Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 04.03.1982 - 15 UFH 2/82 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- familienrecht-deutschland.de
GVG § 23b; ZPO § 606
Verfahrensrecht; Zuständigkeit der Gerichte; Klage eines Ehegatten auf Anteil an dem Lohnsteuerjahresausgleich. - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 1982, 507
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Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 13.01.1982 - 13 SmA 11/81 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- familienrecht-deutschland.de
GVG § 23b; ZPO § 893; HausrVO §§ 1, 16
Verfahrensrecht; Zuständigkeit der Gerichte; zuständiges Gericht für Klage eines Ehegatten auf Schadensersatz wegen Nichtherausgabe von Hausrat. - juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 1982, 507
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 28.06.1978 - IV ARZ 50/78
Zuständigkeit der oberlandesgerichtlichen Familiensenate für Beschwerden gegen …
Auszug aus OLG Koblenz, 13.01.1982 - 13 SmA 11/81
Der Senat ist in entsprechender Anwendung des § 36 Nr. 6 ZPO zu der Bestimmung der zuständigen Abteilung des Amtsgerichts berufen (vgl. BGH NJW 1978, 1925 [Nr. 14] = BGHF 1, 147; OLG Koblenz FamRZ 1977, 648). - OLG Koblenz, 20.07.1977 - 4 SmA 6/77
Streit über die Auslegung einer gesetzlichen Zuständigkeitsabgrenzung; …
Auszug aus OLG Koblenz, 13.01.1982 - 13 SmA 11/81
Der Senat ist in entsprechender Anwendung des § 36 Nr. 6 ZPO zu der Bestimmung der zuständigen Abteilung des Amtsgerichts berufen (vgl. BGH NJW 1978, 1925 [Nr. 14] = BGHF 1, 147; OLG Koblenz FamRZ 1977, 648). - OLG Düsseldorf, 24.02.1981 - 5 UF 257/80
Auszug aus OLG Koblenz, 13.01.1982 - 13 SmA 11/81
Es muß aber nicht derselbe Richter oder Spruchkörper sein, der in dem Erkenntnisverfahren tatsächlich entschieden hat (OLG Düsseldorf FamRZ 1981, 577 mwN).
- OLG Karlsruhe, 05.11.1999 - 11 AR 38/99
Gerichtliche Zuständigkeit für Klagen auf Leistung des Interesses im …
Das Oberlandesgericht Koblenz hat auf Anfrage des Senates mitgeteilt, daß es an seiner gegenteiligen, im Beschluß vom 13.01.1982 (FamRZ 1982, 507) vertretenen Auffassung nicht festhält (AS 102).
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