscheidung des bei ihnen anhängigen Rechtsstreits benötigen (vgl. Beschlüsse vom 8. September 2011, Abdallah, C-144/11, nicht veröffentlicht, EU:C:2011:565, Rn. 9 und die dort angeführte Rechtsprechung…, vom 19. März 2015, Andre, C-23/15, nicht veröffentlicht, EU:C:2015:194, Rn. 4 und die dort angeführte Rechtsprechung, …sowie Urteil vom 6. Oktober 2015, Capoda Import-Export, C-354/14, EU:C:2015:658, Rn. 23).

    Rn. 18 Die Notwendigkeit, zu einer dem nationalen Gericht dienlichen Auslegung des Unionsrechts zu gelangen, macht es erforderlich, dass dieses Gericht den Sachverhalt und den rechtlichen Rahmen, in dem sich seine Fragen stellen, darlegt oder zumindest die tatsächlichen Annahmen erläutert, auf denen diese Fragen beruhen (vgl. Beschlüsse vom 8. September 2011, Abdallah, C-144/11, nicht veröffentlicht, EU:2011:565, Rn. 10 und die dort angeführte Rechtsprechung…, vom 19. März 2015, Andre, C-23/15, nicht veröffentlicht, EU:2015:194, Rn. 5 und die dort angeführte Rechtsprechung, …sowie Urteil vom 10. März 2016, Safe Interenvíos, C-235/14, EU:C:2016:154, Rn. 114).

    Der Gerichtshof hat dafür zu sorgen, dass diese Möglichkeit erhalten bleibt, wobei zu berücksichtigen ist, dass den Beteiligten aufgrund dieses Artikels nur die Vorlageentscheidungen zugestellt werden (vgl. Beschluss vom 8. September 2011, Abdallah, C-144/11, nicht veröffentlicht, EU:C:2011:565, Rn. 11 und die dort angeführte Rechtsprechung …sowie Urteil vom 10. März 2016, Safe Interenvíos, C-235/14, EU:C:2016:154, Rn. 116).

    Rn. 21 Schließlich kann die fehlende Angabe des maßgeblichen Sachverhalts und des einschlägigen rechtlichen Rahmens einen Grund für die offensichtliche Unzulässigkeit des Vorabentscheidungsersuchens darstellen (vgl. in diesem Sinne Beschlüsse vom 8. September 2011, Abdallah, C-144/11, nicht veröffentlicht, EU:C:2011:565, Rn. 12…, vom 4. Juli 2012, Abdel, C-75/12, nicht veröffentlicht, EU:2012:412, Rn. 6 und 7…, vom 19. März 2014, Grimal, C-550/13, nicht veröffentlicht, EU:C:2014:177, Rn. 19, …sowie vom 19. März 2015, Andre, C-23/15, nicht veröffentlicht, EU:C:2015:194, Rn. 8 und 9).

  • Generalanwalt beim EuGH, 23.02.2016 - C-614/14

    Ognyanov - Vorlage zur Vorabentscheidung - Art. 267 AEUV - Art. 94 der …

    {FN:15} - Beschluss Abdallah (C-144/11, EU:C:2011:565, Rn. 9 und die dort angeführte Rechtsprechung) und Urteil FIRIN (…C-107/13, EU:C:2014:151, Rn. 29 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Vgl. auch Beschluss Abdallah (C-144/11, EU:C:2011:565, Rn. 10 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    {FN:25} - Beschluss Abdallah (C-144/11, EU:C:2011:565, Rn. 11 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • Generalanwalt beim EuGH, 29.06.2016 - C-429/15

    Danqua - Vorlage zur Vorabentscheidung - Raum der Freiheit, der Sicherheit und …

    {FN:11} Beschluss vom 8. September 2011, Abdallah (C-144/11, EU:C:2011:565, Rn. 9 und die dort angeführte Rechtsprechung), sowie Urteil vom 13. März 2014, FIRIN (…C-107/13, EU:C:2014:151, Rn. 29 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Vgl. auch Beschluss vom 8. September 2011, Abdallah (C-144/11, EU:C:2011:565, Rn. 10 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    {FN:24} Beschluss vom 8. September 2011, Abdallah (C-144/11, EU:C:2011:565, Rn. 9 und die dort angeführte Rechtsprechung), sowie Urteil vom 13. März 2014, FIRIN (…C-107/13, EU:C:2014:151, Rn. 29 und die dort angeführte Rechtsprechung).

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