Rechtsprechung
| EuG, 26.11.2012 - T-548/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
MIP Metro / OHMI - Real Seguros (real,- QUALITY)
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
MIP Metro / OHMI - Real Seguros (real,- QUALITY)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
MIP Metro / OHMI - Real Seguros (real,- QUALITY)
Gemeinschaftsmarke - Klage des Anmelders der Bildmarke mit dem Wortbestandteil "real,- QUALITY" in den Farben Rot, Blau und Beige für Dienstleistungen der Klasse 36 auf Aufhebung der Entscheidung R 114/2011"4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den ...
Wird zitiert von ... (2)
- EuG, 14.02.2017 - T-333/14
Helbrecht/ EUIPO - Lenci Calzature (SportEyes) - Unionsmarke - …
Keiner dieser beiden Fälle liegt indessen vor, wenn, wie im vorliegenden Rechtsstreit, das Gericht feststellt, dass die Klage in der Hauptsache erledigt ist (Beschluss vom 26. November 2012, MIP Metro/HABM - Real Seguros [real,- QUALITY], T-548/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:623, Rn. 23;… vgl. in diesem Sinne auch Beschlüsse vom 3. Juli 2003, Lichtwer Pharma/HABM - Biofarma [Sedonium], T-10/01, EU:T:2003:182, Rn. 17, …und vom 11. September 2007, Lancôme/HABM - Baudon [AROMACOSMETIQUE], T-185/04, nicht veröffentlicht, EU:T:2007:249, Rn. 22). - EuG, 10.09.2013 - T-562/11
Symbio Gruppe / OHMI - Ada Cosmetic (SYMBIOTIC CARE) - Gemeinschaftsmarke - …
Rn. 33 Unter diesen Umständen stellt das Gericht fest, dass der durch die in Rede stehende internationale Registrierung verliehene Schutz nicht mehr geltend gemacht werden kann und die vorliegende Klage gegenstandslos geworden ist, da diese Registrierung die einzige Grundlage der Widerspruchsentscheidung und der angefochtenen Entscheidung ist (vgl. in diesem Sinne Beschlüsse des Gerichts vom 27. Februar 2012, MIP Metro/HABM - Jacinto [My Little Bear], T-183/11, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 5, und vom 26. November 2012, MIP Metro/HABM - Real Seguros [real,- QUALITY], T-548/11, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 22; vgl. in diesem Sinne und entsprechend Beschlüsse des Gerichts vom 11. September 2007, Lancôme/HABM - Baudon [AROMACOSMETIQUE], T-185/04, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 21, und vom 26. Juni 2008, Pfizer/HABM - Isdin [FOTOPROTECTOR ISDIN], T-354/07 bis T-356/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn.
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