Rechtsprechung
| OLG München, 21.11.1997 - 12 WF 1287/97 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,10204) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
ZPO § 124 Nr. 1
Papierfundstellen
- FamRZ 1998, 633
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Hamburg, 12.04.2011 - 3 So 183/10
Voraussetzungen für die Aufhebung der Bewilligung der Prozesskostenhilfe - hier: …
2010, § 166 Rn. 53; Neumann in: Sodan/Ziekow, Verwaltungsgerichtsordnung, Kommentar, 3. Aufl. 2010, § 166 Rn. 77, m. weit Nachw.; Geimer, a. a. O., § 119 Rn. 44 f.; Völker/Zempel in: Prütting/Gehrlein, ZPO, Kommentar, 2010, § 119 Rn. 22; a. A.: OLG Köln, Urt. v. 4.6.2003, OLGR Köln 2003, 315; OLG München, Beschl. v. 21.11.1997, FamRZ 1998, 633; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 17.7.1996, FamRZ 1997, 1088; Kalthoener/Büttner/Wrobel-Sachs, Prozesskostenhilfe und Beratungshilfe, 5. Aufl. 2010, Rn. 837). - OLG Saarbrücken, 22.07.2004 - 6 WF 51/04
Keine Prozesskostenhilfe wegen fehlender Rechtshängigkeit bei Klagerücknahme
Entgegen der Ansicht des Beklagten ändert es daran nichts, dass der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe schon vor der Klagerücknahme gestellt war, denn bei der Prüfung, ob die Voraussetzungen für die Prozesskostenhilfebewilligung vorliegen, ist grundsätzlich auf den Zeitpunkt der Entscheidung des Gerichts abzustellen (Senatsbeschluss vom 17. Mai 1996 - 6 WF 63/96; Saarländisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 17. Mai 1996 - 9 WF 36/96; OLG München, FamRZ 1998, 633;… Zöller/Philippi, ZPO, 24. Aufl., § 119, Rz. 44;… Musielak/Fischer, ZPO, 2. Aufl., § 119, Rz. 11;… FA-FamR/Oelkers, Kap. 16, Rz. 44). - LG Detmold, 02.05.2005 - 2 T 16/05
§ 569 Abs. 3 Nr. 2 S. 2 BGB verlangt nicht die Anhängigkeit einer Räumungsklage …
Rn. 5 Für die Beurteilung der Erfolgssaussichten der Rechtsverteidigung der Beklagten (§ 114 ZPO) ist der letzte Erkenntnisstand des Gerichts, also der Sach- und Streitstand im Zeitpunkt der Beschlussfassung maßgeblich (OLG München FamRZ 1998, 633; OLG Hamm FamRZ 998, 1300; OLG Dresden FamRZ 2002, 891).
dejure.org
Übersicht OLG München
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.
Rechtsprechung
| AG Koblenz, 15.12.1997 - 18 UR IIa 181/97 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,13227) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
BerHG § 1 Abs. 1 Nr. 2
Papierfundstellen
- FamRZ 1998, 633
dejure.org
Übersicht AG Koblenz
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.