Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 24.02.2003 - 3 W 114/03 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)
Zwangsgeld gegen Betreuten
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Festsetzung eines Zwangsgeldes bei fraglicher Prozessfähigkeit des Schuldners; Pflicht eines Erben zur Auskunftserteilung über den Bestand seiner Erbschaft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Koblenz, 15.01.2003 - 16 O 244/98
- OLG Koblenz, 24.02.2003 - 3 W 114/03
Papierfundstellen
- FamRZ 2003, 1486
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- OLG Saarbrücken, 31.10.1990 - 5 W 191/90 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OLG Hamburg, 08.02.2021 - 2 W 76/20
Durchführung der Zwangsvollstreckung gegen einen prozessunfähigen …
Die wohl einhellige Ansicht in der Rechtsprechung und ihr folgend ein Teil der Literatur nehmen an, dass jedenfalls Zwangsgeld auch im Falle der Prozessunfähigkeit des Auskunftsschuldner gegen sein Vermögen und nicht das Vermögen der ihn vertretenen Bevollmächtigten festzusetzen ist (OLG v. 16.4.2013, 7 W 20/13, Karlsruhe JurBüro 2013, 661, 662; OLG Zweibrücken v. 23.04.2003, 3 W 78/03, OLGR Zweibrücken 2003, 347, 348 f.; OLG Koblenz v. 24.02.2003, 3 W 114/03, FamRZ 2003, 1486; BayOblG v. 17.12.1974, … - LG Hamburg, 11.11.2020 - 322 O 302/18
Festsetzung eines Zwangsmittels hinsichtlich einer Auskunftserteilung
Anders als etwa im Falle OLG Koblenz, FamRZ 2003, 1486, wo der Fall wie folgt lag:. - OLG Brandenburg, 28.10.2022 - 3 U 109/22
Umfang der Mitwirkungspflicht des Auskunftspflichtigen im Verfahren auf …
Sofern der Schuldner geschäftsunfähig ist und die Auskunft daher nicht selbst erteilen kann, hat dies grundsätzlich sein gesetzlicher Vertreter zu übernehmen (vgl. BGH FamRZ 1998, 365 = BeckRS 1997, 31358287;… NJW 2020, 1143 Rn. 18; KG OLGE 20 (1910), 367 (368); OLG Zweibrücken OLG-Report 2003, 347 (348) = BeckRS 2003, 30316478; OLG Koblenz FamRZ 2003, 1486 = BeckRS 2003, 31054281;… Soergel/Forster BGB § 260 Rn. 51; Horn ErbR 2020, 199).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| AG Koblenz, 03.04.2003 - 21 IN 28/03 |
Kurzfassungen/Presse
- kanzlei-doehmer.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NZI 2003, 509
- FamRZ 2003, 1486
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".