Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 21.11.2003 - I-3 Wx 312/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,2221
OLG Düsseldorf, 21.11.2003 - I-3 Wx 312/03 (https://dejure.org/2003,2221)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 21.11.2003 - I-3 Wx 312/03 (https://dejure.org/2003,2221)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 21. November 2003 - I-3 Wx 312/03 (https://dejure.org/2003,2221)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,2221) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Deutsches Notarinstitut

    GBO § 29 S. 3; GO NW § 64
    Gesiegeltes Schreiben auf Briefkopf der Gemeinde genügt für

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GBO § 29; GO NW § 64
    Mit zwei Unterschriften und einem Siegel bzw Stempel der Gemeinde versehene Eintragungsbewilligung als Beleg für Vermutung, das die Unterzeichner zur Vertretung der Gemeinde befugt sind

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vertretung der Gemeinde bei Grundstücksverkauf

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Deutsches Notarinstitut (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    GBO § 29 S. 3; GO NW § 64
    Gesiegeltes Schreiben mit Briefkopf der Gemeinde genügt für Grundbuchamt ohne weiteren Vertretungsnachweis

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Vertretungsnachweis bei Kommunen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Vertretungsbefugnis einer Person für die Gemeinde, bei einer mit Stempel der Gemeinde versehenen Eintragungsbewilligung; Recht des Grundbuchamtes die Vertretungsbefugnis in Zweifel zu ziehen; Vertretungsbefugnis eines Stadtbaurats bei Grundstücksveräußerung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2004, 523
  • FGPrax 2004, 56
  • Rpfleger 2004, 283
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 14.12.2016 - V ZB 88/16

    Grundbuchverfahren: Formanforderungen an das Siegel eines Behördenersuchens

    Ist danach die Urkunde der öffentlichen Behörde unterschrieben und mit Siegel oder Stempel der Behörde versehen, begründet dies für das Grundbuchamt die Vermutung der Ordnungsgemäßheit der Erklärung, sofern die Behörde im Rahmen ihrer Zuständigkeit gehandelt hat (vgl. BayObLG, Rpfleger 1978, 141;… OLG Dresden, NJW-RR 2016, 140 Rn. 10; OLG Frankfurt, NVwZ-RR 2010, 651, 652; OLG Düsseldorf, MittBayNot 2004, 261; OLG Zweibrücken, FGPrax 2001, 10 f.; KG, OLGZ 1974, 394, 396;… Hügel/Otto, GBO, 3. Aufl., § 29 Rn. 193;… Meikel/Hertel, GBO, 11. Aufl., § 29 Rn. 489;… KEHE/Volmer, Grundbuchrecht, 7. Aufl., § 29 GBO Rn. 100;… Demharter, GBO, 30. Aufl., § 29 Rn. 45).
  • OLG Frankfurt, 20.07.2015 - 20 W 215/15

    Grundbuch: Nachweis der Vertretungsberechtigung des Bürgermeisters und 1. …

    Ein solcher Nachweis, der bei juristischen Personen des öffentlichen Rechts grundsätzlich durch eine Erklärung der Aufsichtsbehörde in öffentlicher Urkunde oder eine Bescheinigung der vertretenen juristischen Person selbst in der Form des § 29 Abs. 3 GBO geführt werden kann (…vgl. Demharter, a.a.aO., § 19 Rn. 74.3;… Staudinger/Hertel, BGB, Neubearb. 2012, Vorbem. zu §§ 127a, 128 BeurkG Rn. 343 m.w.N.;… Meikel/Hertel, a.a.O., § 29 Rn. 124; BayObLG Rpfleger 1986, 370; OLG Düsseldorf FGPrax 2004, 56; OLG Zweibrücken FGPrax 2013, 162) ist jedoch nach § 29 Abs. 1 Satz 2 GBO dann entbehrlich, wenn die Vertretungsberechtigung bei dem Grundbuchamt oder dem an dessen Stelle tretenden Beschwerdegericht offenkundig sind.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Düsseldorf
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht