Rechtsprechung
| OLG Bremen, 18.01.2000 - 4 WF 3/00 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Sofortige Beschwerde gegen Einstellung der Zwangsvollstreckung - Beseitigung eines durch einstweilige Anordnung erlassenen Unterhaltstitels - greifbare Gesetzwidrigkeit
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde gegen eine Einstellungsentscheidungen des Gerichts
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Bremen-Blumenthal, 20.12.1999 - 71a F 611/99
- OLG Bremen, 18.01.2000 - 4 WF 3/00
Papierfundstellen
- FamRZ 2000, 1165
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Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 22.12.1998 - 11 UF 1301/98 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 2000, 1165
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Frankfurt, 23.08.2011 - 11 U 68/11
Kein Vollstreckungsschutz gemäß §§ 707, 719 ZPO wegen drohender unersetzlicher …
Rn. 3 Der Antrag auf Vollstreckungsschutz gemäß §§ 707, 719 ZPO ist unzulässig, da die Beklagten es versäumt haben, bereits erstinstanzlich einen Vollstreckungsschutzantrag i.S.d. § 712 ZPO unter Bezugnahme auf die auch hier maßgebliche Begründung zu stellen (vgl. OLG Koblenz, BeckRS 1998, 31148705; OLG Frankfurt am Main NJW-RR 1986, 486;… Baumbauch/Lauterbach, 68. Aufl., ZPO, § 719 Rd. 4;… Zöller/Vollkommer, 28. Aufl., ZPO, § 719 Rd. 7). - OLG Bremen, 21.09.2010 - 4 UF 94/10
Einstellung der Zwangsvollstreckung aus einem Unterhaltstitel; Begriff des nicht …
Diese Erwägung ist nicht auf das Beschwerdeverfahren übertragbar, in dem die Beteiligten noch eine zweite Tatsacheninstanz vor sich haben (so jetzt auch LArbG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 06.01.2009, Az. 15 Sa 2311/08, zitiert nach juris, unter ausdrücklicher Aufgabe der Rechtsprechung im Beschluss vom 23.08.2007, NZA 2008, 42; ebenso zu §§ 707, 719 Abs. 1 ZPO: KG Berlin, Beschluss vom 11.10.2004, MDR 2005, 117; OLG Jena, Beschluss vom 26.01.2001, MDR 2002, 289; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 30.12.1986, NJW-RR 1987, 702; zu §§ 707, 719 ZPO a.A. OLG Koblenz, Beschluss vom 22.12.1998, FamRZ 2000, 1165; OLG Köln, Beschluss vom 02.01.1997, JurBüro 1997, 553; OLG Celle, Beschluss vom 13.01.1993, JurBüro 1994, 311; OLG Frankfurt, Beschluss vom 19.09.1984, NJW 1984, 2955).
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Rechtsprechung
| AG Frankfurt/Main, 20.09.1999 - 402 F 3550/99 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 2000, 1165 (Ls.)
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