Rechtsprechung
| OLG Hamm, 21.08.1996 - 12 UF 368/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 1634 Abs. 2
Voraussetzungen für den Ausschluß des Umgangsrechts
Papierfundstellen
- FamRZ 1997, 307
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Saarbrücken, 12.04.2005 - 9 UF 106/04
Umgangsrecht des geschiedenen Elternteils mit dem minderjährigen Kind: …
Ein Ausschluss ist nur gerechtfertigt, wenn der konkreten Gefährdung des Kindes nicht durch eine bloße Einschränkung des Umgangs oder dessen sachgerechter Ausgestaltung begegnet werden kann (vgl. BGH, FamRZ 1994, 198; OLG Hamm, FamRZ 1997, 307, 308; OLG Hamburg, FamRZ 1996, 422, 423; OLG Celle, 1990, 1026, 1027; zur verfassungsrechtlichen Voraussetzung für Eingriffe in das Elternrecht vgl. auch BVerfG, FamRZ 2002, 1021). - OLG Saarbrücken, 12.01.2005 - 9 UF 124/04
Umgangsrecht des nicht sorgeberechtigten Elternteils
Ein Ausschluss ist nur gerechtfertigt, wenn der konkreten Gefährdung des Kindes nicht durch eine bloße Einschränkung des Umgangs oder dessen sachgerechte Ausgestaltung begegnet werden kann (vgl. BGH, FamRZ 1994, 158; OLG Hamm, FamRZ 1997, 307, 308; OLG Hamburg, FamRZ 1996, 422, 423; OLG Celle, FamRZ 1990, 1026, 1027; zur verfassungsrechtlichen Voraussetzung für Eingriffe in das Elternrecht vgl. auch BVerfG, FamRZ 2002, 1021).
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Rechtsprechung
| OLG Hamm, 09.08.1996 - 5 UF 88/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
BGB § 1634 Abs. 2
Papierfundstellen
- FamRZ 1997, 307 (Ls.)
Wird zitiert von ... (5)
- LSG Bayern, 11.01.2021 - L 12 SF 113/19
Kostenrecht: Verbot der reformatio in peius im Beschwerdeverfahren gegen die …
Rn. 26 Nach der Rechtsprechung des Senats (s. Beschluss vom 15.10.2020, Az. L 12 SF 263/19) ist im Regelfall von der Richtigkeit der Angaben der Sachverständigen, Dolmetscher und Übersetzer über die erforderliche Zeit auszugehen (…Pannen/Simon, in: Schneider/Volpert/Fölsch, Gesamtes Kostenrecht;… 2. Auflage 2017;… 3 8 Rn. 3 unter Verweis auf OLG Hamm ZKJ 2013, 169; OLG Düsseldorf JurBüro 2009, 205; OLG Hamm OLGR Hamm 1996, 251;… Binz, in: Binz/Dörndorfer/Zimmermann, GKG, FamGKG, JVEG, 4. Auflage 2019, § 8 JVEG, Rn. 11;… Bleutge, in BeckOK Kostenrecht, 30. Edition Stand: 01.06.2020, § 8 JVEG Rn. 15;… Meyer/Höver/Bach/Oberlack/Jahnke, a.a.O., § 8 Rn. 14). - LSG Bayern, 15.10.2020 - L 12 SF 263/19
Kostenrecht: Vergütung eines Sachverständigen für ein Gutachten zur Feststellung …
Rn. 46 In der Regel ist von der Richtigkeit der Angaben der Sachverständigen, Dolmetscher und Übersetzer über die erforderliche Zeit auszugehen (…Pannen/Simon, in: Schneider/Volpert/Fölsch, Gesamtes Kostenrecht;… 2. Auflage 2017;… 3 8 Rn. 3 unter Verweis auf OLG Hamm ZKJ 2013, 169; OLG Düsseldorf JurBüro 2009, 205; OLG Hamm OLGR Hamm 1996, 251;… Binz, in: Binz/Dörndorfer/Zimmermann, GKG, FamGKG, JVEG, 4. Auflage 2019, § 8 JVEG, Rn. 11;… Bleutge, in BeckOK Kostenrecht, 30. Edition Stand: 01.06.2020, § 8 JVEG Rn. 15;… Meyer/Höver/Bach/Oberlack/Jahnke, a.a.O., § 8 Rn. 14). - AG Kerpen, 25.02.1999 - 50 F 362/97
Zweck des Umgangsrechts und berechtigte Belange des sorgeberechtigten …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LG Dortmund, 11.06.2010 - 11 T 51/10
Erforderlich i.S.d. § 8 Abs. 2 S. 1 JVEG ist die mit durchschnittlicher …
Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass die vom Sachverständigen angegebene Zeit richtig ist und für die Gutachtenerstellung auch erforderlich war (vgl. OLG Hamm, Beschl. v. 13.09.1996 - 9 U 190/95 - OLGR Hamm 1996, 251; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 24.06.2008 - 10 W 40/08 - OLGR Düsseldorf 2008, 746; Thüringer LSG, Beschl. v. 11.03.2004 - L SF 980/03 - LSG Baden-Württemberg, Beschl. v. 22.09.2004 - L 12 RJ 3686/04 KO-A - Justiz 2005, 91; jeweils zit. nach juris). - LSG Sachsen, 22.02.2001 - L 2 U 23/97
Zur Entschädigung eines Hals-Nasen-Ohrenarztes aus der Staatskasse für die …
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