Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de

  Zur Heranziehung des Ausbildungsgeldes; hier: Arbeitstraining in einer WfB

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 85 Abs 1 Nr 1 BSHG; § 85 Abs 1 Nr 3 S 2 BSHG; § 85 Abs 2 BSHG; § 102 Abs 2 Nr 2 SGB 3; § 21 Abs 3 S 4 BSHG
  Anrechnung; Arbeitstraining; Arbeitstrainingsprämie; Ausbildungsgeld; Berufsausbildungsmaßnahme; Eingliederungshilfe; Einkommen; Kostenbeitrag; Sozialhilfe; Sozialhilfeleistung; Werkstatt für Behinderte; Zweckbindung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

  Hälftige Anrechnung des Ausbildungsgeldes als Kostenbeitrag

Papierfundstellen

• FEVS 52, 508

Wird zitiert von ... (17)Zitiert selbst (5)

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• BVerwG, 06.04.1995 - 5 C 5.93

  Sozialhilfe - Gebrechlichkeitspflegschaft - Berücksichtigung der Aufwendungen - …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 22.02.2001 - 12 L 3923/00

  Das ergibt sich aus den in § 84 Abs. 1 Satz 2 BSHG genannten Angemessenheitskriterien (…BVerwG, Urt. v. 26.10.1089 - 5 C 30.86 -, FEVS 39, 93; Urt. v. 6.4.1995 - 5 C 5.93 -, FEVS 46, 45).

  Dies gilt auch für den in § 85 Abs. 1 Nr. 3 Satz 2 BSHG erfassten Personenkreis, denn Nr. 3 verfolgt gerade das Anliegen, dem Hilfesuchenden keinen wirtschaftlichen Vorteil daraus erwachsen zu lassen, dass er auf Kosten der Allgemeinheit in einer seinen Lebensunterhalt und seine umfassende Betreuung sicherstellenden Weise untergebracht ist (BVerwG, Urt. v. 6.4.1995 - 5 C 5.93 -, FEVS 46, 45).

• BVerwG, 19.12.1995 - 5 C 27.93

  Sozialhilfe - kein erhöhter Freibetrag wegen Erwerbstätigkeit bei Heranziehung …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 22.02.2001 - 12 L 3923/00

  Die Freilassung eines Freibetrages kommt daher in untermittelbarer Anwendung des § 85 Abs. 2 BSHG nicht in Betracht (vgl. für das Übergangsgeld: BVerwG, Urt. v. 12.19.1995 - 5 C 27.93 - FEVS 46, 309 ff).

  Das Bundesverwaltungsgericht hat auch für das insoweit vergleichbare Übergangsgeld und das Unterhaltsgeld die konkrete Zweckbestimmung der Sozialleistung in der Teilnahme an einer berufsfördernden Maßnahme gesehen (BVerwG, Urt. v. 19.12.1995 - 5 C 27.93 -, FEVS 46, 309, 311;… BVerwG, Urt. v. 21.7.1994 - 5 C 32.91 -, BVerwGE 96, 246, 249).

• BSG, 26.09.1990 - 9b/7 RAr 100/89

  Bemessung des Ausbildungsgeldes bei beruflicher Bildungsmaßnahme im …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 22.02.2001 - 12 L 3923/00

  So hat das Bundessozialgericht in einer Entscheidung vom 26. September 1990 (- 9b/7 RAr 100/89 -, FEVS 41, 468, 472) auch ausgeführt, dass das Ausbildungsgeld nach dem Arbeitsförderungsgesetz (AFG) die für den persönlichen Bedarf frei verfügbaren Mittel erhöhen und dadurch die Motivation für Berufsausbildungsmaßnahme fördern solle.

  Diese Anreizfunktion, den Arbeitswillen und die Arbeitsbereitschaft des Behinderten zu fördern und zu erhalten ist erst dann erfüllt, wenn dem Kläger von dem Ausbildungsgeld ein bedeutender Teilbetrag verbleibt, der ihm zusätzlich zu dem Barbetrag nach § 21 Abs. 3 BSHG zur Verfügung steht und dadurch die Motivation für die Berufsausbildungsnahme fördert (vgl. BSG, Urt. v. 26.9.1990 - 9 b/7 RAr 100/89 -, FEVS 41, 468, 472).

