Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Auskunft; Festsetzung eines Zwangsgelds zur Durchsetzung eines Titels; Vorlage von Originalunterlagen auf Grund eines Titels; Pflicht zur Belegvorlage gegenüber dem Unterhaltsberechtigten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  BGB § 1605 Abs. 1 S. 2

Papierfundstellen

• FamRZ 1997, 1296

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (1)

alle Zitatstellen anzeigen
• KG, 12.02.1982 - 17 WF 315/82

  Auszug aus OLG Frankfurt, 30.09.1996 - 6 WF 179/96

  Zwar wird eine solche Verpflichtung desjenigen, der zur Vorlage von Belegen verurteilt worden ist, vereinzelt in der veröffentlichten Rechtsprechung vertreten (etwa KG, FamRZ 1982, 614).

alle Zitatstellen anzeigen
• OLG Nürnberg, 05.07.2017 - 7 UF 660/17

  Kindesentführung - Gewöhnlicher Aufenthalt eines Kleinkindes - Rückführung nach …

  Dies gilt selbst dann, wenn die Weigerung, das Kind zu begleiten ihre Ursache in der Furcht vor strafrechtlichen Konsequenzen aufgrund der Entführung hat (BVerfG FamRZ 1997, 1296; OLG Hamm FamRZ 2000, 370).
• OLG Koblenz, 02.05.2018 - 13 UF 67/18

  § 1379 BGB - Auskunftsanspruch Zugewinnausgleich

  Denn der Anspruch auf Belegevorlage nach § 1379 Abs. 1 Satz 2 BGB geht regelmäßig nur auf die Vorlage einer einfachen Kopie (vgl. OLG Frankfurt FamRZ 1997, 1296 zum Auskunftsanspruch nach § 1605 BGB).
• OLG Frankfurt, 02.10.2001 - 6 WF 169/01

  PKH, Belege, Formerfordernisse

  Das bedeutet nicht, daß nicht aus besonderen Gründen, etwa bei mangelnder Lesbarkeit der Ablichtung oder bei Manipulationsverdacht die Vorlage eines Originals oder einer beglaubigten Kopie verlangt werden könne (s. etwa Senat in FamRZ 97, 1296 zur Belegvorlage nach § 1605 I S. 2 BGB).