Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de

  Grundbuchberichtigung: Voraussetzungen einer Berichtigung hinsichtlich eines altrechtlichen Stockwerks-Benutzungsrechts

• zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

  Ablehnung der Grundbuchberichtigung aufgrund Beurteilung eines für den Flur des Erdgeschosses eingetragenen Nutzungsrechts nach horizontaler Aufteilung von Stockwerkseigentum

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  Überleitung altrechtlichen Stockwerkseigentums

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

Papierfundstellen

• FGPrax 2009, 9

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (6)

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• BayObLG, 14.12.1995 - 2Z BR 127/95

  Unrichtigkeitsnachweis bei Löschung

  Auszug aus OLG München, 23.09.2008 - 34 Wx 25/08

  Umgekehrt schließt die Eintragung eines Rechts im Bestandsverzeichnis es nicht aus, dass es am öffentlichen Glauben des Grundbuchs teilhat (BayObLGZ 1995, 413/417; 1967, 397/402).

  Ganz entfernt liegende, bloß theoretische Möglichkeiten brauchen jedoch nicht widerlegt zu werden (BayObLGZ 1995, 413/415 f. m.w.N.;… Demharter § 22 Rn. 37).

  (3) Im Übrigen gilt die Vermutung des § 891 Abs. 1 BGB, wonach das eingetragene Recht mit dem eingetragenen Gegenstand und Inhalt als bestehend gilt, auch für das Grundbuchamt (vgl. BayObLGZ 1995, 413/417 f.;… Demharter Anhang zu § 13 Rn. 15 f.).

• BayObLG, 26.03.1973 - BReg. 2 Z 11/73

  Auszug aus OLG München, 23.09.2008 - 34 Wx 25/08

  Dass sich der Eintrag nicht in der zweiten Abteilung des Grundbuchs befindet (vgl. BayObLGZ 1973, 84;… Palandt/Bassenge BGB 67. Aufl. § 1010 Rn. 4), spielt keine Rolle.
• BGH, 07.07.2000 - V ZR 435/98

  Angemessene Ausgleichszahlung für neu verlegtes Lichtwellenleiterkabel

  Auszug aus OLG München, 23.09.2008 - 34 Wx 25/08

  Wegen der Zweckbestimmung des Grundbuchs, über bestehende dingliche Rechte jedem, der das Grundbuch einsieht, eindeutig Aufschluss zu geben, ist auf Wortlaut und Sinn abzustellen, wie er sich aus dem Eintragungsvermerk und der zulässigerweise in Bezug genommenen Eintragungsbewilligung für den unbefangenen Betrachter als nächstliegende Bedeutung des Eingetragenen ergibt; Umstände, die außerhalb dieser Urkunden liegen, dürfen nur insoweit herangezogen werden, als sie nach den besonderen Verhältnissen des Einzelfalls für jedermann ohne weiteres erkennbar sind (st. Rspr.; vgl. BGH Rpfleger 1985, 101; 2000, 540;… Demharter § 53 Rn. 4).

• BGH, 26.10.1984 - V ZR 67/83

  Zur Auslegung der Eintragungsbewilligung für ein Geh- und Fahrtrecht

  Auszug aus OLG München, 23.09.2008 - 34 Wx 25/08

  Wegen der Zweckbestimmung des Grundbuchs, über bestehende dingliche Rechte jedem, der das Grundbuch einsieht, eindeutig Aufschluss zu geben, ist auf Wortlaut und Sinn abzustellen, wie er sich aus dem Eintragungsvermerk und der zulässigerweise in Bezug genommenen Eintragungsbewilligung für den unbefangenen Betrachter als nächstliegende Bedeutung des Eingetragenen ergibt; Umstände, die außerhalb dieser Urkunden liegen, dürfen nur insoweit herangezogen werden, als sie nach den besonderen Verhältnissen des Einzelfalls für jedermann ohne weiteres erkennbar sind (st. Rspr.; vgl. BGH Rpfleger 1985, 101; 2000, 540;… Demharter § 53 Rn. 4).
• BayObLG, 27.04.1995 - 2Z BR 5/95

  Bindungswirkung eines Urteils bezüglich Löschbarkeit aufgrund …

  Auszug aus OLG München, 23.09.2008 - 34 Wx 25/08

  Ebenso wenig ergeben die in den beigezogenen Akten des Feststellungsverfahrens befindlichen Urkunden einen Nachweis des beanspruchten Rechts, ohne dass es noch darauf ankäme, inwieweit das Grundbuchamt an das Feststellungsurteil eines Zivilgerichts gebunden ist (dazu etwa BayObLG Rpfleger 1995, 406; BayObLG …
• OLG Zweibrücken, 02.07.1984 - 3 W 50/84

  Grundbuchamt; Rechtskräftige Entscheidung; Bindungswirkung; Nichtigkeit; …

  Auszug aus OLG München, 23.09.2008 - 34 Wx 25/08

  3 Z 27/87|BGH; 09.11.1987; II ZB 49/87|BGH; 07.12.1987; II ZR 86/87">NJW-RR 1988, 547; OLG Zweibrücken OLGZ 1984, 385).

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• OLG Naumburg, 06.12.2013 - 12 Wx 42/13

  Grundbuchberichtigung: Übernahme der in einem Bodensonderungsplan enthaltenen …

  Denn die Größenangabe in den Grundbüchern spielt zwar rechtstatsächlich eine wichtige Rolle, nimmt als Teil des Bestandsverzeichnisses jedoch nicht am öffentlichen Glauben des Grundbuchs teil (vgl. BayObLGZ 1976, 109; OLG Oldenburg Rpfleger 1992, 387; OLG München Rpfleger 2009, 673; OLG München FGPrax 2009, 9;… Demharter, GBO, 28. Aufl. Rdn. 26 zu § 2 GBO).