Rechtsprechung
| OLG Saarbrücken, 23.08.2010 - 5 W 181/10 - 68, 5 W 181/10 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Rechtsprechungsdatenbank Saarland
§ 18 KostO, § 19 KostO
Geschäftswertfestsetzung: Maßgeblicher Geschäftswert bei einer Eigentumsumschreibung wegen eines Grundstückserwerbs in der Zwangsversteigerung - ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZVG § 74a Abs. 5
Geschäftswert für die Eigentumsumschreibung auf den Ersteher eines Grundstücks in der Zwangsversteigerung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Geschäftswert für die Eigentumsumschreibung auf den Ersteher eines Grundstücks in der Zwangsversteigerung
Papierfundstellen
- FGPrax 2011, 38
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BayObLG, 24.01.2002 - 3Z BR 3/02
Geschäftswert für Grundbucheintragung des Erstehers eines zwangsversteigerten …
Auszug aus OLG Saarbrücken, 23.08.2010 - 5 W 181/10
Rn. 4 Die inzwischen einhellige Rechtsprechung der Oberlandesgerichte hält grundsätzlich den gemäß § 74a Abs. 5 ZVG vom Vollstreckungsgericht festgesetzten Verkehrswert für maßgebend und das Meistgebot nur dann, wenn es über dem Verkehrswert liegt (BayObLG, Rpfl 2002, 382; OLG Celle, OLGR 2000, 289; OLG Frankfurt, InVo 2005, 38; OLG Düsseldorf, OLGR Düsseldorf 2002, 446).Eine Zwangsversteigerung fällt deshalb nicht unter den gewöhnlichen Geschäftsverkehr, auf den es nach § 19 Abs. 1 S. 2 KostO aber ausdrücklich ankommt (BayObLG, Rpfl 2002, 382; OLG Frankfurt, InVo 2005, 38).
Das können erhebliche allgemein- oder gerichtsbekannte zwischenzeitliche Veränderungen des Grundstücksmarktes sein, aber auch Veränderungen des Bewertungsobjekts oder ein erheblich abweichender, zeitnah auf dem freien Markt erlöster Kaufpreis (BayObLG, Rpfl 2002, 382).
- OLG Düsseldorf, 26.01.2006 - 10 W 100/05
Geschäftswert für die Grundbucheintragung des Erstehers eines Grundstücks in der …
Auszug aus OLG Saarbrücken, 23.08.2010 - 5 W 181/10
Bei einem drei Monate nach der Eintragung erfolgten Weiterverkauf zu einem Kaufpreis von weit weniger als 50% des festgesetzten Verkehrswertes wurde die frühere Wertfestsetzung für nicht mehr maßgeblich gehalten (OLG Düsseldorf, Rpfl 2006, 341). - OLG Celle, 01.09.2000 - 4 W 213/00
Zwangsversteigerung; Geschäftswert; Eigentumsumschreibung ; Grundstück; …
Auszug aus OLG Saarbrücken, 23.08.2010 - 5 W 181/10
Rn. 4 Die inzwischen einhellige Rechtsprechung der Oberlandesgerichte hält grundsätzlich den gemäß § 74a Abs. 5 ZVG vom Vollstreckungsgericht festgesetzten Verkehrswert für maßgebend und das Meistgebot nur dann, wenn es über dem Verkehrswert liegt (BayObLG, Rpfl 2002, 382; OLG Celle, OLGR 2000, 289; OLG Frankfurt, InVo 2005, 38; OLG Düsseldorf, OLGR Düsseldorf 2002, 446).
- OLG Naumburg, 28.02.2017 - 12 Wx 51/16
Grundbuchverfahren: Bemessung des Geschäftswerts auf der Grundlage des im …
Die inzwischen einhellige Rechtsprechung der Oberlandesgerichte hält grundsätzlich den gemäß § 74a Abs. 5 ZVG vom Vollstreckungsgericht festgesetzten Verkehrswert für maßgeblich und das Meistgebot (hier allerdings nur 10.950,00 EUR) allenfalls dann, wenn es über dem Verkehrswert liegt (z.B. OLG Düsseldorf, RPfleger 2002, 592; BeckRS 2006, 03254; KG, KGR Berlin, 2006, 783; RPfleger 2009, 532; OLG Frankfurt, Beschluss vom 26. Juli 2004, 20 W 62/04, zitiert nach Juris; BayObLG, RPfleger 2002, 382; OLG Saarbrücken, FGPrax 2011, 38; OLG Karlsruhe, JurBüro 2016, 256;… Hey'l, in: Korintenberg, a.a.O., Rdn. 24 zu KV Nr. 14110).Der Zuschlag in einer Zwangsversteigerung hingegen erfolgt häufig unter Wert, weil der bestmögliche Zeitpunkt für einen Verkauf nicht abgewartet werden kann und die Bieter sich bewusst zurückhalten, um die Zwangslage, die der eines Notverkaufs ähnlich ist, bestmöglich ausnützen zu können (z. B. OLG Saarbrücken, FGPrax 2011, 38 mit weiterer Begründung).
- OLG Naumburg, 27.02.2017 - 12 Wx 51/16
Bestimmung des Geschäftswerts bei Weiterveräußerung eines im Wege der …
Die inzwischen einhellige Rechtsprechung der Oberlandesgerichte hält grundsätzlich den gemäß § 74a Abs. 5 ZVG vom Vollstreckungsgericht festgesetzten Verkehrswert für maßgeblich und das Meistgebot (hier allerdings nur 10.950,00 EUR) allenfalls dann, wenn es über dem Verkehrswert liegt (z.B. OLG Düsseldorf, RPfleger 2002, 592; BeckRS 2006, 03254; KG, KGR Berlin, 2006, 783; RPfleger 2009, 532; OLG Frankfurt, Beschluss vom 26. Juli 2004, 20 W 62/04, zitiert nach Juris; BayObLG, RPfleger 2002, 382; OLG Saarbrücken, FGPrax 2011, 38 ; OLG Karlsruhe, JurBüro 2016, 256 ;… Hey'l, in: Korintenberg, a.a.O., Rdn. 24 zu KV Nr. 14110).Der Zuschlag in einer Zwangsversteigerung hingegen erfolgt häufig unter Wert, weil der bestmögliche Zeitpunkt für einen Verkauf nicht abgewartet werden kann und die Bieter sich bewusst zurückhalten, um die Zwangslage, die der eines Notverkaufs ähnlich ist, bestmöglich ausnützen zu können (z. B. OLG Saarbrücken, FGPrax 2011, 38 mit weiterer Begründung).
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