Rechtsprechung
| LG Arnsberg, 05.08.1994 - 2 O 371/93 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Aufsichtspflicht über einen 13 Jahre alten Jungen mit geistiger Behinderung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 832
Papierfundstellen
- FamRZ 1995, 602
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| BayObLG, 09.08.1994 - 1Z BR 64/94 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 1995, 602
- BayObLGZ 1994 Nr. 45
- BayObLGZ 1994, 227
Wird zitiert von ... (5)
- OLG Frankfurt, 13.01.2014 - 20 W 397/12
Eintragung im Sterberegister bei "hinkender Ehe" nach pakistanischem Recht
In ausdrücklicher Anknüpfung an diese Rechtsprechung des BVerfG hat das BayObLG für den Fall einer "hinkenden Ehe" zu § 32 PStG a.F. die Auffassung vertreten, dass im Sterbebuch die beschreibende Eintragung des Familienstandes in sinngemäßer Anwendung des § 37 Abs. 1 Nr. 2 PStG a.F. durch Aufnahme des Vor- und Familiennamens des überlebenden Partners erfolgen kann, gleichzeitig aber der unzutreffende Rechtsschein einer nach deutschem Recht wirksamen Ehe dadurch vermieden werden soll, dass ein diesbezüglicher erklärender Zusatz hinzugefügt wird (BayObLGZ 1994, 227 = StAZ 1994, 377 = FamRZ 1995, 602). - BayObLG, 20.10.1995 - 1Z BR 172/94
Richtigkeit eines Heiratsbuches im Falle eines nachgestellten Eigennamens als …
Da das Personenstandsgesetz den Gegenstand und Inhalt von Eintragungen in deutsche Personenstandsregister genau und grundsätzlich abschließend festlegt (BayObLGZ 1994, 227/232 m.w.N.), sind Eintragungen, die im Personenstandsgesetz nicht ihre rechtliche Grundlage finden, und Zusätze, die nicht ausdrücklich vorgesehen sind, in aller Regel als unzulässig zu erachten (BayObLGZ 1981, 401/406 m.w.N.).Erklärende Zusätze sind nur gestattet, wenn und soweit ohne sie die Rechtslage nicht so klargestellt wäre, wie es der Sinn und Zweck der deutschen Personenstandsbücher gebietet, sodass der mangelhafte Eintrag zu falschen Schlussfolgerungen verleiten könnte (vgl. BayObLGZ 1994, 227/232 f.; 1963, 265/270).
- BayObLG, 29.10.1999 - 1Z BR 79/99
Beurteilung des Familiennamens und des Vaterschaftsanerkenntnisses eines …
Im vorliegenden Fall war der die Trauung vornehmende Geistliche zur Eheschließung in Deutschland im Sinn von § 15a EheG nicht ermächtigt (vgl. BayObLGZ 1994, 227/230). - BayObLG, 10.11.1998 - 1Z BR 168/97
Grundsatz der materiellen Rechtskraft in Angelegenheiten vorsorgender …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BayObLG, 31.05.2000 - 1Z BR 17/00
Geburtsort in Kasachstan im Familienbuch
bb) Zusätze dieser Art sind im Personenstandsgesetz , das Gegenstand und Inhalt der Eintragungen in deutsche Personenstandsregister genau und grundsätzlich abschließend festlegt (BayObLGZ 1994 227/232 f. = StAZ 1994, 377/379 = FamRZ 1995, 602 ; Keidel/Kahl Vorb.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".