• BVerwG, 21.07.1994 - 5 C 32.91

  Sozialhilfe - Umschüler

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 22.02.2001 - 12 L 3923/00

  Das Bundesverwaltungsgericht hat auch für das insoweit vergleichbare Übergangsgeld und das Unterhaltsgeld die konkrete Zweckbestimmung der Sozialleistung in der Teilnahme an einer berufsfördernden Maßnahme gesehen (…BVerwG, Urt. v. 19.12.1995 - 5 C 27.93 -, FEVS 46, 309, 311; BVerwG, Urt. v. 21.7.1994 - 5 C 32.91 -, BVerwGE 96, 246, 249).
• BVerwG, 26.10.1989 - 5 C 30.86

  Sozialhilfe - Eigenes Einkommen - Hilfesuchender

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 22.02.2001 - 12 L 3923/00

  Das ergibt sich aus den in § 84 Abs. 1 Satz 2 BSHG genannten Angemessenheitskriterien (BVerwG, Urt. v. 26.10.1089 - 5 C 30.86 -, FEVS 39, 93;… Urt. v. 6.4.1995 - 5 C 5.93 -, FEVS 46, 45).

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• OVG Niedersachsen, 28.07.2009 - 4 PA 250/08

  Zweck der Hilfe zur Erziehung in einer betreuten Wohnform nach § 34 …

  Anders als das für die Teilnahme an einer Maßnahme im Arbeitstraining in einer Werkstatt für Behinderte nach den §§ 102 Abs. 2 Nr. 2, 104 Abs. 1 Nr. 2, 107 SGB III gezahlte Ausbildungsgeld, das in einer von der individuellen Lebenssituation des behinderten Menschen unabhängigen Höhe gewährt wird (vgl. hierzu Niedersächsisches OVG, Urt. v. 22.2.2001 - 12 L 3923/00 -, FEVS 52, 508, 509 f. und zur Abgrenzung von Ausbildungsgeld nach § 104 Abs. 1 Nr. 1 und 2 SGB III: Sächsisches LSG, Urt. v. 20.3.2008 - L 3 SO 25/07 -), bestimmt sich die Höhe des hier gezahlten Ausbildungsgeldes im Sinne des § 104 Abs. 1 Nr. 1 SGB III nach den individuellen Lebensumständen des Behinderten und zeigt so deutlich, dass es unterhaltssichernde Funktion hat.
• LSG Sachsen-Anhalt, 28.08.2009 - L 8 SO 10/08

  Anspruch auf Sozialhilfe; Berücksichtung von Ausbildungsgeld einer Werkstatt für …

  Das Ausbildungsgeld ist auch nicht als zweckbestimmte öffentlich-rechtliche Leistung nach § 83 Abs. 1 SGB XII berücksichtigungsfrei (…a.A. zu § 77 Abs. 1 BSHG: OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 22. Februar 2006 - 16 A 176/05 - RdLH 2007, Nr. 4, 25 f.; zu § 85 Abs. 1 BSHG: OVG Niedersachsen, Urt. v. 22. Februar 2001 - 12 L 3923/00 - FEVS 52, 508 ff., dort hälftige Berücksichtigung als angemessener Kostenbeitrag zur geleisteten Eingliederungshilfe im stationären Bereich).

  Diese Anreizfunktion, den Arbeitswillen und die Arbeitsbereitschaft des behinderten Menschen zu fördern und zu erhalten, ist erst dann erfüllt, wenn dem Leistungsberechtigten von dem Ausbildungsgeld ein bedeutender Teilbetrag verbleibt, der ihm zusätzlich zu den Leistungen der Grundsicherung zur Verfügung steht (so auch: Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 22. Januar 2001, Az. 12 L 3923/00, FEVS 52, 508).

• LSG Sachsen-Anhalt, 23.04.2008 - L 8 SO 5/06

  Anspruch auf Sozialhilfe, Höhe des Regelsatzes eines volljährigen Empfängers von …

  Das ihm gezahlte Ausbildungsgeld dürfe nur hälftig angerechnet werden (Verweis auf OVG Niedersachsen, Urteil v. 22.2.2001 - 12 L 3923/00).

  Das Ausbildungsgeld ist auch nicht als zweckbestimmte öffentlich-rechtliche Leistung nach § 83 Abs. 1 SGB XII berücksichtigungsfrei (…a.A. zu § 77 Abs. 1 BSHG: OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 22.2.2006 - 16 A 176/05 - RdLH 2007, Nr. 4, 25 f.; zu § 85 Abs. 1 BSHG: OVG Niedersachsen, Urt. v. 22.2.2001 - 12 L 3923/00 - FEVS 52, 508 ff., dort hälftige Berücksichtigung als angemessener Kostenbeitrag zur geleitsteten Eingliederungshilfe im stationären Bereich), da der Zweck dieser Leistung im SGB III, insbesondere in den §§ 104 und 107 SGB III nicht ausdrücklich genannt ist.

