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| OLG Celle, 30.11.1989 - 12 UF 176/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 1990, 419
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 24.01.2001 - XII ZB 75/00
Zustellung einer von der Urschrift abweichenden Ausfertigung des Urteils
b) Ohne Erfolg beruft die weitere Beschwerde sich insoweit auf die Entscheidungen OLG Celle FamRZ 1990, 419, OLG Celle NJW-RR 1990, 123 f und OLG Köln MDR 1990, 346, die einen vom Richter unterzeichneten Vordruck, der aus einer Vielzahl von Textbausteinen und allgemeinen Kanzleianweisungen besteht, nicht als ordnungsgemäße Entscheidungsurschrift ansehen. - OLG München, 18.03.2008 - 10 W 1000/08
Aussetzung bei Verdacht einer Straftat: Begründungserfordernis und -umfang bei …
genügt für eine gerichtliche Entscheidung ausnahmslos nicht (OLG Celle FamRZ 1990, 419 für Zivilurteil; OLG Hamm FamRZ 1993, 719; OLG Frankfurt FamRZ 2006, 274 = OLGR 2006, 114 jeweils für Beschlüsse; vgl. auch für Strafurteile BGH NStZ-RR 2001, 103; 2006, 687; vgl. ferner für eine Rechtsmittelschrift BVerfG, Beschl. v. 20.06.2007 - 2 BvR 1042/07). - OLG Frankfurt, 10.10.2005 - 3 UF 202/05
Anforderungen an die Rechtsmittelfähigkeit von Beschlüssen: Begründungszwang, …
Infolgedessen sind Verweise auf außerhalb des geschlossenen Textkörpers liegende ergänzende, die Begründung der Entscheidung mit tragende Textbestandteile des Beschlusses unzulässig (vgl. u.a. BGH NJW 1971, 39; NJW-RR 1991, 830; Hess VGH NJW 1984, 2429; OLG Celle FamRZ 1990, 419; OLG Hamm FamRZ 1993, 719; OLG Zweibrücken FamRZ 2004, 1735). - KG, 15.11.2021 - 2 U 77/18
Entgelte der Schlichtungsstelle Energie: Anspruchsgrundlage und …
Das bloße Übernehmen von fremden Texten zur Begründung einer gerichtlichen Entscheidung soll zwar dann den Anforderungen des § 313 Abs. 1 Nr. 6 ZPO nicht genügen, wenn nicht sichergestellt ist, dass das Dokument in seiner endgültigen Fassung dem Willen des Spruchkörpers entspricht (vgl. OLG München…, Beschluss vom 18.03.2008 - 10 W 1000/08, NJW-RR 2008, 1091, Rn. 15 nach juris; OLG Celle, Beschluss vom 30.11.1989 - 12 UF 176/89, FamRZ 1990, 419;… Saenger, 9. Auflage 2021, ZPO § 313 Rn. 28).
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