Volltextveröffentlichungen (4)

• Justiz Sachsen
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• Judicialis

  GKG § 12 Abs. 2; ; GKG § 26

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  GKG § 12 Abs. 2 § 26
  Mietersparnis als Bemessungsgrundlage des Streitwerts in einer Ehesache

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Bemessung des Streitwertes in einer Ehesache ; Wirtschaftliche Verhältnisse über das Einkommen der Parteien hinaus ; Erhöhung des Streitwertes; Feststellung des Verkehrswerts eines selbstgenutzten Hausgrundstückes ; Mit Bewohnen des Eigenheimes verbundene Mietersparnis ; ...

Papierfundstellen

• MDR 2003, 535
• FamRZ 2003, 1679

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (9)

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• BGH, 23.10.1985 - IVb ZR 52/84

  Einsatz des Vermögens durch den unterhaltspflichtigen Verwandten

  Auszug aus OLG Dresden, 08.08.2002 - 10 WF 321/02

  Ein solcher MehrJahresschnitt wird zwar im Unterhaltsrecht der Einkommensberechnung von Selbständigen zugrundegelegt (vgl. hierzu BGH FamRZ 1986, 48 (51);… Wendl/Staudigl, Das Unterhaltsrecht in der familienrichtlicherlich Praxis, 4. Aufl., § 1 Rn 115 m.w.N.; Senat, Urteil vom 21. Juni 2002, 10 UF 724/01 - st. Rspr.); dies beruht jedoch auf der Erwägung, dass das Einkommen von Selbständigen naturgemäß starken Schwankungen unterworfen ist, die zugunsten aber auch zu Lasten des Unterhaltsberechtigten nivelliert werden müssen, um über die regelmäßig länger andauernden Unterhaltszeiträume zu einer Zahlungsverpflichtung zu gelangen, die den tatsächlichen wirtschaftlichen Möglichkeiten des Verpflichteten entspricht.
• OLG Hamm, 04.10.1996 - 13 WF 313/96

  Streitwert einer Ehesache bei Bewilligung von Prozeßkostenhilfe

  Auszug aus OLG Dresden, 08.08.2002 - 10 WF 321/02

  Hierbei kommt es auf die drei Monate an, die hintereinander vor der Einreichung des Scheidungsantrages liegen (OLG Hamm, FamRZ 1997, 690; OLG München, FamRZ 1997, 34;… Hartmann, Kostengesetze, 29. Aufl., § 12 GKG Rn 37).
• OLG Düsseldorf, 29.03.1993 - 1 WF 18/93

  Ehesache; Fehlendes Vermögen; Bemessung des Streitwerts; Privatvermögen; …

  Auszug aus OLG Dresden, 08.08.2002 - 10 WF 321/02

  Haben die Parteien Nutzungen aus einem Hausgrundstück in der Weise gezogen, dass sie es gemeinsam bewohnt habe, so ist dieses in der Regel mit einem Anteil seines Verkehrswert in die Streitwertbemessung einzubeziehen, der in angemessener Weise auch Vermögensbelastungen oder Risiken wie z.B. Rücklagen Rechnung trägt (…vgl. OLG Karlsruhe aaO., OLG Köln, FamRZ 1997, 37; OLG Düsseldorf, FamRZ 1994, 249; OLG München, JurBüro 1992, 349; OLG Bamberg JurBüro 1987, 1694) .

• OLG München, 03.02.1992 - 4 WF 16/92

  Auszug aus OLG Dresden, 08.08.2002 - 10 WF 321/02

  Haben die Parteien Nutzungen aus einem Hausgrundstück in der Weise gezogen, dass sie es gemeinsam bewohnt habe, so ist dieses in der Regel mit einem Anteil seines Verkehrswert in die Streitwertbemessung einzubeziehen, der in angemessener Weise auch Vermögensbelastungen oder Risiken wie z.B. Rücklagen Rechnung trägt (…vgl. OLG Karlsruhe aaO., OLG Köln, FamRZ 1997, 37; OLG Düsseldorf, FamRZ 1994, 249; OLG München, JurBüro 1992, 349; OLG Bamberg JurBüro 1987, 1694) .
• OLG München, 03.06.1996 - 12 WF 823/96