• LSG Schleswig-Holstein, 18.09.2013 - L 9 SO 15/12

  Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - stationäre Unterbringung - Einkommenseinsatz …

  Somit ist das Ausbildungsgeld des Klägers als Kostenbeitrag zu berücksichtigen, und es ist nicht zu beanstanden, dass hier die Hälfte des Ausbildungsgeldes angerechnet wird (vgl. ebenso: Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 22. Februar 2001 - 12 L 3923/00 - zu der identischen Vorschrift des Bundessozialhilfegesetzes; vgl. ebenso Verwaltungsgericht Magdeburg, Urteil vom 10. Oktober 2011 - 4 A 110/11 -).
• LSG Sachsen, 20.03.2008 - L 3 SO 25/07

  Anspruch auf Sozialhilfe, Berücksichtigung von Ausbildungsgeld als Einkommen

  Im Übrigen werde zur Begründung auch auf das Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Lüneburg vom 22. Februar 2001 (Az.: 12 L 3923/00, m.w.N., auch zur Rechtsprechung des Bundessozialgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts, insbesondere das Urteil des BSG vom 26. September 1990 - 9b/7 RAr 100/89) sowie wie die Kommentierung von Lauterbach in Gagel, SGB III (…Stand März 2002, § 107 Rdnr. 2) von Brühl in LPK-SGB XII (…6. Aufl., § 83 Rdnr. 17) und von Mecke in Eicher/Spellbrink, SGB II (…§ 11, Rdnr. 81) verwiesen.
• LSG Sachsen, 01.11.2007 - L 3 AS 158/06

  Berechnung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes - Berufsausbildung …

  c) Soweit die Klägerin und das Sozialgericht darauf Bezug nehmen, dass das Ausbildungsgeld bei Maßnahmen in anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen dahingehend charakterisiert wird, dass es "nur die für den persönlichen Bedarf frei verfügbaren Mittel erhöhen und dadurch die Motivation für die Berufsbildungsmaßnahme fördern" soll (vgl. u.a. BSG…, Urteil vom 26. September 1990 - 9b/7 RAr 100/89 - SozR 3-4100 § 58 Nr. 1 = JURIS-Dokument RdNr. 17; NdsOVG, Urteile vom 22. Februar 2001 - 12 L 3923/00 JURIS-Dokument RdNr. 30 ff. und vom 14. März 2001 - 4 L 3636/00 - JURIS-Dokument RdNr. 22 ff.; Schl.-Holst.OVG, Urteil vom 30. August 2004 - 13 A 176/03 - JURIS-Dokument RdNr. 23 f.; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 22. Februar 2006 - 16 A 176/05 - JURIS-Dokument RdNr. 16), ist dies zutreffend.
• LSG Niedersachsen-Bremen, 26.02.2009 - L 8/13 SO 7/07

  Anspruch eines Behinderten auf höhere Leistungen der Grundsicherung im Alter und …

  Auch in der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung herrscht die Annahme vor, dass das fragliche Ausbildungsgeld eine zweckbestimmte Leistung darstellt (vgl OVG Münster, Urteil vom 22. Februar 2006 - 16 A 176/05 - OVG Lüneburg, Urteil vom 14. März 2001 - 4 L 3636/00 - Urteil vom 22. Februar 2001 - 12 L 3923/00 - FEVS 52, Seite 508; VG Hannover, Urteil vom 30. September 2004 - 7 A 2552/04 - VG Köln, Urteil vom 20. Mai 2005 - 18 K 1821/03 -, anderer Ansicht ist - soweit ersichtlich - SG Karlsruhe - Urteil vom 20. September 2007 - S 4 SO 4758/06 -).
• OVG Niedersachsen, 14.03.2001 - 4 L 3636/00

  Ausbildungsgeld für Behinderte; Eingliederungshilfe; Kostenbeitrag; Leistung für …

  Ausbildungsgeld für eine Maßnahme im Arbeitstrainingsbereich einer anerkannten Werkstatt für Behinderte nach §§ 104 Abs. 1 Nr. 2, 107 SGB III ist keine Leistung für einen besonderen Zweck i.S. von § 85 Abs. 1 Nr. 1 BSHG, für den sonst Sozialhilfe zu gewähren wäre (im Anschluss an den 12. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichtes - Urteil vom 22. Februar 2001 - 12 L 3923/00 - ).

