Rechtsprechung
| OLG Hamm, 24.11.1989 - 5 UF 278/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Auskunftspflicht gegenüber volljährigem Kind; Laufende Einkünfte aus Erwerbstätigkeit; Vermögensstamm; Ausschluß des Auskunftsanspruchs; Vergleichsabschluß; Zeitliche Befristung eines Vergleichs
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 1605
Papierfundstellen
- FamRZ 1990, 657
Wird zitiert von ... (5)
- LSG Nordrhein-Westfalen, 25.01.2023 - L 12 SO 231/22 Wird für die Unterhaltsberechnung - wie im Regelfall - nur das Einkommen benötigt und ist der Unterhaltsschuldner nicht verpflichtet, zur Bestreitung des Unterhalts seinen Vermögensstamm einzusetzen, besteht auch keine Verpflichtung zur Erteilung einer Auskunft über das Vermögen selbst (…OLG Stuttgart Beschluss vom 14.05.2018, 15 WF 36/18, Rn. 11, juris;… OLG Frankfurt Beschluss vom 27.06.1991, 3 WF 60/91, Rn. 4, juris; OLG Hamm Urteil vom 24.11.1989, 5 UF 278/89, FamRZ 1990, 657, 658;… Brandenburgisches OLG Beschluss vom 22.08.2022, 13 UF 22/20, Rn. 80, juris;… Winter in BeckOGK-BGB, Stand: 01.11.2022, § 1605, Rn. 124;… Reinken in BeckOK BGB, 64. Edition: 01.11.2022, § 1605, Rn. 17).
- BGH, 21.04.1999 - XII ZB 158/98
Rechtsmittelbeschwer bei Abweisung einer unterhaltsrechtlichen Auskunftsklage
Davon zu unterscheiden ist die Frage, ob die Klägerin ungeachtet § 1605 Abs. 2 BGB für ihren nachehelichen Unterhalt bereits vor Ablauf von zwei Jahren erneut Auskunft verlangen kann, wenn der unterhaltsverpflichtete Beklagte im Rahmen des Trennungsunterhalts Auskunft erteilt hat (hierzu vgl. OLG Hamm FamRZ 1990, 657; 1996, 868;… Heiß/Heiß Unterhaltsrecht I 6.19 Rdn. 72, 73;… Kalthoener/Büttner Rechtsprechung zur Höhe des Unterhalts 6. Aufl. Rdn. 608;… Johannsen/Henrich/Büttner Eherecht 3. Aufl. § 1580 BGB Rdn. 15; OLG Thüringen FamRZ 1997, 1280). - OLG Hamm, 19.05.2003 - 4 WF 51/03
Berechtigung des Auskunftsanspruchs im nachehelichen Unterhaltsverfahren nach …
§§ 1580, 1605 Abs. 2 BGB gelten hier nicht, weil die letzte Auskunft vom 3. August 2001 zum Trennungsunterhalt erteilt worden ist, während es hier um nachehelichen Unterhalt geht (h.M. vgl. OLG Hamm, FamRZ 1990, 657; FamRZ 1996, 868; Wendl Staudigl § 1 Rdn 57). - OLG Hamm, 18.08.1995 - 10 WF 244/95
Neuerliche Auskunftsverpflichtung nach erteilter Auskunft bezüglich …
Die Mehrbelastung durch eine erneute Auskunft muss der Beklagte im Interesse der Ermöglichung einer korrekten Berechnung des Unterhaltsanspruchs der Klägerin nach dem aktuellen Einkommen hinnehmen (…vgl. Palandt, 53. Aufl. BGB , § 1605 , Rdn. 24 Kalthoener/Büttner, Die Rechtsprechung zur Höhe des Unterhalts, 5. Aufl., Rnd. 608; OLG Hamm in FamRZ 1990, 657 ). - OLG Rostock, 22.12.1993 - 3 WF 163/93
Entscheidung über Antrag auf Prozesskostenhilfe in einer Familiensache; …
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Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 04.09.1989 - 15 WF 159/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
BGB § 1603
Papierfundstellen
- NJW-RR 1990, 1028
- FamRZ 1990, 657
Wird zitiert von ...
- KG, 11.09.2001 - 18 WF 198/01
Kein Abzug bei überobligatorischer Erwerbstätigkeit bei gesteigerter …
Vorliegend geht es aber um die Berechnung von Unterhalt für ein minderjähriges Kind, so dass andere Maßstäbe gelten (OLG Schleswig FamRZ 1990, 657= DAVorm 1990, 253-254).