  Streitwert in Ehesachen; Maßgeblichkeit der Einkommensverhältnisse

  Auszug aus OLG Dresden, 08.08.2002 - 10 WF 321/02

  Hierbei kommt es auf die drei Monate an, die hintereinander vor der Einreichung des Scheidungsantrages liegen (OLG Hamm, FamRZ 1997, 690; OLG München, FamRZ 1997, 34;… Hartmann, Kostengesetze, 29. Aufl., § 12 GKG Rn 37).
• OLG Karlsruhe, 10.12.1998 - 2 WF 68/98

  Auszug aus OLG Dresden, 08.08.2002 - 10 WF 321/02

  Dies bedeutet, dass gute wirtschaftliche Verhältnisse über das Einkommen der Parteien hinaus zu einer Erhöhung des Streitwertes führen sollen (OLG Karlsruhe, FamRZ 1999, 1288; Senat - Beschluss vom 20. Februar 2002 - 10 WF 49/02).
• OLG Bamberg, 15.07.1987 - 2 WF 170/87

  Auszug aus OLG Dresden, 08.08.2002 - 10 WF 321/02

  Haben die Parteien Nutzungen aus einem Hausgrundstück in der Weise gezogen, dass sie es gemeinsam bewohnt habe, so ist dieses in der Regel mit einem Anteil seines Verkehrswert in die Streitwertbemessung einzubeziehen, der in angemessener Weise auch Vermögensbelastungen oder Risiken wie z.B. Rücklagen Rechnung trägt (…vgl. OLG Karlsruhe aaO., OLG Köln, FamRZ 1997, 37; OLG Düsseldorf, FamRZ 1994, 249; OLG München, JurBüro 1992, 349; OLG Bamberg JurBüro 1987, 1694) .
• OLG Köln, 06.09.1995 - 26 WF 96/95

  Auszug aus OLG Dresden, 08.08.2002 - 10 WF 321/02

  Haben die Parteien Nutzungen aus einem Hausgrundstück in der Weise gezogen, dass sie es gemeinsam bewohnt habe, so ist dieses in der Regel mit einem Anteil seines Verkehrswert in die Streitwertbemessung einzubeziehen, der in angemessener Weise auch Vermögensbelastungen oder Risiken wie z.B. Rücklagen Rechnung trägt (vgl. OLG Karlsruhe aaO., OLG Köln, FamRZ 1997, 37; OLG Düsseldorf, FamRZ 1994, 249; OLG München, JurBüro 1992, 349; OLG Bamberg JurBüro 1987, 1694) .
• OLG Köln, 30.06.1986 - 14 WF 93/86

  Auszug aus OLG Dresden, 08.08.2002 - 10 WF 321/02

  Angesichts der hierdurch entstehenden Zeitverzögerung und der Mehrkosten, die zudem infolge des nur mit 5% bis 10% in die Bemessung einfließenden Grundstückswertes regelmäßig dazu führen würden, dass die sich für den Justizfiskus ergebenden Mehreinnahmen von den Aufwendungen für Sachverständige übertroffen würden, hält der Senat in einem solchen Fall eine Bewertung für angemessen, die auf die mit dem Bewohnen des Eigenheimes verbundene Mietersparnis abstellt (so auch OLG Köln, FamRZ 1987, 183 = KostRspr GKG § 12 Nr. 110;… Schneider/Herget, Streitwertkommentar, 11. Aufl., Stichwort "Ehesachen" Rn 1115f.).

