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Rechtsprechung
   OLG Celle, 08.01.1981 - 10 UF 133/80   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1981,20148
OLG Celle, 08.01.1981 - 10 UF 133/80 (https://dejure.org/1981,20148)
OLG Celle, Entscheidung vom 08.01.1981 - 10 UF 133/80 (https://dejure.org/1981,20148)
OLG Celle, Entscheidung vom 08. Januar 1981 - 10 UF 133/80 (https://dejure.org/1981,20148)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • FamRZ 1981, 585
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Bremen, 19.07.1982 - 5 WF 83/82

    Möglichkeit der Herabsetzung einer titulierten Unterhaltsverpflichtung gegenüber …

    Der Unterhaltsschuldner kann mit dieser Klage somit allenfalls eine Reduzierung der Anpassung auf Null erreichen, so daß es bei dem bisherigen Unterhaltstitel bliebe; eine Herabsetzung des bisherigen Unterhaltstitels kann damit nicht erreicht werden (vgl. OLG Celle FamRZ 1981, 585, 586;… Brüggemann, aaO;… Philippi, aaO Anm. II 1 b).

    Es ist nicht zu verkennen, daß im Rahmen des zulässigen Klageverfahrens nach § 641q ZPO zu der Begründung einer niedrigeren Individualanpassung Tatsachen vorgetragen werden können, die auch eine Veränderung der Leistungsfähigkeit iSv § 323 ZPO darstellen würden (vgl. OLG Celle FamRZ 1981, 585, 586;… Schlosser in Stein/Jonas, ZPO 20. Aufl. § 641q Rdn. 8).

    Vorliegend geht es um die Abänderung des Anpassungsbeschlusses, da dieser anstelle des gerichtlichen Vergleichs als Titel getreten ist (ebenso OLG Celle FamRZ 1981, 585, 586).

  • OLG Brandenburg, 19.06.2003 - 10 WF 193/02

    Voraussetzungen für die Annahme des bestmöglichen Einsatzes der Arbeitskraft des …

    Allerdings ist umstritten, ob die Vorschrift des § 641 q Abs. 3 ZPO a. F., die für die Anpassungskorrekturklage die Klageerhebung binnen eines Monats nach Zustellung des im vereinfachten Verfahren ergangenen Beschlusses verlangt, Präklusionswirkung hat (so OLG Celle, FamRZ 1981, 585;… Zöller/Philippi, ZPO, 20. Aufl., § 641 q, Rz. 3;… MünchKomm/Coester-Waltjen, ZPO, 1. Aufl., § 641 q, Rz. 1;… Thomas/Putzo, ZPO, 20. Aufl., § 641 q, Rz. 3; Klauser, MDR 1981, 711, 714) oder ob der Unterhaltsschuldner mit der Klage nach § 323 ZPO auch solche Abänderungsgründe vorbringen kann, die schon im vereinfachten Verfahren hätten geltend gemacht werden können (so OLG Bremen, FamRZ 1982, 1035, 1036; OLG Karlsruhe, FamRZ 1994, 1537 f.;… KG, a.a.O.;… Familiengerichtsbarkeit/Griesche, § 323 ZPO, Rz. 101; vgl. auch BGH, FamRZ 1982, 915, 916 f.).
  • OLG Saarbrücken, 07.04.1999 - 9 UF 147/98

    Abänderung des im vereinfachten Verfahren festgesetzten Kindesunterhalts, Keine …

    Selbst wenn die Einkommensverhältnisse des Klägers zum Zeitpunkt des Erlasses des Abänderungsbeschlusses bereits den von dem Kläger in dem vorliegenden Verfahren behaupteten Einkommensverhältnissen entsprochen hätten, sind die nunmehr von dem Kläger insoweit gegen den Unterhaltsanspruch des Beklagten erhobenen Einwendungen nicht dadurch präkludiert, dass der Kläger diese Einwendungen nicht mit der Anpassungskorrekturklage nach § 641q ZPO a.F. geltend gemacht hat, da die Anpassungskorrekturklage nach § 641q ZPO a.F. allenfalls zur Folge haben kann, dass die im Vereinfachten Verfahren erfolgte Anpassung wegfällt (…vgl. Schlosser, a.a.O., § 641q, Rn. 1; OLG Bremen, FamRZ 1982, 1035f), während die Abänderungsklage auch eine Abänderung ermöglicht, die in den ursprünglichen Titel eingreift (…OLG Bremen. a.a.O.; a.A. OLG Celle FamRZ 1981, 585 sowie Coester-Waljen, Münchener Kommentar ZPO , § 641q, Rn. 1).
  • OVG Bremen, 27.10.1987 - 2 BA 27/87

    Elternunabhängige Förderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG); …

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  • OLG Oldenburg, 19.12.1986 - 12 WF 144/86

    Unterhaltstitel, Abänderung, Präklusion, Einwendung, Anpassungskorrekturklage, …

    Damit sind alle Einwendungen, welche in der Klage nach § 641 q ZPO hätten geltendgemacht werden können, für die Abänderungsklage präkludiert (vgl.Philippi in Zöller Anm. 3 zu 641 q ZPO, OLG Celle FamRZ 1981, 585).
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