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| LG Hechingen, 07.12.2000 - 3 T 15/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OLG Stuttgart, 19.08.1997 - 8 W 124/97
- BGH, 02.12.1998 - IV ZB 19/97
- BVerfG, 18.02.1999 - 1 BvR 79/99
- BVerfG, 18.02.1999 - 1 BvR 80/99
- LG Hechingen, 07.12.2000 - 3 T 15/96
- OLG Stuttgart, 21.11.2001 - 8 W 643/00
- BVerfG, 22.03.2004 - 1 BvR 2248/01
- LG Hechingen, 14.12.2004 - 3 T 15/96
- OLG Stuttgart, 21.04.2005 - 8 W 10/05
- LG Hechingen, 27.09.2005 - 3 T 15/96
Papierfundstellen
- FamRZ 2001, 721
Wird zitiert von ... (3)
- BVerfG, 22.03.2004 - 1 BvR 2248/01
Ebenbürtigkeitsklausel und Eheschließungsfreiheit
gegen a) den Beschluss des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 21. November 2001 - 8 W 643/00 -, b) den Beschluss des Landgerichts Hechingen vom 7. Dezember 2000 - 3 T 15/96 -, c) den Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 2. Dezember 1998 - IV ZB 19/97 - .Der Beschluss des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 21. November 2001 - 8 W 643/00 -, der Beschluss des Landgerichts Hechingen vom 7. Dezember 2000 - 3 T 15/96 - und der Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 2. Dezember 1998 - IV ZB 19/97 - verletzen den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht auf Eheschließungsfreiheit aus Artikel 6 Absatz 1 des Grundgesetzes.
- OLG Stuttgart, 21.11.2001 - 8 W 643/00
Gültigkeit einer Erbunfähigkeitsklausel
Nachdem das Bundesverfassungsgericht die Verfassungsbeschwerden der Beteiligten zu 3 und zu 7 durch Beschlüsse vom 18.2.1999 nicht angenommen hatte (1 BvR 79/99 und 80/99), hat das Landgericht Hechingen durch Beschluss vom 7.12.2000 (FamRZ 2001, 721) ... den Vorbescheid des Notariats bezüglich des Beteiligten zu 1 aufgehoben und das Nachlassgericht angewiesen, dem Beteiligten zu 1 einen Erbschein zu erteilen, der ihn als Nacherben des Erblassers ausweist mit dem Vermerk, dass Testamentsvollstreckung angeordnet ist. - OLG Bremen, 10.12.2004 - 5 U 29/04
Prozessrechtliche und materielle Voraussetzungen einer erfolgreichen …
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