  Der erkennende Senat schließt sich hierzu den folgenden Ausführungen des 12. Senats des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts im Urteil vom 22. Februar 2001 (Az. 12 L 3923/00) an:.

• LSG Berlin-Brandenburg, 21.02.2008 - L 23 SO 269/06

  Sozialhilfe - Grundsicherung bei Erwerbsminderung - Einkommenseinsatz - …

  Folglich ist das Ausbildungsgeld nach §§ 104 Abs. 1 Nr. 2, 107 SGB III mangels Zweckidentität bei der Gewährung von Leistungen der Grundsicherung nach §§ 41 ff SGB XII nicht als anrechenbares Einkommen zu berücksichtigen (im Ergebnis ebenso: OVG NRW, Urteil vom 22. Februar 2006 - 16 A 176/05, Juris; OVG NRW, Beschluss vom 22. Dezember 2006 - 12 a 2320/05 - Juris; Nds. OVG, Urteil vom 22. Februar 2001 - 12 L 3923/00, FEVS 52, 508;… Lauterbach in: Gagel, a.a.O. § 104 Rn. 4;… W. Schellhorn in: Schellhorn/Schellhorn/Hohm, a.a.O. § 83 Rn. 12;… Lücking in: Hauck/Noftz, a.a.O. § 83 Rn. 9;… Decker in: Oestreicher a.a.O. SGB XII § 83 Rn. 13;… Brühl in: LPK - SGB XII, Kommentar 8. Aufl., § 83 Rn. 16;… Großmann a.a.O. § 107 Rn. 16; a.A. nur SG Karlsruhe, Urteil vom 20. September 2007, - S 4 SO 4758 -, Juris).
• LSG Berlin-Brandenburg, 21.02.2008 - L 23 SO 117/07

  Sozialhilfe - kein Einkommenseinsatz - Ausbildungsgeld gem §§ 104 Abs 1 Nr 2, 107 …

  Folglich ist das Ausbildungsgeld nach §§ 104 Abs. 1 Nr. 2, 107 SGB III mangels Zweckidentität bei der Gewährung von Leistungen der Grundsicherung nach §§ 41 ff SGB XII nicht als anrechenbares Einkommen zu berücksichtigen (im Ergebnis ebenso: OVG NRW, Urteil vom 22. Februar 2006 - 16 A 176/05, Juris; OVG NRW Beschluss vom 22. Dezember 2006 - 12 a 2320/05 - Juris; Nds. OVG, Urteil vom 22. Februar 2001 - 12 L 3923/00, FEVS 52, 508;… Lauterbach in Gagel, a.a.O. § 104 Rdnr. 4;… W. Schellhorn in Schellhorn/Schellhorn/Hohm, a.a.O. § 83 Rdnr. 12;… Lücking in Hauck/Noftz, a.a.O. § 83 Rdnr. 9;… Decker in Oestreicher a.a.O. SGB XII § 83 Rdnr. 13;… Brühl in LPK - SGB XII, Kommentar 8. Aufl., § 83 Rdnr. 16;… Großmann a.a.O. § 107 Rdnr. 16; a.A. nur SG Karlsruhe, Urteil vom 20. September 2007, - S 4 SO 4758 -, Juris).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 22.02.2006 - 16 A 176/05

  Ausbildung im Berufsbildungsbereich einer WfbM - Keine Anrechnung von …
• LSG Berlin-Brandenburg, 27.02.2007 - L 23 SO 117/07

  Leistungen der Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch - Keine …
• OVG Niedersachsen, 17.10.2001 - 4 L 3963/00

  Arbeitstraining; Behinderter; Einkommen; Einkommenseinsatz; Freibetrag; …
• SG Stade, 29.07.2010 - S 17 AS 169/10

  Anspruch auf Gewährung höherer Leistungen ohne Berücksichtigung des …
• VG Köln, 20.05.2005 - 18 K 1821/03

  Anspruch auf laufende Hilfe zum Lebensunterhalt
• VG Hannover, 30.09.2004 - 7 A 2552/04

  Ausbildung; Ausbildungsgeld; Einkommen; Lebensunterhalt; Weiterbildung; …
• VG Schleswig, 30.08.2004 - 13 A 176/03

  Grundsicherungsleistungen - Anerkennung der Unterkunftskosten - keine …