Rechtsprechung
| EuGH, 26.02.2015 - C-414/14 P |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,4096) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Europäischer Gerichtshof
Fundação Calouste Gulbenkian / HABM
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges (3)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Fundação Calouste Gulbenkian / HABM
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke GULBENKIAN - Widerspruch des Inhabers einer notorisch bekannten nationalen Marke, eines Handelsnamens und von nationalen Logos, die die Wortelemente "Fundação Calouste Gulbenkian" enthalten - Teilweise Zurückweisung des ...
- EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)
Rechtsmittel
Verfahrensgang
- EuG, 26.06.2014 - T-541/11
- EuGH, 26.02.2015 - C-414/14 P
Wird zitiert von ...
- EuG, 13.12.2017 - T-114/16
Delfin Wellness/ EUIPO - Laher () und de sauna) - Gemeinschaftsgeschmacksmuster - …
Denn die Rechtmäßigkeit einer Entscheidung einer Beschwerdekammer des EUIPO ist anhand der Informationen zu beurteilen, die der Beschwerdekammer zum Zeitpunkt des Erlasses dieser Entscheidung zur Verfügung standen (…vgl. in diesem Sinne Urteil vom 12. März 2014, Tubes Radiatori/HABM - Antrax It [Heizkörper], T-315/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:115, Rn. 27, sowie, in diesem Sinne und entsprechend, Beschluss vom 26. Februar 2015, Fundação Calouste Gulbenkian/HABM, C-414/14 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2015:157, Rn. 38 und die dort angeführte Rechtsprechung).