Rechtsprechung
| OLG Köln, 16.10.2000 - 14 WF 119/00 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Familienrecht; Gebührenstreitwert eines Unterhaltsarrestes
Verfahrensgang
- AG Bergisch Gladbach - 27 F 246/00
- OLG Köln, 16.10.2000 - 14 WF 119/00
Papierfundstellen
- FamRZ 2001, 432
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- OLG Düsseldorf, 22.08.1985 - 3 WF 137/85
Streitwert; Arrestverfahren; Unterhaltssachen; Hauptsacheverfahren
Auszug aus OLG Köln, 16.10.2000 - 14 WF 119/00
Für diese Wertbestimmung gilt jedoch der allgemeine Grundsatz, daß der Wert des Arrestes den Wert der Hauptsache nicht überschreiten darf (OLG Düsseldorf FamRZ 1985, 1155; so auch OLG Köln, 17. Senat, Beschl. v. 5.5.1986 - 17 W 192/86 - (Bruchteil des zu sichernden Anspruchs) ; Stein/Jonas/Roth;…ZPO, 21. Aufl. (1992) § 3 Rn. 41 "Arrest";…Schneider/Herget, Streitwert,11. Aufl. Rn. 278 "Arrest").Eine generelle Gleichsetzung mit dem Hauptsacheverfahren würde dem bloß sichernden Charakter des Arrestes nicht gerecht (anders insoweit OLG Düsseldorf FamRZ 1985, 1155 (1156).
- OLG Köln, 05.05.1986 - 17 W 192/86
Auszug aus OLG Köln, 16.10.2000 - 14 WF 119/00
Für diese Wertbestimmung gilt jedoch der allgemeine Grundsatz, daß der Wert des Arrestes den Wert der Hauptsache nicht überschreiten darf (OLG Düsseldorf FamRZ 1985, 1155; so auch OLG Köln, 17. Senat, Beschl. v. 5.5.1986 - 17 W 192/86 - (Bruchteil des zu sichernden Anspruchs) ; Stein/Jonas/Roth;…ZPO, 21. Aufl. (1992) § 3 Rn. 41 "Arrest";…Schneider/Herget, Streitwert,11. Aufl. Rn. 278 "Arrest").
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Rechtsprechung
| AG Groß-Gerau, 28.06.2000 - 71 F 1061/99 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Maßstäbe für die Berechnung und Festsetzung des Gegenstandswertes bei Verfahren um Kindesunterhalt
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Streitwert bei Klage auf Kindesunterhalt
Papierfundstellen
- FamRZ 2001, 432
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Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 07.06.2000 - 5 WF 90/00 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de
Berücksichtigung unterhaltsberechtigter Kinder bei der Streitwertfestsetzung in Ehesachen
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 2001, 432
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Hamm, 27.01.2006 - 11 WF 333/05
Streitwertfestsetzung im Ehescheidungsverfahren: Berücksichtigung von Wohngeld, …
Der Senat hält für angemessen, die schon im Jahr 2000 mit 500,- DM pro Kind angenommene Pauschale (OLG Düsseldorf, FamRZ 2001, S. 432) auf 300,- EUR anzuheben (…so auch der Vorschlag bei Zöller, a.a.O., § 3, Rdnr. 16, Stichwort "Ehesachen"). - AG Ludwigslust, 22.04.2010 - 5 F 296/09
Versorgungsausgleichssache: Berechnung des Verfahrenswertes wiederaufgenommener …
Ist jedoch für Ehesachen zur Ermittlung des in drei Monaten erzielten Nettoeinkommens der Ehegatten ein pauschaler Unterhaltsabzug vorzunehmen (vgl. etwa OLG Düsseldorf FamRZ 2001, 432 noch zu § 12 Abs. 2 Satz 2 GKG a. F.; OLG Brandenburg MDR 2007, 1321 zu § 48 Abs. 3 Satz 1 GKG a. F.), kann für den Verfahrenswert eines Versorgungausgleiches nichts anderes gelten.
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