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Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 03.05.2002

Rechtsprechung
   OLG Köln, 17.05.2002 - 25 UF 269/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,9963
OLG Köln, 17.05.2002 - 25 UF 269/01 (https://dejure.org/2002,9963)
OLG Köln, Entscheidung vom 17.05.2002 - 25 UF 269/01 (https://dejure.org/2002,9963)
OLG Köln, Entscheidung vom 17. Mai 2002 - 25 UF 269/01 (https://dejure.org/2002,9963)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2003, 179 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

  • BGH, 10.05.2001 - XII ZR 108/99

    Begriff der allgemeinen Schulausbildung

    Auszug aus OLG Köln, 17.05.2002 - 25 UF 269/01
    Rn. 11 Der Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 10. Mai 2001 - XII ZR 108/99 - (veröffentlicht z.B. in FamRZ 2001, 1068 ff.) ausgeführt, dass es im Interesse einer einheitlichen Rechtsanwendung sachgerecht erscheint, den Begriff der allgemeinen Schulausbildung des § 1603 Abs. 2 S.2 BGB unter Heranziehung der zu § 2 Abs. 1 Nr. 1 BAföG entwickelten Grundsätze auszulegen.
  • OLG Köln, 20.04.2012 - 25 WF 64/12

    Begriff der allgemeinen Schulausbildung i.S. von § 1603 Abs. 2 S. 2 BGB

    Einer Schulausbildung steht es daher gleich, wenn ein Kind, ohne einen Beruf auszuüben, allgemeinbildenden Schulunterricht in Form von Privat- und Abendkursen erhält, der diesem Ziel dient, eine staatlich anerkannte allgemeine Schulabschlussprüfung abzulegen (BGH FamRZ 2001, 1068 - zitiert nach Juris; SenE v. 17.05.2002 - 25 UF 269/01 = FamRZ 2003, 179 [L] - zitiert nach Juris;… Wendl/Dose-Klinkhammer, Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis, 8. Auflage 2011, § 2 Rz. 584).
  • OLG Köln, 23.04.2012 - 25 WF 64/12

    Unterhaltsberechtigung eines volljährigen Kindes für die Ableistung eines …

    Einer Schulausbildung steht es daher gleich, wenn ein Kind, ohne einen Beruf auszuüben, allgemeinbildenden Schulunterricht in Form von Privat- und Abendkursen erhält, der diesem Ziel dient, eine staatlich anerkannte allgemeine Schulabschlussprüfung abzulegen (BGH FamRZ 2001, 1068 - zitiert nach Juris; SenE v. 17.05.2002 - 25 UF 269/01 = FamRZ 2003, 179 [L] - zitiert nach Juris;… Wendl/Dose-Klinkhammer, Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis, 8. Auflage 2011, § 2 Rz. 584).
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 03.05.2002 - 13 UF 118/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,14761
OLG Hamm, 03.05.2002 - 13 UF 118/01 (https://dejure.org/2002,14761)
OLG Hamm, Entscheidung vom 03.05.2002 - 13 UF 118/01 (https://dejure.org/2002,14761)
OLG Hamm, Entscheidung vom 03. Mai 2002 - 13 UF 118/01 (https://dejure.org/2002,14761)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang

  • AG Münster - 44 F 141/00
  • OLG Hamm, 03.05.2002 - 13 UF 118/01

Papierfundstellen

  • FamRZ 2003, 179
 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (5)

  • BGH, 13.03.1996 - XII ZR 2/95

    "Hausmann" muß Unterhalt zahlen

    Auszug aus OLG Hamm, 03.05.2002 - 13 UF 118/01
    Rn. 72 Rdnr. 315; Kalthoener/ Büttner/Niepmann 7.Aufl. Rdnr 916 ff; vgl. auch die sogenannte "Hausmannrechtsprechung" des BGH FamRZ 1996, 796).
  • BGH, 11.01.1984 - IVb ZR 10/82

    Bindungswirkung eines Unterhaltstitels im Abänderungsverfahren

    Auszug aus OLG Hamm, 03.05.2002 - 13 UF 118/01
    Rn. 75 In die Zumutbarkeitsprüfung sind allerdings auch die Interessen der Geschwister einzustellen (vgl. BGH FamRZ 1984, 374, 377; OLG Düsseldorf FamRZ 1993, 1117, 1118; Kalthoener/ Büttner/Niepmann 7.Aufl. Rdnr 659), wobei zu beachten ist, daß zwischen den Geschwistern der gleiche Unterhaltsrang besteht.
  • BGH, 13.04.1988 - IVb ZR 49/87

    Neubemessung des Unterhaltsbedarfs nach Eintritt der Volljährigkeit - …

    Auszug aus OLG Hamm, 03.05.2002 - 13 UF 118/01
    Diese werden beim betreuenden Elternteil durch die Betreuung als solche nicht geschmälert (BGH FamRZ 1988, 1039; Wendl/Scholz 5.Aufl. § 2 Rdnr 298).
  • OLG Hamm, 12.02.1999 - 13 UF 292/98
    Auszug aus OLG Hamm, 03.05.2002 - 13 UF 118/01
    Letzteres gilt nach ständiger Rechtsprechung des Senats (OLG Hamm FamRZ 1999, 1018, 1019) in Übereinstimmung mit den Leitlinien (Nr. 24 II Hammer Leitlinien, Stand 1.7.2001) auch beim privilegierten Volljährigen.
  • OLG Düsseldorf, 23.12.1992 - 3 WF 223/92

    Erfüllung von Unterhaltsverpflichtungen; Treu und Glauben; Kinder aus …

    Auszug aus OLG Hamm, 03.05.2002 - 13 UF 118/01
    Rn. 75 In die Zumutbarkeitsprüfung sind allerdings auch die Interessen der Geschwister einzustellen (vgl. BGH FamRZ 1984, 374, 377; OLG Düsseldorf FamRZ 1993, 1117, 1118; Kalthoener/ Büttner/Niepmann 7.Aufl. Rdnr 659), wobei zu beachten ist, daß zwischen den Geschwistern der gleiche Unterhaltsrang besteht.
  • OLG Hamm, 20.12.2006 - 11 UF 151/06

    Zur Höhe des Kindesunterhalts für Kinder aus erster Ehe bei gesteigerter …

    Der Senat hat mehrfach entschieden, dass jeder Elternteil verpflichtet ist, das Existenzminimum des bei dem anderen Elternteil lebenden Kindes sicherzustellen, auch wenn er selbst ein weiteres gemeinsames Kind betreut (zuletzt Beschluss vom 30.06.2006, 11 WF 170/06; OLG Hamm, 13. FS., FamRZ 2003, 179;… Wendl/Staudigl/Scholz, § 2 Rdnr. 315).
  • OLG Bremen, 19.07.2004 - 4 WF 68/04

    Befreiung von der Obliegenheit zur Ausübung einer Vollzeiterwerbstätigkeit bei …

    Angesichts des Alters des von der Beklagten betreuten Kindes erscheint ihr nach Ansicht des Senats eine Ganztagstätigkeit zumutbar (vgl. dazu auch OLG Hamm, FamRZ 2003, 179;… Wendl/Scholz, unterhaltsrecht, 6. Aufl., § 2 Rn. 315).
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