Rechtsprechung
| BGH, 06.04.2017 - EnVR 21/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 90 EnWG, §§ 63 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2, 50 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 GKG, 3 ZPO
- Wolters Kluwer
Kostenverteilung nach Rechtsbeschwerderücknahme
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Kostenverteilung nach Rechtsbeschwerderücknahme
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OLG Stuttgart, 04.02.2010 - 202 EnWG 17/08
- BGH, 06.04.2017 - EnVR 21/10
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 07.11.2006 - KVR 19/06
Kostenverteilung nach Rechtsbeschwerderücknahme
Auszug aus BGH, 06.04.2017 - EnVR 21/10
Es entspricht der Billigkeit, die Erstattung der außergerichtlichen Auslagen der Beschwerdegegnerin anzuordnen (vgl. BGH, Beschluss vom 7. November 2006 - KVR 19/06, WuW/E DE-R 1982 - Kostenverteilung nach Rechtsbeschwerderücknahme). - BGH, 27.01.2015 - EnVR 42/13
Energiewirtschaftsrechtliches Verwaltungsverfahren über die Festlegung des …
- OLG Stuttgart, 04.02.2010 - 202 EnWG 17/08
Energiewirtschaftsrechtliches Verwaltungsverfahren: Rechtmäßigkeit der Festlegung …
Auszug aus BGH, 06.04.2017 - EnVR 21/10
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 04.02.2010 - 202 EnWG 17/08 -.
- OLG Karlsruhe, 19.06.2023 - 6 W 26/23
Beginn der Frist nach § 63 Abs. 3 Satz 2 GKG für die Änderung der Wertfestsetzung …
Rn. 16 Diese Beurteilung entspricht im Übrigen systematisch der unbestrittenen Auslegung von § 63 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 ZPO, wonach das Rechtsmittelgericht erst mit der Mitteilung des Beschlusses nach § 516 Abs. 3 Satz 2 ZPO die Befugnis verliert, den Streitwertbeschluss der Vorinstanz zu ändern ( OLG Stuttgart, NJW 2015, 421, 422 mwN; implizit ebenso BGH, Beschluss vom 6. April 2017 - EnVR 21/10, juris Rn. 2; Senat, Beschluss vom 8. Oktober 2018 - 6 U 93/17, unveröffentlicht;… offengelassen BGH, Beschluss vorm 17. März 2015 - II ZR 391/13, juris Rn. 3 ["spätestens"]).
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