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• OLG Brandenburg, 11.02.2016 - 10 WF 71/15

  Verfahrenswert für Ehescheidung und Versorgungsausgleich: Berücksichtigung eines …

  Soweit in der Rechtsprechung teilweise für das mietfreie Wohnen im eigenen Haus werterhöhend drei Monatsmieten angesetzt werden, geschieht dies - in Ermangelung von Angaben zum Verkehrswert des Grundstücks - anstelle des Ansatzes eines Bruchteils des Verkehrswertes des Grundstücks (OLG Köln, FamRZ 2008, 2051; OLG Dresden, FamRZ 2003, 1679 f.; siehe auch Senat, Beschluss vom 22.1.2007 - 10 WF 5/07, BeckRS 2009, 07307), nicht aber kumulativ zum Verkehrswert (OLG Dresden, FamRZ 2006, 1053).
• OLG Brandenburg, 23.06.2014 - 15 WF 11/14

  Wertfestsetzung im Scheidungsverbundverfahren: Wertberechnung der Ehesache und …

  Die Berücksichtigung eines Freibetrages in dieser Höhe entspricht nicht nur der Rechtsprechung mehrerer Oberlandesgerichte (z.B. OLG München, FamRZ 2009, 1703; OLG Stuttgart, FamRZ 2010, 1940; AGS 2011, 451; OLG Koblenz, FamRZ 2003, 1681; OLG Hamm, FamRZ 2005, 605); sie trägt auch dem teilweise in der Rechtsprechung (vgl. OLG Köln, FamRZ 2008, 2051; OLG Schleswig, AGS 2003, 319; OLG Dresden, FamRZ 2003, 1679; OLG Köln, FamRZ 1987, 183) auf unterschiedliche Weise zum Ausdruck kommenden Anliegen Rechung, die Aufwendungen der Ehegatten für ein angemessenes Hausgrundstück, und zwar unabhängig davon, ob ein solches - wie hier - angeschafft oder ein hierfür erforderlicher Geldbetrag angespart worden ist, bei der Vermögensbewertung außer Ansatz zu lassen.
• OLG Köln, 02.06.2008 - 12 WF 51/08

  Streitwert eines Ehescheidungsverfahrens; Ermittlung des monatlichen …

  Der Senat schließt sich damit der von OLG Köln, FamRZ 1987, 183 und OLG Dresden, MDR 2003, 535 vertretenen Auffassung zur Einbeziehung selbstgenutzter Eigenheime an.
• OLG Dresden, 24.07.2017 - 20 WF 895/17

  Höhe des Verfahrenswerts im Scheidungsverbundverfahren; Berücksichtigung der …

  Denn soweit angenommen wird, bei den Einkommens- und Vermögensverhältnissen der Beteiligten sei auch die im Dreimonats-Zeitraum des § 43 FamGKG entstehende Mietersparnis durch das Bewohnen einer selbstgenutzten Immobilie einzubeziehen, geschieht dies anstelle der Berücksichtigung des Verkehrswerts dieser Immobilie, nicht jedoch zusätzlich, wie die Beschwerde meint (vgl. etwa OLG Dresden, 10. Zivilsenat, Beschluss vom 08.08.2002, MDR 2003, 535).
• OLG Brandenburg, 25.10.2022 - 10 WF 57/21

  Festsetzung des Werts für die Ehesache; Berücksichtigen der …

  Familiensenat], Beschluss vom 23.06.2014 - 15 WF 11/14, BeckRS 2014, 15891 Rn. 12; OLG Jena, Beschluss vom 12.05.2010 - 1 WF 143/10, BeckRS 2010, 14328, beck-online; OLG Nürnberg, Beschluss vom 18.02.2009 - 9 WF 1417/08, BeckRS 2009, 13700, beck-online; OLG Dresden, Beschluss vom 08.08.2002 - 10 WF 321/02, BeckRS 2009, 4702, beck-online; BeckOK KostR/Neumann, 38. Edition 01.07.2022, FamGKG § 43 Rn. 13; Toussaint/Zivier, Kostenrecht, 52. Aufl. 2022, FamGKG § 43 Rn. 19; Binz/Dörndorfer/Zimmermann, GKG , FamGKG , JVEG , 5. Aufl. 2021, FamGKG § 43 Rn. 6; Türck-Brocker, in: Schneider/Volpert/Fölsch, FamGKG , 3. Aufl. 2019, § 43 Rn. 9, beck-online).