Rechtsprechung
| BGH, 17.04.2002 - XII ZR 267/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
AO § 153 Abs. 1
- IWW
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Säumnis - Versäumnisurteil - Säumnisfolge - Stufenklage - Auskehrung erlangter Zinsen - Trennungsunterhalt
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 511a § 3
Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Erteilung einer Auskunft - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BGH, 04.04.1962 - V ZR 110/60
Begriff und Beweiskraft der Privaturkunde; stillschweigende Beantragung eines …
Auszug aus BGH, 17.04.2002 - XII ZR 267/01
Aufgrund der Säumnis der Revisionsbeklagten ist durch Versäumnisurteil zu erkennen, obwohl die Entscheidung nicht auf einer Säumnisfolge beruht (vgl. BGHZ 37, 79, 82). - BGH, 30.04.1964 - VII ZR 156/62
Anspruch auf Auskunftserteilung gegen Archichtekten
Auszug aus BGH, 17.04.2002 - XII ZR 267/01
Abgesehen davon, daß die Auskunftspflicht eines Schuldners auch dann bestehen bleibt, wenn er sich durch die Auskunft einer strafbaren Handlung bezichtigen müßte (vgl. BGHZ 41, 318, 323), wäre dem Beklagten hier im September 2000 durch die Angabe seiner Zinseinkünfte des Jahres 1999 kein weiterer Nachteil entstanden. - BGH, 27.11.1991 - XII ZB 102/91
Anspruch auf Auskunft über die Höhe der Einkünfte - Anspruch auf Zahlung von …
Auszug aus BGH, 17.04.2002 - XII ZR 267/01
Das Berufungsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, daß für die Bemessung der Beschwer der Tag der Einlegung der Berufung (hier: 17. November 2000) maßgeblich ist (vgl. Senatsbeschluß vom 27. November 1991 - XII ZB 102/91 - FamRZ 1992, 425, 426). - BGH, 16.08.2000 - XII ZB 98/98
Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zu einer Auskunft
Auszug aus BGH, 17.04.2002 - XII ZR 267/01
Etwaige Nachteile, die ihm durch verspätete Offenlegung seiner Zinseinnahmen dem Finanzamt gegenüber entstehen könnten, berühren seine Beschwer durch die Verurteilung zur Auskunft nicht (vgl. Senatsbeschluß vom 16. August 2000 - XII ZB 98/98 - NJW-RR 2001, 210).
- BGH, 14.01.2009 - XII ZB 146/08
Bestimmung der Beschwer eines zur Auskunft über sein Endvermögen verurteilten …
Für die Zulässigkeit eines Rechtsmittels ist grundsätzlich der Zeitpunkt seiner Einlegung maßgebend (Senatsbeschlüsse vom 8. Juli 1987 - IVb ZB 73/87 - FamRZ 1988, 156; vom 27. November 1991 - XII ZB 102/91 - FamRZ 1992, 425, 426; Senatsurteile vom 7. April 2002 - XII ZR 267/01 - FUR 2002, 423 und vom 10. Dezember 2008 - XII ZR 108/05 - zur Veröffentlichung bestimmt).
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